TE KW 13

Ostereierschießen
In Oberhofen findet wieder das
Ostereierschießen der Schützenkompanie
statt. Schusszeiten sind am Fr.
5. (18 bis 22 Uhr) und Sa. 6. April (17
bis 22 Uhr) sowie am Fr. 12 (18 bis
22 Uhr) und Sa. 13. April (17 bis 22
Uhr). Wertung: Zehnerserie mit anschließendem
Würfeln (ein Ei pro gerader
oder ungerader Zahl). Kosten:
Eine Zehnerserie kostet zehn Euro,
ab der zweiten Serie 3,50 Euro. Die
SK Oberhofen wünscht viel Spaß.
Blaha war offenbar klar, dass es bei
dieser Sitzung zu einem Komplott
gegen sie kommen könnte. Deshalb
hatte sie mit Kevin Schmidt einen
Ersatzgemeinderat im Publikum sitzen,
der sie bei der Abstimmung zur
Jahresrechnung, bei der Bürgermeister
und Finanzverwalter den Saal
verlassen müssen, vertrat, und so die
Mehrheit rettete. Und das war auch
nötig, denn bei der Abstimmung
enthielt sich Peter Hartmann der
Liste „Scharnitz 2016“ der Stimme,
und alle übrigen Oppositionspolitiker
stimmten gegen das vorgelegte
Zahlenwerk. GR Thomas Lehner
erklärte: „Mehrere Auftragsvergaben
beim Infozentrum wurden ohne
budgetäre Vorkehrungen oder einen
Nachtragshaushalt durchgedrückt.
Obwohl die Opposition mehrfach
darauf hingewiesen hatte, fehlten
bis zuletzt Unterlagen für das Infozentrum,
insbesondere auch der von
der Gemeindeordnung vorgesehene
Finanzplan. Mehrere Überschreitungen
wurden mit dem Gemeinderat
nicht abgesprochen, Budgetposten
anderswertig verwendet und
Gemeinderatsbeschlüsse nicht umgesetzt.
Anstatt die Rechnungen mit
Skonti zu begleichen, warten einige
Firmen heute noch auf ihr Geld und
werden Verzugszinsen geltend machen!“
27./28. März 2019
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BLAUÄUGIG. Blaha erwiderte,
dass mehrere Vergaben vorgezogen
wurden, da man durch die Konjunkturlage
bei Verzögerungen Verteuerungen
befürchtet habe. Sie habe
gehofft, dass sie durch persönliches
Bitten bei den Projektpartnern Subventionsvorschüsse
erhalten werde.
Das sei leider nicht eingetroffen:
„Bei den Überschreitungen sind
Rechnungen vom Hortumbau dabei,
die 2017 abgeschlossen aber
erst 2018 abgerechnet wurden. Auch
ein Grundtausch für den Umfahrungstunnel
musste aus Dringlichkeitsgründen
ohne Gemeinderatsbeschluss
abgewickelt werden. Was
den fehlenden Finanzplan betrifft,
gebe ich euch inzwischen auch
recht.“ GV Peter Reinpold: „Ich
sitze 27 Jahre im Gemeinderat und
habe noch nie so eine Jahresrechnung
gesehen. Wir von der Opposition
haben kein Vertrauen mehr.
Es tauchen ständig neue Leichen
auf. Ich fordere Blaha auf, die politischen
Konsequenzen für dieses Desaster
zu ziehen und ihr Amt niederzulegen!“
Blaha gefasst: „Ich werde
in dieser schwierigen Situation nicht
einfach davonlaufen, sondern zuvor
wieder Ordnung herstellen!“
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Opposition legte Blaha Rücktritt nahe
Scharnitzer Jahresrechnung mit 480.000 Euro Abgang nur mit den sieben Stimmen der Bürgermeisterliste abgesegnet
Wer glaubte, dass nach der heftigen Debatte bei der letztwöchigen
Scharnitzer Gemeinderatssitzung die Wogen geglättet wären,
wurde bei der jüngsten Sitzung am Donnerstag völlig überrascht.
Statt mit voller Kraft an der Bewältigung der Finanzkrise
zu arbeiten, wurde Bgm. Isabella Blaha von der Opposition mit
Vorwürfen überhäuft. GR Peter Reinpold forderte sie sogar zum
Rücktritt auf. Die Jahresrechnung, die einen Abgang von mehr als
480.000 Euro aufwies, wurde nach einer Kampfabstimmung mit
7:6 Stimmen genehmigt. Die gesamte Opposition war dagegen.
Von Bernhard Rangger
HOLPRIGER BESCHLUSS.
GR Lehner schlug schließlich vor,
die Kommunikation zu verbessern
und künftig Überschreitungen sofort
dem Gemeinderat vorzulegen.
Blaha leuchtete das ein: „Das Budget
ist heuer aus dem Ruder gelaufen.
Ich verspreche, dass sowas
nicht mehr vorkommen wird. Da
wir die Firmenrechnungen sofort
zahlen müssen, schlage ich vor, die
zweckgebundene Rücklage für das
Bergrettungsheim vorübergehend
aufzulösen.“ Dagegen wandte GV
Reinpold ein, dass die Auszahlung
erst nach zwei Wochen vollzogen
werden könne: „Fast zeitgleich
sollten wir den in der letzten Sitzung
aufgenommenen Zwischenfinanzierungskredit
erhalten!“ Er zweifelte
an, dass auf Grund der Finanzlage
das Geld sofort wieder der Bergrettung
zurückgezahlt werden könne:
„Auch die Vorgehensweise, die zum
Baubescheid führte, war eine sehr
holprige Sache!“ Die Abstimmung
über die Bergrettungs-Rücklage
wurde gegen die Stimmen der Opposition
(vier Gegenstimmen, zwei
Enthaltungen) entschieden.
Nähere Infos dazu gibt es im
örtlichen Gemeindeamt.
Bgm. Blaha will zunächst mit ganzer
Kraft gegen die finanzielle Schräglage
ankämpfen.
Foto: Archiv
Leitln, Macht’s mIt!
RUNDSCHAU Seite 7