September 2019 - coolibri Recklinghausen, Gelsenkirchen, Herne
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BLICKPUNKT<br />
Das bisschen Klima...<br />
Es ist dasJahr <strong>2019</strong>, im Sommer erreichendie Temperaturenüber40Grad, wirbefinden unsimZeitalterdes Klimanotstandes.<br />
Über 40 deutscheStädte, etlichedavon in NRW, sind den Aufrufen derDemonstrantenvon Fridaysfor Future gefolgt<br />
undhaben denKlimanotstand ausgerufen. Doch wasgenau bedeutet dieser Notstand füreinen Ortund seine Bewohner?<br />
Undwie setzen die Städteder Regionihn um?<br />
Foto: chuttersnap onUnsplash<br />
Als ersteRuhrpottstadtrief Bochum am 6. Juni<br />
denKlimanotstandaus –und setzte dazu eine<br />
öffentlich einsehbare Resolutionauf ihre Homepage.Diese<br />
erklärt denKampf gegenden Klimawandelzur<br />
„AufgabehöchsterPriorität“und<br />
dass diebisherigenMaßnahmen nichtausreichen,„um<br />
dieErwärmungbis 2050 aufdie angestrebten<br />
1,5°Czubegrenzen“. DieseFormulierungenfindensichinjeder<br />
Resolutionbzw.jedemRatsbeschluss,die<br />
denKlimanotstandfür<br />
eine Stadtausruft –mal mehr,mal wenigerexplizit.Grundlage<br />
fürdiese Beschlüsse isteine<br />
Resolutionder Konstanzer Fridays-for-Future-<br />
Bewegung, nach dersichder Ratder Stadtam<br />
Bodensee richtete,als er am 2. Maials erster<br />
denKlimanotstandfür eine deutsche Stadtausrief.Dem<br />
Beispiel folgtenauch in NRWetliche<br />
Städte,etwaMünster,Gladbeck, Marl,<strong>Herne</strong>,Aachen,<br />
Düsseldorf, Köln und<strong>Gelsenkirchen</strong>.<br />
Diewichtigsten Forderungenaus<br />
derwegweisendenKonstanzerResolution:<br />
Eine Anerkennung derDringlichkeitder<br />
Klimakrise, dasEingeständnis,dassdie<br />
bisherigen Maßnahmen nichtausreichen<br />
undein Zugeständnis,zukünftigbei allen<br />
politischenEntscheidungendie Auswirkungen<br />
aufdas Klimazuberücksichtigen<br />
undLösungenmit positivemEffektauf<br />
denKlimaschutz zu bevorzugen.Zudem<br />
soll dieStadtverwaltung,die Öffentlichkeit<br />
regelmäßigzudem Themainformieren.<br />
6<br />
Teufel im Detail<br />
Klimanotstandist aber keine bindende Maßnahme<br />
mitrechtlichen Konsequenzen beiNichteinhaltung,<br />
dazu haben dieStadträtereinrechtlich<br />
auch garnicht dieMöglichkeit–esist eine freiwillige<br />
Selbstverpflichtung.Wie dieseausgelegt<br />
wird,wie streng dieZiele ausfallen undwie akkuratsie<br />
verfolgt werden,obliegt jederStadt<br />
selbst.JederRatsbeschluss istindividuell–und<br />
dabeistecktder Teufel oftimDetail.<br />
DieStadt <strong>Herne</strong> zumBeispielformuliertetwas<br />
anders als Bochum:Die bisherigen Maßnahmen<br />
werden nichtals unzureichend ausgewiesen,<br />
stattdessen will man„bisherigeerfolgreiche<br />
städtische Klimapolitik“weiterentwickeln. Die<br />
<strong>Herne</strong>r Stadtverwaltung will kommunizieren,<br />
dass in derStadt bereitsvielamKlimaschutz<br />
Proteste für Klimaschutz: Fridaysfor Future<br />
gearbeitetwirdund mandiesenWeg weitergehenwill.<br />
SchwammigwirdesimBekenntnis dazu,zukünftig<br />
beiallen politischenEntscheidungenden<br />
Klimaschutz vorneanzustellen.Laut<br />
<strong>Herne</strong>r Beschluss ist„dieEindämmungdes Klimawandels<br />
(…)bei allen Entscheidungen<br />
grundsätzlich zu beachten“. Keine Verneinung,<br />
aber verpflichten willman sich zu nichts.So<br />
fehltauch derZusatz, Alternativen mitpositivemEffektauf<br />
denKlimaschutz zu bevorzugen.<br />
EinKnackpunkt in etlichen derKlimanotstandserklärungen:<br />
Bindende Zusagen, politische Prozessekonkretzuverändern,werdenerstmal<br />
nichtgemacht.InBochumwill mandie klimafreundlichen<br />
Alternativen „wennimmer möglich“berücksichtigen,inGladbecksoll„derKlimaschutzaspektals<br />
einwesentlicher undgesonderter<br />
Punktbehandelt werden“, in<br />
<strong>Gelsenkirchen</strong>wirderstmal nur„aufklimafreundlicheAlternativenprioritär<br />
geprüft“.<br />
Ergo:Man will dasThema verstärkt<br />
berücksichtigen, im Zweifel soll es aber<br />
auch nichtimWeg stehen.<br />
In <strong>Gelsenkirchen</strong> führte daszueinem Eklat.<br />
Laut den<strong>Gelsenkirchen</strong>er Grünen ist<br />
derAntragvon SPDund CDUam11.7. „im<br />
letzten Moment“eingereicht worden und<br />
zwar als deutlich abgeschwächteVersion<br />
desursprünglichenAntrags.GrößterKritikpunkt:<br />
DerKlimaschutz werdenicht explizit<br />
vorrangigbehandelt undklima-<br />
Foto: Fridays for Future Deutschland
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