Ausgabe 180
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>180</strong> / 19. 12. 2018<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
Aus dem Außenministerium<br />
Eine Auswahl an Terminen von Außenministerin Karin Kneissl<br />
24<br />
Slowenien<br />
Außenministerin Karin Kneissl begrüßte<br />
am 7. November Miro Cerar, den Außenminister<br />
Sloweniens, im Außenministerium am<br />
Wiener Minoritenplatz. Er hat seit 13. September<br />
das Amt des slowenischen Außenministers<br />
sowie Vizepremierministers inne und<br />
war zuvor Premierminister Sloweniens.<br />
Die Außenministerin verkündete den miteinander<br />
gefaßten Entschluß, zwei gemeinsame<br />
Initiativen in Angriff zu nehmen:<br />
Zum einen wollen die beiden Länder<br />
zukünftig in einen intensiveren Nachbarschaftsdialog<br />
treten. Dieser solle zu einer<br />
weiteren Vertiefung der Beziehung beitragen<br />
und 2019 gestartet werden, so Karin Kneissl.<br />
Die zweite gemeinsame Initiative Österreichs<br />
und Sloweniens betrifft eine verstärkte<br />
Zusammenarbeit im Bereich der humanitären<br />
Entminung in Syrien. „Entminung ist<br />
essentiell, um den syrischen Flüchtlingen die<br />
Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“,<br />
hielt die Außenministerin fest. In der ge mein -<br />
samen Initiative dafür baue man insbesondere<br />
auf die slowenische Expertise in diesem<br />
Bereich: „Österreich und Slowenien werden<br />
so im Nahen Osten gemeinsam konkret tätig.<br />
Cerar hob Österreichs und Sloweniens<br />
gute Partnerschaft in wirtschaftlichen, wissenschaftlichen<br />
sowie kulturellen Belangen<br />
hervor. Das Arbeitsgespräch habe die guten<br />
bilateralen Beziehungen der beiden Länder<br />
widergespiegelt. „Die Initiative des Nachbarschaftsdialogs<br />
wird die Zusammenarbeit<br />
zwischen Österreich und Slowenien noch<br />
fruchtbarer machen“, so Cerar.<br />
Weitere Gesprächsinhalte waren die EU-<br />
Erweiterung in Südosteuropa sowie Migration,<br />
wobei sich beide Außenminister für<br />
einen Ausbau des EU-Außengrenzschutzes<br />
aussprachen.<br />
Are International Treaties in Jeopardy?<br />
Bei der zusammen mit dem Ban Ki-moon<br />
Centre for Global Citizens organisierten Veranstaltung<br />
diskutierten die Außenministerin ,<br />
Bundespräsident a.D. Heinz Fischer und der<br />
ehemalige UNO-Generalsekretär Ban Kimoon<br />
mit Mona Khalil, langjährige Leiterin<br />
des Rechtsbüros der Vereinten Nationen, dem<br />
Völkerrechtler Prof. Gerhard Hafner und Bot -<br />
schafter Thomas Hajnoczi, Abteilungsleiter<br />
für Abrüstung im BMEIA am 13. November<br />
Foto: BMEIA / Mahmoud<br />
Außenministerin Karin Kneissl mit dem neuen slowenischen Vize-Premier Miro Cerar und …<br />
Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer (l.) und dem ehemaligen Generalsekretär der Vereinten<br />
Nationen, Ban Ki-moon<br />
»Österreich Journal« – http://www.oesterreichjournal.at<br />
über die Bedeutung der Einhaltung internationaler<br />
Übereinkommen. Fischer betonte bei<br />
dieser hochrangigen Diskussion, daß es es -<br />
sentiell sei, sich auf internationale Vereinbarungen<br />
verlassen zu können: „Nur so können<br />
wir das Ziel der internationalen Rechtsstaatlichkeit<br />
erreichen.“<br />
„Die auf der Rechtsstaatlichkeit basierende<br />
internationale Ordnung steht derzeit unter<br />
Druck, da in mehreren Bereichen, wie Sicher -<br />
heitspolitik, Abrüstung und Schutz der globalen<br />
Umwelt, zunehmend Bedrohungen für<br />
das auf Regeln basierende System zu beobachten<br />
sind“, so Kneissl. Der ehemalige VN-<br />
Generalsekretär Ban Ki-moon unterstrich<br />
die Rolle Wiens als Zentrum internationaler<br />
Verhandlungen und Ursprungsort des Übereinkommens<br />
über das Recht der Verträge.<br />
Fürstentum Liechtenstein<br />
Die Außenministerin Karin Kneissl reiste<br />
am 15. November zu einem Besuch des Fürstentums<br />
Liechtenstein nach Vaduz. Auf dem<br />
Programm standen ein Arbeitsgespräch mit<br />
ihrer liechtensteinischen Amtskollegin Aurelia<br />
Frick sowie Treffen mit Regierungschef