Vierter Zwischenbericht zur Produktkritik ... - Stadt Greven

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4 Vierter Zwischenbericht zur Umsetzung der Produktkritik und Haushaltskonsolidierung
Vierter Zwischenbericht zur Umsetzung der Produktkritik und Haushaltskonsolidierung 1 Produktkritik und Haushaltskonsolidierung Produktkritik und Haushaltskonsolidierung sind in Greven zwei Begriffe, die inzwischen untrennbar miteinander verbunden sind und sie widersprechen sich nicht. Sie werden zusammen mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 eine Grafik sehen, die den Vorschlag für die künftigen Leitziele abbildet, die zwischen Rat und Verwaltung vereinbart werden sollen. Die Haushaltskonsolidierung ist dabei das Fundament, von dessen Stabilität alles abhängt, was darauf fußt. Gelingt es uns nicht, ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept dauerhaft zu sichern, dann nützen die besten Mitarbeiter der Verwaltung, der entscheidungsfreudigste Rat und die engagiertesten Bürger nichts. Das große Ziel, die Lebensqualität in unserer Stadt positiv zu gestalten, ist dann nicht mehr erreichbar. Die Produktkritik ihrerseits stellt sicher, dass wir nicht mit der Holzhammermethode alles kürzen, streichen und einstampfen, was die Lebensqualität unserer Stadt heute ausmacht und in Zukunft weiter verbessern soll. Sie lenkt die Aufmerksamkeit auf solche Maßnahmen, die für mehr Effizienz sorgen, ohne die wichtigen Leistungen für unser Gemeinwesen in Gefahr zu bringen. Es gilt also, dort Prioritäten zu setzen und da – durchaus auch mit schmerzhaften Einschnitten – für Entlastung zu sorgen, wo es am ehesten verkraftet werden kann. Mit einem neuen Verfahren zur Aufstellung des Haushalts tragen das Finanzmanagement und die Führungskräfte der Verwaltung dazu bei, dass die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzepts eingehalten werden können. In diesem Jahr wurde den Fachdiensten die mittelfristige Planung für 2013 aus dem Haushaltssicherungskonzept als Grundlage vorgegeben. Die Fachdienste wurden aufgefordert, Mindererträge oder erforderlichen Mehraufwand an anderer Stelle zu kompensieren. Das ist gelungen, obwohl die voraussichtlichen Preissteigerungen in der Regel über den zu Grunde gelegten Steigerungsraten bei den vorgegebenen Haushaltsansätzen liegen. Durch diese konsequente Vorgehensweise konnte das Ziel der Einhaltung des vorgegebenen Konsolidierungszeitraums bis zum Jahr 2021 auch mit der Haushaltsplanung 2013 eingehalten werden. Der zweite Teil des vorliegenden Berichts stellt die Ergebnisse der bisherigen Konsolidierungsbemühungen dar und zeigt das zum Zeitpunkt der Berichterstellung geplante Potenzial für das Haushaltsjahr 2013 auf. Der dritte Teil beinhaltet neben einer kurzen Bewertung die Beschreibung neuer Maßnahmen und einen Ausblick auf weitere Untersuchungen im Jahr 2013. Im vierten und fünften Teil schließen sich ein Blick auf die Einbeziehung der städtischen Beteiligungen, eine kurze Bestandsaufnahme zur interkommunalen Zusammenarbeit und ein Ausblick an. 5
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