Vierter Zwischenbericht zur Produktkritik ... - Stadt Greven

Vierter Zwischenbericht zur Umsetzung der Produktkritik und Haushaltskonsolidierung
1 Produktkritik und Haushaltskonsolidierung
Produktkritik und Haushaltskonsolidierung sind in Greven zwei Begriffe, die inzwischen untrennbar
miteinander verbunden sind und sie widersprechen sich nicht. Sie werden zusammen
mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 eine Grafik sehen, die den Vorschlag für
die künftigen Leitziele abbildet, die zwischen Rat und Verwaltung vereinbart werden sollen.
Die Haushaltskonsolidierung ist dabei das Fundament, von dessen Stabilität alles abhängt,
was darauf fußt. Gelingt es uns nicht, ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept
dauerhaft zu sichern, dann nützen die besten Mitarbeiter der Verwaltung, der entscheidungsfreudigste
Rat und die engagiertesten Bürger nichts. Das große Ziel, die Lebensqualität in
unserer Stadt positiv zu gestalten, ist dann nicht mehr erreichbar.
Die Produktkritik ihrerseits stellt sicher, dass wir nicht mit der Holzhammermethode alles
kürzen, streichen und einstampfen, was die Lebensqualität unserer Stadt heute ausmacht und
in Zukunft weiter verbessern soll. Sie lenkt die Aufmerksamkeit auf solche Maßnahmen, die
für mehr Effizienz sorgen, ohne die wichtigen Leistungen für unser Gemeinwesen in Gefahr
zu bringen. Es gilt also, dort Prioritäten zu setzen und da – durchaus auch mit schmerzhaften
Einschnitten – für Entlastung zu sorgen, wo es am ehesten verkraftet werden kann.
Mit einem neuen Verfahren zur Aufstellung des Haushalts tragen das Finanzmanagement und
die Führungskräfte der Verwaltung dazu bei, dass die Vorgaben des Haushaltssicherungskonzepts
eingehalten werden können. In diesem Jahr wurde den Fachdiensten die mittelfristige
Planung für 2013 aus dem Haushaltssicherungskonzept als Grundlage vorgegeben. Die Fachdienste
wurden aufgefordert, Mindererträge oder erforderlichen Mehraufwand an anderer
Stelle zu kompensieren. Das ist gelungen, obwohl die voraussichtlichen Preissteigerungen in
der Regel über den zu Grunde gelegten Steigerungsraten bei den vorgegebenen Haushaltsansätzen
liegen.
Durch diese konsequente Vorgehensweise konnte das Ziel der Einhaltung des vorgegebenen
Konsolidierungszeitraums bis zum Jahr 2021 auch mit der Haushaltsplanung 2013 eingehalten
werden.
Der zweite Teil des vorliegenden Berichts stellt die Ergebnisse der bisherigen Konsolidierungsbemühungen
dar und zeigt das zum Zeitpunkt der Berichterstellung geplante Potenzial
für das Haushaltsjahr 2013 auf.
Der dritte Teil beinhaltet neben einer kurzen Bewertung die Beschreibung neuer Maßnahmen
und einen Ausblick auf weitere Untersuchungen im Jahr 2013.
Im vierten und fünften Teil schließen sich ein Blick auf die Einbeziehung der städtischen
Beteiligungen, eine kurze Bestandsaufnahme zur interkommunalen Zusammenarbeit und ein
Ausblick an.
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