VP Wahlprogramm 2019 | Langfassung

SICHER
HEIT.
Aktuelle Maßnahmen und Vorhaben für die kommenden Jahre (von A bis Z)
Digitalfunk BOS Austria. Im Rahmen eines mehrjährigen Programms wird für
alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ein durchgängig
verfügbares und standardisiertes Funksystem eingerichtet. Hierbei werden auch
die landesweiten Kommunikationssysteme und das Alarmierungs- und Bündelfunksystem
erneuert, die zur erfolgreichen Einsatzabwicklung von entscheidender
Bedeutung sind.
Hochwasserschutz. Ein intakter Hochwasserschutz ist wesentlich für die Entwicklung
der Siedlungs- und Wirtschaftsräume entlang der Fließgewässer und in
den gebirgigen Landesteilen. In den meisten Gebieten Vorarlbergs ist schon ein
hohes Maß an Sicherheit erreicht, Land und Gemeinden arbeiten gemeinsam an
weiteren Verbesserungen. Bei der Planung und Umsetzung von Projekten folgen
wir dem Grundsatz „mehr Raum für die Gewässer“, um neben dem Aspekt der
Sicherheit auch die Ökologie der Gewässer bestmöglich zu berücksichtigen.
Landeswarnzentrale. Im Katastrophenfall werden alle Hilfs- und Rettungsdienste
über die Landeswarnzentrale koordiniert. Sie ist zudem für die organisatorische
und technische Betreuung der Warndienste zuständig. Im Zuge des Aufbaus des
standardisierten Funksystems „Digitalfunk BOS Austria“ werden im Jahr 2019
4.500 Pager der Landeswarnzentrale ausgetauscht.
Lawinenschutz. In Vorarlberg werden jährlich ca. fünf Millionen Euro für den Lawinenschutz
aufgewendet. In den Siedlungsbereichen wurde dadurch inzwischen
ein sehr hoher Schutzgrad erreicht. Im Fokus der nächsten Jahre stehen weiterhin
die Gefahrenzonenplanung sowie der Schutz von Straßen und exponierten Verkehrswegen.
Der wichtigste Lawinenschutz ist ein intakter Wald, durch welchen
teure technische Verbauungen entbehrlich werden.
Rettungs- und Feuerwehrleitstelle (RFL). Die RFL ist eine europaweit einzigartige
Koordinations- und Leitstelle für unsere Hilfs- und Rettungsorganisationen
sowie eine unverzichtbare Kompetenzdrehscheibe bei der täglichen Abwicklung
einer Vielzahl an Einsätzen. Gleichzeitig erbringt sie zusätzliche Dienste im Sozialund
Gesundheitsbereich.
Rhesi. Rhesi steht für Rhein – Erholung und Sicherheit. Dieses zentrale Hochwasserschutzprojekt
für den Alpenrhein ist das wichtigste Schutzprojekt für das Land
Vorarlberg. Es betrifft die Sicherheit von mehr als 300.000 Menschen im Rheintal.
Mit dem Abschluss des generellen Projekts 2018 wurden die Vorgaben für das
Einreichprojekt fixiert. Alle Vorbereitungen zur Einleitung der Behördenverfahren
sind zügig anzugehen.
Schutz des Wassers und Schutz vor dem Wasser. Wasser ist der wichtigste
Bodenschatz, aber auch die gefährlichste Naturgewalt in unserem Land. Unsere
Aufgabe ist daher auch künftig der Schutz des Wassers und zugleich der Schutz vor
dem Wasser, einschließlich der Lawinenverbauung, zur Erhaltung eines chancenreichen
Lebensraumes für unsere Kinder.
Wildbach- und Lawinenverbauung. Zum Schutz unseres Lebensraumes kommt
auch der Wildbach- und Lawinenverbauung eine große Bedeutung zu. So wurden
in den letzten fünf Jahren hierfür knapp 86 Millionen Euro investiert. 2019 sind für
eine Reihe von Projekten Investitionen in Höhe von über 18 Millionen Euro vorgesehen.
Die Mittel vom Bund müssen in diesem Bereich auch für künftige Projekte
gesichert werden.
2.6. Gleiche Chancen im ganzen Land.
Vorarlberg sorgt vor.
Die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger müssen sich darauf verlassen können,
dass sie in allen Teilen des Landes mit den notwendigen Lebensgrundlagen versorgt
werden, ihnen die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt wird und die Erreichbarkeit
gesichert ist. Diese Versorgungssicherheit geht vom sicheren Zugang
zu sauberem Wasser über die Mobilitätsinfrastruktur oder Energieversorgung bis
hin zu einem leistungsfähigen Breitbandzugang. Dazu zählen auch Angebote in
Bildung, Kinderbetreuung, Freizeit, Kultur und Sport.
Aktuelle Maßnahmen und Vorhaben für die kommenden Jahre (von A bis Z)
Abwasserentsorgung. Die professionelle Abwasserentsorgung ist die Voraussetzung
für saubere Gewässer im Land.
Breitbandausbau. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur in allen Teilen des
Landes ist die Basis für eine ausreichend schnelle Datenübermittlung. Der weitere
Ausbau ist voranzutreiben.
Energieversorgung. Die „Energieautonomie 2050“ verfolgt das Ziel, dass sich
spätestens im Jahr 2050 der jährliche Energieverbrauch und die Erzeugung aus erneuerbaren
Energieträgern in Vorarlberg die Waage halten sollen.
Mobilität. Es ist Aufgabe des Landes, die Erreichbarkeit aller Landesteile sicherzustellen.
Dafür braucht es ein leistungsfähiges Straßen- und Wegenetz, gute
öffentliche Verkehrsanbindungen sowie einen effizienten und rasch einsetzbaren
Straßen- und Räumungsdienst.
Netze ausbauen. Neben einer Glasfaserinfrastruktur für die Breitbandversorgung
bedarf es zunehmend auch anderer Netze für diverse Anwendungsgebiete. Egal ob
050|051
DAS PROGRAMM DER VORARLBERGER VOLKSPARTEI ZUR LANDTAGSWAHL 2019
2. SICHERHEIT IN VORARLBERG: VERLÄSSLICH UND WERTEORIENTIERT.