Amtsblatt Nr. 33/2010 S. 657 - 680 (pdf - Frankfurt am Main

17.08.2010 / Nr. 33, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 667
Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte
Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i. V. m. § 58 (6), werden
nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.
Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnof -
Europaviertel - Gallus - Gutleut -
Innenstadt)
Einladung zur 46. Sitzung des Ortsbeirates 1 am
Eröffnung
Dienstag, dem 24. August 2010, 19.00 Uhr,
Cronstetten-Haus, Speicherstraße 39 - 47
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Situation in der Klingerstraße/Allerheiligenstraße
Der neue Kontaktbeamte des 1. Polizeireviers,
Herr Seiler, stellt sich vor, berichtet von der Situation
in der Klingerstraße/Allerheiligenstraße
und beantwortet Fragen der Bürgerinnen und
Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.
II. Neubauvorhaben Große Fischerstraße
Vertreter der ABG Frankfurt Holding stellen
das Neubauvorhaben Große Fischerstraße
vor und beantworten Fragen der Bürgerinnen
und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.
III. Bebauungsplan Nr. 881 - Taunusanlage 8
hier: Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Absatz 1 BauGB
Vertreter des Stadtplanungsamtes berichten
gemäß § 3 Absatz 1 BauGB im Rahmen der
frühzeitigen Bürgerbeteiligung über die allgemeinen
Ziele und Zwecke der Planung, die
für die Entwicklung des Gebietes in Betracht
kommen sowie über die voraussichtlichen
Auswirkungen der Planung und beantworten
Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der
Ortsbeiratsmitglieder.
Die Planunterlagen liegen ab 18.30 Uhr zur
Einsicht aus.
IV. Allgemeine Fragen
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift
(45. Sitzung vom 15.06.2010)
3. Mitteilungen des Ortsvorstehers
Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am
21.09.2010 um 19.00 Uhr im Gewerkschafts-
haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69 - 77, statt.
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregungen an den Magistrat:
4.1 Behindertengerechter Zugang zur Grünanlage
in der Friedrich-Ebert-Siedlung
4.2 Anwohnerparken Gallus Ost/Heinrichstraße
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
5. Klapperfeldstraße (ehemaliges Polizeigewahr-
sam) als Kriminalmuseum der Stadt Frankfurt
einrichten und ausbauen
6. Problemloses Queren der Speicherstraße
ermöglichen
7. Benennung des Platzes in „Schopenhauer
Platz“!
Bericht des Magistrats:
8. Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen,
Bericht für die Jahre 2006 - 2008
Neue Vorlagen:
Anträge:
9. Mehr Lebensqualität in der Innenstadt:
Quartiersbezogener Runder Tisch
Gericht- und Allerheiligenviertel
10. Mehr Lebensqualität in der Innenstadt:
Radfahren gegen die Einbahnstraße im
Gericht- und Allerheiligenviertel
11. Steuerhinterziehung in Schnellrestaurants
12. Kunden der Post fahren auch Fahrrad
13. Des Guten zu viel: Platanen auf dem Plätz -
chen zwischen Rebstöcker Straße, Josbacher
Straße und Eppenhainer Straße nerven
Anwohner!
14. Spielplatz Quäkerwiese
15. Verkauf von alkoholischen Getränken im
neuen Quartierspavillon Quäkerplatz
(Frankenallee /Schwalbacher Straße);
Die Zeiten des Wasserhäuschens mit Zechern
in der Öffentlichkeit und bei manchen als Ort
der Trunksucht verschrien sind lange vorbei
16. Wiederherstellung der Gehwege in einen
ordentlichen Zustand!
17. Legales Queren der Frankenallee
18. Klare Verhältnisse auf dem Gehweg Franken-
allee
19. Parkplatzdruck in der Heinrichstraße durch
Einrichtung des beidseitigen Schrägparkens
mildern!
20. Einrichten eines Kinderspielplatzes auf der
Fläche A2 im Westhafen!
21. Kleinkinderspielplatz Westhafen
22. Wohnung Schulhof Moselstraße
23. Freie Zufahrt für die Feuerwehr in der
Karmelitergasse
24. Straßenschild Gelbehirschstraße