Zdirekt! 01-2020

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CORONA-SPEZIAL
Kurzarbeitergeld
auch für Zeitarbeitnehmer
Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen haben die deutsche Wirtschaft in eine
Krise gestürzt. Der Gesetzgeber hat reagiert und erleichtert die Voraussetzungen zur
Zahlung von Kurzarbeitergeld. Auch Zeitarbeitnehmer können – zunächst befristet
bis zum 31. Dezember 2020 – Kurzarbeitergeld beziehen.
Fehlende Einsatzmöglichkeiten, gleich aus welchem
Grund, gehen grundsätzlich zu Lasten des Personaldienstleisters.
Er trägt das Beschäftigungsrisiko. Das
ändert sich nun. Mit dem Gesetz zur befristeten krisenbedingten
Verbesserung der Regelungen für das
Kurzarbeitergeld werden nicht nur die Voraussetzungen
für den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtert,
sondern auch die Zeitarbeitnehmer vor einem konjunkturbedingten
Arbeitsausfall in Zeiten der Coronakrise
geschützt. § 11 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
(AÜG) wird dahingehend geändert, dass Kurzarbeit
auch mit Zeitarbeitnehmern vereinbart werden darf.
Der dadurch bedingte Entgeltausfall wird (teilweise)
durch das Kurzarbeitergeld kompensiert. Die hierfür zur
Umsetzung erforderliche Kurzarbeitergeld-Verordnung
soll zeitnah erlassen werden.
ÄNDERUNG IM AÜG
– Nur 10 Prozent der Beschäftigten müssen von einem
Arbeitsausfall betroffen sein (statt bisher ein Drittel).
– Arbeitgebern werden Sozialversicherungsbeiträge,
die sie bei Kurzarbeit zu zahlen haben, vollständig
erstattet.
– Es wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten
verzichtet.
– Die Erleichterungen gelten rückwirkend zum 1. März
2020. Ebenso soll das Kurzarbeitergeld auch rückwirkend
ausgezahlt werden.
RÜCKWIRKENDE REGELUNG
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) führt hierzu aus: „Es ist
arbeitsrechtlich grundsätzlich zulässig, Kurzarbeit bei Vorliegen
eines Arbeitsausfalles auch für die Vergangenheit
zu vereinbaren. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn für diese
Zeiten das Arbeitsentgelt bereits abgerechnet und ausgezahlt
wurde, da in einen bereits abgeschlossenen Vorgang
nicht rückwirkend eingegriffen werden kann.“ Wichtig
ist also, dass Arbeitgeber zeitnah reagieren und mit den
Mitarbeitern Kurzarbeit vereinbaren. Soll für den Monat
März Kurzarbeitergeld beantragt werden, muss also noch
in diesem Monat eine Vereinbarung über Kurzarbeit, die
gegebenenfalls auch rückwirkend gilt, erfolgen. Eine entsprechende
Mustervereinbarung des iGZ, die auch eine
Rückwirkung berücksichtigt, ist in der Datenbank Recht im
Mitgliederbereich der Homepage abrufbar.
VERMEIDBARKEIT DES ARBEITSAUSFALLES
Bevor Kurzarbeitergeld gewährt wird, müssen Arbeitgeber
zunächst andere Maßnahmen ergreifen, um ei-