September 2019 - coolibri Recklinghausen, Gelsenkirchen, Herne
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BLICKPUNKT<br />
freundlicheAlternativenseien nichtbindend zu<br />
bevorzugen.Fraktionsvorsitzender PeterTertochanannte<br />
denAntragineinem Redebeitrag<br />
„windelweich“und eine „Mogelpackung“.<br />
Ein wirksames Signal<br />
Selbst wenn diepolitischen Konsequenzen einerKlimanotstanderklärungschwach<br />
ausfallen,<br />
istfür dieDemonstranten vonFridays forFuture<br />
einandererPunktausschlaggebend:Die Ausrufungist<br />
einbreitenwirksames Signal,das dem<br />
ThemaKlimaschutz,das sonstgerne vertagt<br />
wird,mehrGehör undGewicht verleiht.„Über die<br />
Entwicklungsindwir natürlich erfreut“, sagt Samuel<br />
Nellessen vonFridays forFuture aus Düsseldorf.<br />
„Jedochsinddamitkeineswegsunsere<br />
Zieleerreicht –wir haben noch einenzuerfüllendenForderungskatalog!“<br />
Dassdie Politikdie<br />
Klimakriseanerkennt undihre Dringlichkeit zugibt,<br />
istfür dieDemonstranten einersterSchritt<br />
–ihre Proteste sind deshalb noch langenicht<br />
beendet, dieArbeitlängstnicht getan.<br />
Währendsichmanche Städtenochstreiten, ob<br />
siePolitik mitwichtiger Signalwirkung machen<br />
oder Symbolpolitikvorantreiben,die nur„schulschwänzende“<br />
Demonstrierende beschwichtigensoll,<br />
formuliertDüsseldorfnebst Klimanotstandeineüberraschendkonkrete<br />
Zielsetzung:<br />
Bis2035will dieStadt klimaneutral werden.Nur<br />
noch zwei statt6,6 Tonnen CO2-Emission sollen<br />
proKopfpro Jahr ausder<br />
Landeshauptstadt kommen.<br />
Dazu soll biszum 21.11. ein<br />
Konzeptvon derStadtverwaltung<br />
vorgelegtwerden.<br />
Auch dieMetropole Köln gab<br />
ihrerKlimanotstandsausrufungetwas<br />
Handfestes mit:<br />
Relevante Ausschuss- und<br />
Ratsentscheidungenwerden<br />
nunmit einerKlimafolgenabschätzungversehen,<br />
die<br />
explizit darlegt, wie„dieanstehende<br />
Maßnahme oder<br />
dasProjekt Auswirkungen<br />
aufdie Nachhaltigkeitund<br />
denKlimaschutz hat“.Was dieAusschuss-oder<br />
Ratsmitglieder mitdieserInformationanstellen,<br />
istnicht definiert.ÄhnlicheVorschlägewurden<br />
in anderenStädten übrigens abgelehnt.<br />
Forderungender FFF-Bewegung<br />
Anregung trotzAblehnung<br />
DerForderung,die Öffentlichkeit in regelmäßigenAbständenüberdie<br />
Fortschritteund auch<br />
dieSchwierigkeiten im Kampfgegendie Klimakrisezuinformieren,kommenderweil<br />
so gut<br />
wiealleStädteinihren Beschlüssennach. Wie<br />
undinwelchem Turnus bleibt noch offen,auf<br />
dieerstenBerichtedarfman aber gespannt<br />
sein,dadiese transparent machen werden,was<br />
derKlimanotstandwirklich verändert hat–aber<br />
auch,anwelchen gewinnbringendenProjekten<br />
vieleStädteschon seit langer Zeit hart arbeiten.<br />
Dassdiese jahrelangenBemühungennun bagatellisiertwerdenkönnten,veranlasst<br />
einige<br />
Stadträteinder Region zurAblehnung desKlimanotstandes.<br />
Etwa in Witten,wosichFDP VorsitzenderFrank-Steffen<br />
Fröhlich gegenüberder<br />
FunkeMediengruppewie folgtäußerte:„Mich<br />
störtes, wiedie Klima-Debattesprachlich geführt<br />
wird–unddasswir so tun, alshättenwir<br />
in Deutschland20Jahre überhauptnichtsfür<br />
denKlimaschutz getan.“Der BegriffKlimanotstandsei<br />
Hysterie undPopulismus.EineAnsicht,<br />
dieauch dieEssener FDPteilt, dieinEuropasGrünerHauptstadt<br />
2017 gemeinsammit<br />
SPDund CDUdie Klimanotstandsausrufungverhinderte.<br />
Undauch in Dortmund lehntman den<br />
Notstands-Begriff ab.Uwe Waßmann vonder<br />
CDUerklärte daslautRuhrNachrichteninder<br />
Ratssitzungzum Themaso: „Wir wollen handeln,statt<br />
dramatischeWorthülsenzuplatzieren.“FFF-AktivistSamuelNellessen<br />
hältdagegen:<br />
„Städtedie meinen,dassdie Lage,inder<br />
wir unsbefinden, keinNotstandund derBegriff<br />
‚irreführend‘ ist, sollten maldie Nachrichteneinschalten.Wer<br />
nichtsieht,dassjeder vonuns ein<br />
kleinesZahnrad in derLösungder Klimakrise<br />
ist, verschließtmutwillig dieAugen vorder größtenKriseunserer<br />
Zeit.“<br />
Ein ersterSchritt<br />
Obwohl derKlimanotstand<br />
in Dortmund nichterklärt<br />
wurde,einigten sich die<br />
Ratsfraktionendortauf diversePunkte,die<br />
denKlimaschutz<br />
vorantreiben sollen.<br />
WieinDortmundwird<br />
dank derWelle an Klimanotstandbekundungen<br />
in jeder<br />
Stadtaktuell über dasThema<br />
diskutiert.ObimStadtrat,<br />
beim Frisör oder am Küchentisch.<br />
Dererste Schritt<br />
derFridays-for-Future-Bewegungist<br />
alsosooderso<br />
nichtunerfolgreich. Ihre Botschaftist angekommen:<br />
DieKlimakrise istreal, diebisherigenAnstrengungenreichen<br />
beiweitemnicht aus,jetzt<br />
istdie Zeit zu handeln. Ohne Einschnittewerden<br />
dienötigen Zielenicht erreicht werden –viele<br />
Menschen sind schon bereit dafür,vor allem ein<br />
großer Teil derjungenGenerationzeigtdieses<br />
Bewusstsein. Nunist es Zeit für Politikund Wirtschaft<br />
nachzuziehenund Signalen (wie dem<br />
Ausrufen desKlimanotstandes) auch Handlungenfolgenzulassen.<br />
Mitanderen Worten: Es ist<br />
einStein insRollengeraten,der nunviele weitere<br />
Tritte braucht...<br />
LukasVering<br />
Foto: Fridays for Future Deutschland<br />
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