DACH+ Abschlussbericht 2014

DACH+
Leitvorstellungen und
Planungsprinzipien
Seite 84
6.1.2 Planungsansätze
Festlegung von Zielen und Grundsätzen
zum Thema Einzelhandel in Landesentwicklungsplänen
am Beispiel des
Landesentwicklungsplanes 2002 Baden-Württemberg
(D)
Quelle: Wirtschaftsministerium Baden-
Württemberg (Hrsg.): Landesentwicklungsplan
2002 – Baden-Württemberg.
Der Landesentwicklungsplan (LEP) ist das
rahmensetzende, integrierende Gesamtkonzept
für die räumliche Ordnung und
Entwicklung des Landes. Im Rahmen der
bundes- und landesrechtlichen Regelungen
formuliert der LEP die Ziele und
Grundsätze der Raumordnung für die Landesentwicklung
sowie für die Abstimmung
und Koordination raumbedeutsamer Planungen.
Im LEP 2002 Baden-Württemberg sind
unter dem Kapitel „Siedlungsentwicklung
und Flächenvorsorge“ Ziele und Grundsätze
zum Thema „Wirtschaftsentwicklung,
Standortbedingungen“ festgelegt. Darunter
befinden sich auch Ziele und Grundsätze,
die sich mit Einzelhandelsbetrieben befassen.
So wird im LEP festgehalten, dass
sich Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe
und sonstige großflächige
Handelsbetriebe für Endverbraucher (Einzelhandelsgroßprojekte)
in das zentralörtliche
Versorgungssystem einfügen sollen.
Laut LEP 2002 dürfen sie in der Regel nur
in Ober-, Mittel- und Unterzentren ausgewiesen,
errichtet oder erweitert werden.
Abweichend von diesen Standorten kommen
sind auch Standorte in Kleinzentren
und Gemeinden ohne zentralörtliche Funktion
möglich, wenn dies nach den raumstrukturellen
Gegebenheiten zur Sicherung
der Grundversorgung notwendig ist oder
diese in Verdichtungsräumen liegen und
mit Siedlungsbereichen benachbarter
Ober-, Mittel- oder Unterzentren zusammengewachsen
sind.
Weiters werden im LEP 2002 folgende
Ziele zu Einzelhandelsgroßprojekten formuliert:
• „Die Verkaufsfläche der Einzelhandelsgroßprojekte
soll so bemessen sein,
dass deren Einzugsbereich den zentralörtlichen
Verflechtungsbereich nicht
wesentlich überschreitet. Die verbrauchernahe
Versorgung der Bevölkerung
im Einzugsbereich und die Funktionsfähigkeit
anderer Zentraler Orte dürfen
nicht wesentlich beeinträchtigt werde
• Einzelhandelsgroßprojekte dürfen weder
durch ihre Lage und Größe noch
durch ihre Folgewirkungen die Funktionsfähigkeit
der Stadt- und Ortskerne
der Standortgemeinde wesentlich beeinträchtigen.
Einzelhandelsgroßprojekte
sollen vorrangig an städtebaulich
integrierten Standorten ausgewiesen,
errichtet oder erweitert werden. Für
nicht zentrenrelevante Warensortimente
kommen auch städtebauliche Randlagen
in Frage.“
Im Grundsatz hält das LEP 2002 Baden-
Württemberg fest, dass neue Einzelhandelsgroßprojekte
nur an Standorten realisiert
werden sollen, wo sie zeitnah an den
öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen
werden können.
In den Regionalplänen, die am LEP 2002
Baden-Württemberg ausgerichtet sind und
die darin formulierten Ziele und Grundsätze
aufnehmen, werden Standorte für regional
bedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte
festgelegt; diese Festlegung soll vor
allem auf Grund eines regionalen Entwicklungskonzeptes
vorgenommen werden.
Eine ausgewogene Einzelhandelsstruktur
soll als Teil einer integrierten städtebaulichen
Gesamtplanung erhalten und angestrebt
werden; Grundlage dafür sollen
regional abgestimmte Einzelhandelskonzepte
sein.
stadtland