Ausgabe 188
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>188</strong> / 05. 09. 2019<br />
»Burgenland Journal«<br />
Burgenlands Gemeindehaushalte<br />
werden transparenter<br />
52<br />
LR Illedits: »Neue Haushaltsführung ermöglicht erstmals eine<br />
vollständige Darstellung der finanziellen Situation einer Gemeinde«<br />
Burgenlands Gemeinden stellen derzeit<br />
auf das neue Voranschlags- und Rechnungssystem<br />
um, wie es in ähnlicher Form be -<br />
reits in der Privatwirtschaft angewandt wird.<br />
Grundlage dafür ist die 2015 vom Finanzminister<br />
gemeinsam mit dem Präsidenten des<br />
Rechnungshofs erlassene „Voranschlagsund<br />
Rechnungsabschlußverordnung 2015“<br />
(VRV 2015). „Damit wird die Haushaltsführung<br />
der burgenländischen Gemeinden grund -<br />
legend verändert und das alte System der Ka -<br />
meralistik abgeschafft. Die VRV 2015 er -<br />
möglicht erstmals eine vollständige Darstellung<br />
der finanziellen Situation einer Ge mein -<br />
de, weil auch die Vermögenswerte der Ge -<br />
meinden detailliert abgebildet werden. Die<br />
Vorteile sind Kostenwahrheit, Transparenz<br />
und leichtere Verständlichkeit“, erklärte Ge -<br />
meindereferent Landesrat Christian Illedits<br />
am 21. August bei einem Pressegespräch.<br />
Der Umstellungsprozeß für die Gemeinden<br />
läuft bereits seit 2017; zur Unterstützung in<br />
der Übergangsphase bietet das Land Schulungen<br />
an.<br />
Künftig wird auch Sachvermögen<br />
detailliert abgebildet<br />
Im Gegensatz zum alten System der Ka -<br />
meralistik, das nur zahlungswirksame Bu -<br />
chun gen (Einnahmen/<strong>Ausgabe</strong>n) in einem<br />
ordentlichen und außerordentlichen Haushalt<br />
aufweist, gibt es künftig drei Haushalte:<br />
Neben dem Ergebnis- und Finanzierungshalt<br />
auch den Vermögenshaushalt, in dem alle<br />
Sach- und Vermögenswerte abgebildet sind.<br />
Dazu muß von allen Gemeinden im Hinblick<br />
auf Abschreibungen das gesamte Sachanlagevermögen<br />
der Gemeinden, wie z.B. Strassen,<br />
Güterwege, Kanalisation, Gebäude, Liegenschaften,<br />
detailliert erhoben und bewertet<br />
werden – eine Voraussetzung für den Voranschlag<br />
2020.<br />
Enorme Herausforderung<br />
für Gemeinden<br />
Die Umstellung auf die VRV 2015 läuft<br />
bereits seit 2017, parallel zum umfangreichen<br />
alltäglichen Geschäft – für die Gemeinden<br />
eine enorme Herausforderung. „Vor<br />
Foto: Bgld. Landesmedienservice<br />
Gemeindereferent Landesrat Christian Illedits und Brigitte Novosel, Vorständin der Gemeindeabteilung,<br />
präsentieren Details zur Umstellung auf die VRV 2015 in den burgenländischen<br />
Gemeinden<br />
allem die Bewertung der Sach- und Vermögenswerte<br />
stellt neben der notwendigen<br />
EDV-Umstellung einen enormen Aufwand<br />
dar“, so Illedits. Von der Gemeindeabteilung<br />
wurde deshalb als Hilfestellung ein eigener<br />
Leitfaden erstellt, der Richtwerte für die Vermögensbewertung<br />
– diese muß der Gemeindeabteilung<br />
als Aufsichtsbehörde vorgelegt<br />
werden – enthält. Rund ein Drittel der Ge -<br />
meinden habe diese noch nicht abgeschlossen.<br />
Voranschlag für 2020<br />
bereits nach VRV 2015<br />
Der Voranschlag für das Jahr 2020 wird<br />
ab Herbst bereits nach der neuen VRV erarbeitet<br />
und erstellt. Anschließend muß dieser<br />
bis Ende Dezember 2019 durch den Gemeinderat<br />
beschlossen werden. Die alte VRV<br />
1997 gilt jedoch für die Rechnungsabschlüsse<br />
des Jahres 2019, die erst Anfang des Jahres<br />
2020 von den Gemeinden beschlossen<br />
werden.<br />
https://www.burgenland.at<br />
Schulungen und<br />
Informationsveranstaltungen<br />
Seit 2018 werden im Zuge der Umstellung<br />
auf die VRV 2015 von der Akademie<br />
Burgenland Schulungen für Gemeindebedienstete<br />
angeboten; in 30 Seminaren wurden<br />
insgesamt mehr als 1000 Teilnehmer<br />
geschult, zusätzlich nahmen an vier Seminaren<br />
speziell für Vermögensverwaltung mehr<br />
als 300 Gemeindebedienstete teil.<br />
In der letzten Augustwoche startete eine<br />
Informationsinitiative für Mitglieder des<br />
Gemeinderates; die praxisbezogene Kurzschulung<br />
wurde in allen Bezirken angeboten,<br />
Start ist war am 3. September in Oberpullendorf.<br />
Für die legistische Umsetzung vder VRV<br />
2015 bedarf es einer Novelle der Gemeindeordnung;<br />
diese wird in die kommende Landtagssitzung<br />
am 19. September zur Beschlußfassung<br />
eingebracht. In der Folge wird auch<br />
die Gemeindehaushaltsordnung neu erlassen.<br />
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