Wahlen in Sachsen - Sachsen und die Deutsche Einheit ...

Europawahlen im Freistaat Sachsen
Robert Schumann
(französischer Außenminister)
am 9. Mai 1950:
»Europa läßt sich
nicht mit einem Schlag
herstellen und auch
nicht durch eine
einfache Zusammenfassung:
Es wird durch
konkrete Tatsachen
entstehen…«
(Nach: www.europa.eu/Europäische
Gemeinschaften)
Zusammenfassung
Europawahlen: Wahlen zum Parlament
der Europäischen Union
Sitz: Straßburg und Brüssel
Wahl-/Legislaturperiode: 5 Jahre
Sitzstärke: 736 Abgeordnete
(99 aus Deutschland)
Wahlsystem: Verhältniswahl
Stimmenanzahl: 1
Politische Ordnung der Europäischen Union
86 Europawahlen im Freistaat Sachsen
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenbund, dem 27 Mitgliedsstaaten
angehören. Ihre Entstehung geht auf die Europäischen
Gemeinschaften zurück, die nach dem Zweiten Weltkrieg
von Italien, Frankreich, der Bundesrepublik Deutschland, den
Niederlanden, Belgien und Luxemburg gegründet wurden.
Am Beginn stand der Vertrag über die Europäische
Gemeinschaft für Kohle und Stahl aus dem Jahre 1951. Sehr
viel bedeutsamer wurden die Römischen Verträge von 1957 mit
der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
Das Ziel des europäischen Staatenbundes ist der Frieden in
Europa, welcher durch Pflege europäischer Identität, wirtschaftliche
Verflechtung, politische Zusammenarbeit und Schaffung
von materiellem Wohlstand gesichert werden soll.
Die EU basiert auf einer Fülle von Einzelverträgen, die
maßgeblich durch die Einheitliche Europäische Akte von 1987,
den Vertrag über die Europäische Union von 1992 und die Verträge
von Amsterdam (1997) und Nizza (2000) verändert und
erweitert worden sind. Im Jahre 1992 wurde neben der Bezeichnung
Europäische Gemeinschaften (EG) der Name Europäische
Union eingeführt.
In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts wurden der gemeinsame
Binnenmarkt aller Mitgliedsstaaten und die Wäh-
rungsunion für 12 Mitgliedsstaaten verwirklicht. Des Weiteren
stellte die EU die Weichen für eine politische Union, also die
zunehmende Koordinierung weiterer Politikfelder, insbesondere
der Außen- und Sicherheitspolitik. Von Anfang an war die
Europäische Gemeinschaft auf eine Erweiterung ausgelegt. Seit
dem Zusammenbruch des Kommunismus im Ostblock fanden
auch vormals strikt neutrale Staaten Aufnahme (z.B. Österreich
und Finnland). Durch die Erweiterungen zählt die EU der 27
heute insgesamt etwa 495 Millionen Einwohner.
Die Europäische Union ist ein Staatenbund und kein
Bundesstaat. Man kann sie auch als Vertragsgemeinschaft
bezeichnen, weil die souveränen Mitgliedsstaaten durch vertragliche
Regelungen einzelne Kompetenzen an die Europäische
Union abtreten. Es gibt keine EU-Gesetzbücher mit einer für
alle EU-Bürger gleichlautenden einheitlichen Gesetzgebung.
EU-Recht wird durch Rechtsverordnungen gesetzt und zum
Beispiel in Deutschland durch Bundesrecht oder Länderrecht
gesetzlich fixiert. Die wichtigsten Organe der EU sind die
Kommission, der Rat und das Parlament. Der Rat ist eine
Sammelbezeichnung für das Kollegium der Regierungschefs
(Europäischer Rat) und die Kollegien der Fachminister der
Mitgliedsstaaten (Ministerrat).
Institutionen der Europäischen Union
Europäische
Kommission
Wirtschafts- und
Sozialausschuss
Entscheidung
Europäisches
Parlament
Beratung
Rat der
EU
Ausschuss der
Regionen
Europawahlen im Freistaat Sachsen
Europäischer
Rat
Lenkung
Europäischer
Gerichtshof
Europäischer
Rechnungshof
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