Ausgabe 180

ÖSTERREICH JOURNAL NR. 180 / 19. 12. 2018
Österreich, Europa und die Welt
Aus dem Außenministerium
Eine Auswahl an Terminen von Außenministerin Karin Kneissl
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Slowenien
Außenministerin Karin Kneissl begrüßte
am 7. November Miro Cerar, den Außenminister
Sloweniens, im Außenministerium am
Wiener Minoritenplatz. Er hat seit 13. September
das Amt des slowenischen Außenministers
sowie Vizepremierministers inne und
war zuvor Premierminister Sloweniens.
Die Außenministerin verkündete den miteinander
gefaßten Entschluß, zwei gemeinsame
Initiativen in Angriff zu nehmen:
Zum einen wollen die beiden Länder
zukünftig in einen intensiveren Nachbarschaftsdialog
treten. Dieser solle zu einer
weiteren Vertiefung der Beziehung beitragen
und 2019 gestartet werden, so Karin Kneissl.
Die zweite gemeinsame Initiative Österreichs
und Sloweniens betrifft eine verstärkte
Zusammenarbeit im Bereich der humanitären
Entminung in Syrien. „Entminung ist
essentiell, um den syrischen Flüchtlingen die
Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“,
hielt die Außenministerin fest. In der ge mein -
samen Initiative dafür baue man insbesondere
auf die slowenische Expertise in diesem
Bereich: „Österreich und Slowenien werden
so im Nahen Osten gemeinsam konkret tätig.
Cerar hob Österreichs und Sloweniens
gute Partnerschaft in wirtschaftlichen, wissenschaftlichen
sowie kulturellen Belangen
hervor. Das Arbeitsgespräch habe die guten
bilateralen Beziehungen der beiden Länder
widergespiegelt. „Die Initiative des Nachbarschaftsdialogs
wird die Zusammenarbeit
zwischen Österreich und Slowenien noch
fruchtbarer machen“, so Cerar.
Weitere Gesprächsinhalte waren die EU-
Erweiterung in Südosteuropa sowie Migration,
wobei sich beide Außenminister für
einen Ausbau des EU-Außengrenzschutzes
aussprachen.
Are International Treaties in Jeopardy?
Bei der zusammen mit dem Ban Ki-moon
Centre for Global Citizens organisierten Veranstaltung
diskutierten die Außenministerin ,
Bundespräsident a.D. Heinz Fischer und der
ehemalige UNO-Generalsekretär Ban Kimoon
mit Mona Khalil, langjährige Leiterin
des Rechtsbüros der Vereinten Nationen, dem
Völkerrechtler Prof. Gerhard Hafner und Bot -
schafter Thomas Hajnoczi, Abteilungsleiter
für Abrüstung im BMEIA am 13. November
Foto: BMEIA / Mahmoud
Außenministerin Karin Kneissl mit dem neuen slowenischen Vize-Premier Miro Cerar und …
Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer (l.) und dem ehemaligen Generalsekretär der Vereinten
Nationen, Ban Ki-moon
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über die Bedeutung der Einhaltung internationaler
Übereinkommen. Fischer betonte bei
dieser hochrangigen Diskussion, daß es es -
sentiell sei, sich auf internationale Vereinbarungen
verlassen zu können: „Nur so können
wir das Ziel der internationalen Rechtsstaatlichkeit
erreichen.“
„Die auf der Rechtsstaatlichkeit basierende
internationale Ordnung steht derzeit unter
Druck, da in mehreren Bereichen, wie Sicher -
heitspolitik, Abrüstung und Schutz der globalen
Umwelt, zunehmend Bedrohungen für
das auf Regeln basierende System zu beobachten
sind“, so Kneissl. Der ehemalige VN-
Generalsekretär Ban Ki-moon unterstrich
die Rolle Wiens als Zentrum internationaler
Verhandlungen und Ursprungsort des Übereinkommens
über das Recht der Verträge.
Fürstentum Liechtenstein
Die Außenministerin Karin Kneissl reiste
am 15. November zu einem Besuch des Fürstentums
Liechtenstein nach Vaduz. Auf dem
Programm standen ein Arbeitsgespräch mit
ihrer liechtensteinischen Amtskollegin Aurelia
Frick sowie Treffen mit Regierungschef