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Ausgabe 188

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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>188</strong> / 05. 09. 2019<br />

»Burgenland Journal«<br />

Burgenlands Gemeindehaushalte<br />

werden transparenter<br />

52<br />

LR Illedits: »Neue Haushaltsführung ermöglicht erstmals eine<br />

vollständige Darstellung der finanziellen Situation einer Gemeinde«<br />

Burgenlands Gemeinden stellen derzeit<br />

auf das neue Voranschlags- und Rechnungssystem<br />

um, wie es in ähnlicher Form be -<br />

reits in der Privatwirtschaft angewandt wird.<br />

Grundlage dafür ist die 2015 vom Finanzminister<br />

gemeinsam mit dem Präsidenten des<br />

Rechnungshofs erlassene „Voranschlagsund<br />

Rechnungsabschlußverordnung 2015“<br />

(VRV 2015). „Damit wird die Haushaltsführung<br />

der burgenländischen Gemeinden grund -<br />

legend verändert und das alte System der Ka -<br />

meralistik abgeschafft. Die VRV 2015 er -<br />

möglicht erstmals eine vollständige Darstellung<br />

der finanziellen Situation einer Ge mein -<br />

de, weil auch die Vermögenswerte der Ge -<br />

meinden detailliert abgebildet werden. Die<br />

Vorteile sind Kostenwahrheit, Transparenz<br />

und leichtere Verständlichkeit“, erklärte Ge -<br />

meindereferent Landesrat Christian Illedits<br />

am 21. August bei einem Pressegespräch.<br />

Der Umstellungsprozeß für die Gemeinden<br />

läuft bereits seit 2017; zur Unterstützung in<br />

der Übergangsphase bietet das Land Schulungen<br />

an.<br />

Künftig wird auch Sachvermögen<br />

detailliert abgebildet<br />

Im Gegensatz zum alten System der Ka -<br />

meralistik, das nur zahlungswirksame Bu -<br />

chun gen (Einnahmen/<strong>Ausgabe</strong>n) in einem<br />

ordentlichen und außerordentlichen Haushalt<br />

aufweist, gibt es künftig drei Haushalte:<br />

Neben dem Ergebnis- und Finanzierungshalt<br />

auch den Vermögenshaushalt, in dem alle<br />

Sach- und Vermögenswerte abgebildet sind.<br />

Dazu muß von allen Gemeinden im Hinblick<br />

auf Abschreibungen das gesamte Sachanlagevermögen<br />

der Gemeinden, wie z.B. Strassen,<br />

Güterwege, Kanalisation, Gebäude, Liegenschaften,<br />

detailliert erhoben und bewertet<br />

werden – eine Voraussetzung für den Voranschlag<br />

2020.<br />

Enorme Herausforderung<br />

für Gemeinden<br />

Die Umstellung auf die VRV 2015 läuft<br />

bereits seit 2017, parallel zum umfangreichen<br />

alltäglichen Geschäft – für die Gemeinden<br />

eine enorme Herausforderung. „Vor<br />

Foto: Bgld. Landesmedienservice<br />

Gemeindereferent Landesrat Christian Illedits und Brigitte Novosel, Vorständin der Gemeindeabteilung,<br />

präsentieren Details zur Umstellung auf die VRV 2015 in den burgenländischen<br />

Gemeinden<br />

allem die Bewertung der Sach- und Vermögenswerte<br />

stellt neben der notwendigen<br />

EDV-Umstellung einen enormen Aufwand<br />

dar“, so Illedits. Von der Gemeindeabteilung<br />

wurde deshalb als Hilfestellung ein eigener<br />

Leitfaden erstellt, der Richtwerte für die Vermögensbewertung<br />

– diese muß der Gemeindeabteilung<br />

als Aufsichtsbehörde vorgelegt<br />

werden – enthält. Rund ein Drittel der Ge -<br />

meinden habe diese noch nicht abgeschlossen.<br />

Voranschlag für 2020<br />

bereits nach VRV 2015<br />

Der Voranschlag für das Jahr 2020 wird<br />

ab Herbst bereits nach der neuen VRV erarbeitet<br />

und erstellt. Anschließend muß dieser<br />

bis Ende Dezember 2019 durch den Gemeinderat<br />

beschlossen werden. Die alte VRV<br />

1997 gilt jedoch für die Rechnungsabschlüsse<br />

des Jahres 2019, die erst Anfang des Jahres<br />

2020 von den Gemeinden beschlossen<br />

werden.<br />

https://www.burgenland.at<br />

Schulungen und<br />

Informationsveranstaltungen<br />

Seit 2018 werden im Zuge der Umstellung<br />

auf die VRV 2015 von der Akademie<br />

Burgenland Schulungen für Gemeindebedienstete<br />

angeboten; in 30 Seminaren wurden<br />

insgesamt mehr als 1000 Teilnehmer<br />

geschult, zusätzlich nahmen an vier Seminaren<br />

speziell für Vermögensverwaltung mehr<br />

als 300 Gemeindebedienstete teil.<br />

In der letzten Augustwoche startete eine<br />

Informationsinitiative für Mitglieder des<br />

Gemeinderates; die praxisbezogene Kurzschulung<br />

wurde in allen Bezirken angeboten,<br />

Start ist war am 3. September in Oberpullendorf.<br />

Für die legistische Umsetzung vder VRV<br />

2015 bedarf es einer Novelle der Gemeindeordnung;<br />

diese wird in die kommende Landtagssitzung<br />

am 19. September zur Beschlußfassung<br />

eingebracht. In der Folge wird auch<br />

die Gemeindehaushaltsordnung neu erlassen.<br />

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