Wahlen in Sachsen - Sachsen und die Deutsche Einheit ...

Wahlen in Geschichte und Gegenwart
Christian Meier:
»Bei der Demokratie
aber sollen die
Beherrschten zugleich
die Herrschenden sein.«
(Die parlamentarische
Demokratie, S. 15)
Staatsform und Wahlen
Eine politische Gemeinschaft kann ganz unterschiedlich organisiert
sein. Wenn die Macht auf eine einzige Person konzentriert ist,
spricht man von Einzelherrschaft (griechisch: Monokratie). Formen
der Einzelherrschaft sind zum Beispiel die Monarchie und
die monokratische Diktatur. In diesen Herrschaftsformen spielen
politische Wahlen keine Rolle. Einmal zur Macht gelangt,
muss der Einzelherrscher keine Rücksicht auf politisch Andersdenkende
oder Minderheiten nehmen. Dasselbe gilt auch für
die dauerhafte Herrschaft einer speziellen Gruppe. In diesem
Falle spricht man von Aristokratie, Oligarchie oder Nomenklatursystem.
Die Staatsform mit der zahlenmäßig größten Beteiligung
der Bevölkerung an der politischen Macht ist die Demokratie
oder Volksherrschaft. Auch bei dieser Staatsform haben sich
verschiedene Typen herausgebildet. Während die direkte
Demokratie, bei der alle Entscheidungen durch Volksabstimmungen
erfolgen, praktisch nicht vorkommt, dominiert das
Modell der repräsentativen Demokratie, bei der Stellvertreter
für die Erledigung der politischen Geschäfte gewählt werden.
Unter den repräsentativen Demokratien sind die parlamentarische
und die präsidiale Regierungsform am weitesten verbreitet.
In der parlamentarischen Demokratie wird der Regierungschef
(z.B. deutscher Bundeskanzler) indirekt gewählt, in der präsidialen
wird der Regierungschef direkt gewählt (z.B. Präsident
der USA). Viele moderne Demokratien enthalten noch traditionelle
Elemente, die historisch gewachsen sind und oftmals eine
stabilisierende Wirkung entfalten. Dies trifft größtenteils auf
die vielen Königshäuser zu, die in westeuropäischen Demokratien
einen angestammten Platz einnehmen (z.B. Belgien, Großbritannien,
Spanien).
94 Wahlen in Geschichte und Gegenwart
Geschichte der allgemeinen politischen Wahlen
Im Mittelalter hatte der Begriff des Volkes eine andere Bedeutung
als heute. Mit Volk meinte man oftmals nur Adel, Klerus, städtische
Bürgerschaft und Universitätsangehörige. Die »Volksversammlung«
oder der historische »Landtag« bestanden dementsprechend
aus Vertretern dieser politischen Einheiten, die auch
als Stände bezeichnet wurden. Einfache Leute wie Bauern oder
Tagelöhner und fast alle Frauen besaßen keinerlei politisches
Gewicht und wurden ignoriert, wenn es um Fragen politischer
Teilhabe ging.
Im Laufe der Jahrhunderte erhielten langsam aber stetig
immer mehr Bevölkerungsgruppen Anteil an politischen Vertretungsgremien.
Dieser Prozess ging einher mit einer zunehmenden
Vereinheitlichung von Recht und Verwaltung. Es gab aber auch
Sonderfälle, wie die Oberlausitz, die 1635 an Sachsen gebunden
werden konnte, die aber bis ins 19. Jahrhundert hinein eine
selbstständige Ständevertretung besaß. So galten sächsische
Gesetze in der Oberlausitz in dieser Zeit erst nach Zustimmung
durch diese Ständevertretung.
Während der außergewöhnlich langen Herrschaftsdauer des
Geschlechts der Wettiner (11. bis 20. Jahrhundert) entwickelten
sich die Mark Meißen, das wettinische Kürfürstentum Sachsen
seit 1423, das albertinische Kurfürstentum (seit 1547) und das
Königreich Sachsen (seit 1807) vergleichsweise gleichmäßig. Die
lange Kontinuität führte zu einer recht geschlossenen Identität.
Während des 19. Jahrhunderts beschritt das Königreich
Sachsen den Weg zu einem modernen Parlamentarismus. Erst
mit Abschaffung der Monarchie und im Rahmen der Weimarer
Republik wurde Sachsen 1919 zu eine parlamentarischen
Demokratie mit einem allgemeinen und gleichen Männer- und
Frauenwahlrecht.
Wahlen im Deutschen Kaiserreich (1871–1918)
Das Deutsche Kaiserreich (1871 bis 1918) war eine konstitutionelle
Monarchie, in der der Kaiser zwar an die Verfassung gebunden
war, aber eine zentrale Machtposition besaß. Das Parlament,
der Reichstag, hatte bei weitem nicht die Kompetenzen,
wie etwa der Deutsche Bundestag. In erster Linie beschränkte
Wahlen in Geschichte und Gegenwart
Karlheinz Blaschke:
»Der Aufbau einer
umfassenden politischen
Ordnung im späteren
Lande Sachsen ist die
geschichtliche Leistung
des Hauses Wettin.«
(Politische Mitbestimmung, S. 7)
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