Vernetzte Gesundheit - Deutsche Telekom

© Wolfgang Zöller
Datenschutz 9
Für die Sicherheit von Versicherten:
eGCard und Patientenrechtegesetz
Eine meiner großen Aufgaben
sehe ich darin, Transparenz
im Gesundheitswesen
herzustellen. Verbraucherinnen und
Verbraucher können Eigenverantwortung
nur übernehmen, wenn sie sich
über Leistungen, Preise und Qualität
der vielfältigen Behandlungsmöglichkeiten,
Medikamente und Hilfsmittel
ausreichend, leicht verständlich und
umfassend informieren können.
Zuletzt haben wir die Unabhängige
Patientenberatung Deutschland
(UPD) als Regelversorgung installiert.
Mit dem Zugang zu unabhängigen
Informationen können die
Bürger besser als Partner auf Augenhöhe
im Gesundheitswesen agieren.
Darüber hinaus begrüße ich die neue
Funktion der UPD als Seismograf.
Zukünftig wird die UPD mir über
die zugetragenen Beschwerden berichten.
Damit ist die Voraussetzung
geschaffen, notwendige Handlungsoptionen
mit den Beteiligten direkt
oder durch Gesetzesänderungen
durchzusetzen.
Derzeit bin ich gerade zusammen
mit dem Gesundheitsminister
und der Justizministerin dabei, das
Patientenrechtegesetz zu erstellen –
der Referentenentwurf wird in wenigen
Wochen fertig sein. Gerade in
Sachen Transparenz wird es einiges
aufzuweisen haben:
Das geplante Patientenrechtegesetz
wird die Rechte der Patientinnen
und Patienten transparenter gestalten
und bestehende Vollzugsdefizite
in der Praxis abbauen. Gleichzeitig
wird die Gesundheitsversorgung für
Patientinnen und Patienten sicherer,
indem Risiko- und Fehlervermeidungssysteme
sowie eine Verbesserung
des Beschwerdemanagements
in Krankenhäusern dazu beitragen,
die Behandlungsabläufe in immer
komplexer werdenden medizinischen
Prozessen zu optimieren.
Die Förderung einer Fehlervermei-
Wolfgang Zöller, Patientenbeauftragter
der Bundesregierung, über Sicherheit und
Transparenz beim Datenschutz.
dungskultur wird Behandlungsfehler
jedoch nie gänzlich ausschließen
können. Für diesen Fall ist eine
verlässliche Unterstützung der Patientinnen
und Patienten durch ihre
Krankenkasse vorgesehen. Zudem
werden die Rechte der Patientinnen
und Patienten, aber auch der
Pflegebedürftigen gegenüber den
Kranken- und Pflegekassen gestärkt.
Ein weiterer wichtiger Punkt in
Sachen Transparenz und Patientenrecht
ist die Ausgabe der elektronischen
Gesundheitskarte (eGK).
Wichtig ist, dass zwischen allen Beteiligten
Einigkeit darüber bestand,
dass das Datenschutzniveau mit der
Einführung der eGK gegenüber der
bisherigen Krankenversichertenkarte
deutlich angehoben wird. Denn aus
meiner Arbeit als Patientenbeauftragter
weiß ich, dass neben der Qualität
der medizinischen Behandlung auch
Datenschutz und informationelle
Selbstbestimmung für Patientinnen
und Patienten höchste Priorität
haben.
Das Ziel ist, eine Telematikinfrastruktur
zu schaffen, die die Kommunikation
im Gesundheitswesen
verbessert. Patientenrechte werden
durch die elektronische Gesundheitskarte
gestärkt, denn das uneingeschränkteSelbstbestimmungsrecht
der Versicherten steht bei der
elektronischen Gesundheitskarte im
Mittelpunkt. Zwar ist die Speicherung
von medizinischen Daten noch
in der Vorbereitungsphase, dennoch
steht jetzt schon fest: Die Versicherten
können selbst bestimmen, ob
und welche medizinischen Daten auf
ihrer Karte gespeichert werden. Es
ist geplant, Patienten-Terminals aufzubauen,
an denen die Versicherten
die Daten auf ihrer Karte einsehen
können. Lediglich die Verwaltungsdaten
müssen verpflichtend auf der
Karte gespeichert sein. Datenschutz
hat dabei höchste Priorität.
Best Practice Thema | November 2011
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