Vorwort

Anschluß daran werden die Grundsätze der Rechtsstellung der Streitkräfte im Staatsge-
füge analysiert (Abschnitt III). Abschnitt IV beschäftigt sich mit den besonderen Bera-
tungs- und Kontrollorganen, Abschnitt V mit den rechtlichen Grundsätzen der Finanzie-
rung der Streitkräfte. Der letzte Abschnitt (Abschnitt VI) untersucht die rechtlich vorge-
gebenen Aufgaben der Streitkräfte sowie die für einen Streitkräfteeinsatz vorgeschrie-
benen Entscheidungszuständigkeiten.
B. Die österreichischen Streitkräfte
I. Die rechtlichen Grundlagen über Aufbau, Organisation und Struktur der
20
Streitkräfte
1. Das Bundesheer
Die ”Streitkraft” der Republik Österreich ist das zur militärischen Landesverteidigung
berufene Bundesheer. Daneben besteht eine nicht zum Bundesheer gehörende Heeres-
verwaltung, die sich im wesentlichen aus dem Bundesministerium für Landesverteidi-
gung sowie verschiedenen Heeresanstalten zusammensetzt. Sie besorgt die allgemeine
Heeresverwaltung und dient ”den Zwecken des Bundesheeres”. 67
2. Die allgemeine Wehrpflicht
”Das österreichische Bundesheer wird auf Grund der allgemeinen Wehrpflicht gebildet
und ergänzt.” 68 Wehrpflichtig sind alle männlichen österreichischen Staatsbürger, die
das 17. Lebensjahr vollendet haben und die notwendige geistige und körperliche Eig-
nung besitzen. 69 Die Wehrpflicht endet nach § 16 WG üblicherweise mit Vollendung
des 50. Lebensjahres, für Offiziere, Unteroffiziere sowie Spezialkräfte mit Ablauf des
Jahres, in dem sie das 65 . Lebensjahr vollenden.
Aus Gewissensgründen kann die Erfüllung der Wehrpflicht verweigert werden. Zivil-
67 § 1 Abs. 6 WG.
68 § 1 Abs. 2 WG.
69 Vgl. Art. 9 a Abs. 3 B-VG i.V.m. § 16 f WG.