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der gemeinderat Juni 2020

Im breit angelegten Themenschwerpunkt unserer Juni-Ausgabe zeigen wir auf, was das Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet, wie Energie- und Wasserwirtschaft die Versorgung sicherstellen und welche Perspektiven sich zum Beispiel für die Tourismusförderung sowie für die Verkehrs- und Raumplanung ergeben. Sie, liebe Leserinnen und Leser, umfassend, praxisbezogen und nutzwertig zu informieren, ist unser Anspruch auch in Zeiten von Corona.

Im breit angelegten Themenschwerpunkt unserer Juni-Ausgabe zeigen wir auf, was das Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet, wie Energie- und Wasserwirtschaft die Versorgung sicherstellen und welche Perspektiven sich zum Beispiel für die Tourismusförderung sowie für die Verkehrs- und Raumplanung ergeben. Sie, liebe Leserinnen und Leser, umfassend, praxisbezogen und nutzwertig zu informieren, ist unser Anspruch auch in Zeiten von Corona.

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Politik & Gesellschaft Corona Anzeige<br />

Advertorial<br />

Öffentlicher Raum<br />

Spielplatz Straße<br />

Einige Städte haben in den letzten Wochen begonnen, öffentlichen Raum<br />

zugunsten von Radfahrern, Fußgängern und Kin<strong>der</strong>n umzuverteilen. Die Pläne<br />

dafür sind nicht neu, aber die Corona-Krise hat die Entscheidungsprozesse<br />

beschleunigt. Nun erweisen sich die temporären Maßnahmen als Praxistests.<br />

Zeit für einen Regenbogen: Straßen haben<br />

nicht nur eine Verkehrsfunktion, sie<br />

sind gerade in den Städten auch Orte<br />

<strong>der</strong> Begegnung, des Aufenthalts, des<br />

Spielens und Flanierens.<br />

DIE AUTORIN<br />

Uta Bauer ist Teamleiterin Stadt- und<br />

Regionalverkehr beim Deutschen<br />

Institut für Urbanistik in Berlin<br />

(bauer@difu.de)<br />

Foto: Yanadjan/Adobe Stock<br />

Aus <strong>der</strong> Mobilitätsforschung ist bekannt,<br />

dass Menschen in Umbruchsituationen,<br />

wie einem Umzug,<br />

<strong>der</strong> Familiengründung o<strong>der</strong> wie eben<br />

zu Zeiten des Lockdowns zu beobachten<br />

war, eher bereit sind, ihre Mobilitätsroutinen<br />

zu überdenken. Weltweit nutzen immer<br />

mehr Städte dieses aktuelle „Möglichkeitsfenster“<br />

und beginnen den öffentlichen<br />

Raum neu zu verteilen.<br />

Um mehr Platz für die wachsende Zahl<br />

<strong>der</strong> Fahrradfahrenden zu schaffen, haben<br />

mehrere Berliner Bezirke quasi über Nacht<br />

zehn sogenannte Pop-up-Radwege auf den<br />

Fahrbahnen mit einer Länge von insgesamt<br />

15 Kilometer eingerichtet. Acht weitere<br />

geschützte Radwege sind geplant und<br />

sollen in den nächsten Wochen folgen. Die<br />

Berliner Senatsverwaltung für Verkehr hält<br />

30 bis 50 Kilometer für realistisch. Zunächst<br />

als zeitlich befristete Provisorien<br />

auf Basis des Paragrafen 45 (9) StVO umgesetzt,<br />

sollen sie jedoch – sofern sich die<br />

temporären Lösungen bewähren – in Dauerlösungen<br />

umgewandelt werden. Viele<br />

dieser neuen Radverkehrsinfrastrukturen<br />

lagen als Planung bereits in den Schubladen<br />

und bekommen vom 2018 verabschiedeten<br />

Berliner Mobilitätsgesetz, das aktive<br />

Mobilität stärkt, Rückendeckung.<br />

Straßen haben nicht nur eine Verkehrsfunktion,<br />

um von A nach B zu gelangen,<br />

sie sind gerade in den Städten auch wichtige<br />

Orte <strong>der</strong> Begegnung, des Aufenthalts,<br />

des Spielens und Flanierens. Der Berliner<br />

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg reagierte<br />

ungewohnt unbürokratisch und richtete<br />

im Mai 18 temporäre Spielstraßen ein. Immer<br />

sonntags von 13 bis 19 Uhr werden<br />

diese Straßen für den Straßenverkehr gesperrt<br />

und zum Spielen geöffnet.<br />

Berlin steht bei Weitem nicht alleine da:<br />

Wien war eine <strong>der</strong> ersten europäischen<br />

Städte, die zugunsten <strong>der</strong> Fußgänger insgesamt<br />

20 Straßen für den Autoverkehr<br />

sperrte o<strong>der</strong> die Geschwindigkeit dort auf<br />

20 km/h reduzierte. In Brüssel wird die<br />

Innenstadt zu einer großflächigen Fußgänger-<br />

und Fahrradzone, Barcelona hat bereits<br />

mit seinen „Superblocks“ wichtige<br />

Weichen gestellt, Paris investiert 300 Millionen<br />

Euro in neue Radinfrastruktur, um<br />

auf einen gestärkten Radverkehr nach dem<br />

Lockdown vorbereitet zu sein. Oakland<br />

entwickelte das Konzept <strong>der</strong> „slow streets“,<br />

bei dem zehn Prozent aller Straßen für den<br />

Durchgangsverkehr gesperrt sind. New<br />

York City hat 60 Kilometer „offene Straßen“<br />

eingerichtet. Menschen zu Fuß und<br />

auf dem Rad dürfen den ganzen Straßenraum<br />

nutzen und haben Vorrang (http://<br />

nyc.gov/openstreets). Und die National<br />

Association of City Transportation Officials<br />

(NACTO), eine Koalition <strong>der</strong> großen nordamerikanischen<br />

Städte, hat ein informatives<br />

und vorbildhaftes Gestaltungshandbuch<br />

für pandemiefeste und wirtschaftsför<strong>der</strong>nde<br />

Straßen herausgegeben.<br />

Viele <strong>der</strong> aufgezeigten Maßnahmen sind<br />

nicht neu. Doch vor <strong>der</strong> Corona-Krise war<br />

es schwer, für sie politische Mehrheiten zu<br />

finden. Nun erweisen sich die temporären<br />

Maßnahmen als geeignete Praxistests für<br />

den dauerhaften Umbau <strong>der</strong> Straßeninfrastruktur.<br />

<br />

Uta Bauer<br />

Abb.: Axians IKVS<br />

Interaktive Finanzsteuerung mit Axians IKVS<br />

Transparente Finanzsteuerung und Entscheidungsunterstützung während <strong>der</strong> Coronazeit: Mit<br />

über 650 Kunden ist IKVS das führende – rein webbasierte – Steuerungssystem in deutschen<br />

Kommunen!<br />

Interaktiver Haushaltsplan von Axians IKVS.<br />

Mehr als 650 Verwaltungen bundesweit vertrauen<br />

auf die Steuerungs- und Digitalisierungskompetenz<br />

von Axians IKVS aus Pinneberg. Mit<br />

<strong>der</strong> interaktiven Finanzsteuerung hat <strong>der</strong> Anbieter<br />

einen Trend zur digitalen Transformation<br />

deutscher Kommunen gesetzt. Insbeson<strong>der</strong>e die<br />

Präsentation und die Kommunikation im Haushaltsaufstellungsverfahren<br />

gewinnt mit Axians<br />

IKVS ohne zusätzlichen Aufwand an Transparenz<br />

und Aussagekraft. Ebenso wird die operative<br />

Arbeit im Finanzbereich durch die Automatisierung<br />

gesetzlich gefor<strong>der</strong>ter Haushaltsplan-,<br />

Jahresabschluss- o<strong>der</strong> Finanzzwischenberichte<br />

erheblich vereinfacht und beschleunigt.<br />

Das Konzept <strong>der</strong> interaktiven Finanzsteuerung<br />

von Axians IKVS besteht aus vier Modulen,<br />

die methodisch und in <strong>der</strong> optischen Aufbereitung<br />

<strong>der</strong> öffentlichen Haushaltsdaten aufeinan<strong>der</strong><br />

aufbauen:<br />

• dem Interaktiven Haushaltsplan (IHP),<br />

• <strong>der</strong> Interaktiven unterjährigen<br />

Finanzsteuerung (IuF)<br />

• <strong>der</strong> Interaktiven Jahresrechnung (IHR) und<br />

• dem Interaktiven Investitionscontrolling (IIC).<br />

In den interaktiven Analysen werden Daten<br />

für Bürger, Politik und Budgetverantwortliche<br />

zielgruppenspezifisch intuitiv und transparent<br />

aufbereitet. Bei Bedarf können Anwen<strong>der</strong> per<br />

Drill-Down-Funktion Daten bis auf Haushaltsstellenebene<br />

analysieren. Zusätzliche Informationen<br />

liefern Beschreibungstexte, Kennzahlen<br />

und anschauliche Grafiken. Bei Fragen steht<br />

zudem ein direkter Kommunikationsweg zwischen<br />

Verwaltung und Politik über das Axians<br />

IKVS-Portal zur Verfügung.<br />

Derzeit werden vermehrt die Module zur interaktiven<br />

unterjährigen Finanzsteuerung eingesetzt.<br />

Der Vorteil dabei ist, dass auf Basis <strong>der</strong><br />

Vorjahresverläufe unterjährige Plan-Ist-Abweichungen<br />

analysiert werden und automatisierte<br />

Hochrechnungen bis zum Jahresende je Konto<br />

und Produkt erstellt werden. Diese Prognosen<br />

können durch die Budgetverantwortlichen dezentral<br />

angepasst und kommentiert werden.<br />

Automatisch werden anschließend die Prognosen,<br />

Kommentare und Bewertungen in interaktiven<br />

Auswertungen für Politik und Verwaltungsspitze<br />

o<strong>der</strong> in Berichte für Prüfbehörden<br />

verknüpft und somit typische Plan-Ist-Vergleiche<br />

um detaillierte Prognosewerte aufgewertet.<br />

Axians IKVS erhält dazu viel positives Feedback<br />

von seinen Kunden. So etwa von Christoph Buttner,<br />

Bereichsleiter Verwaltungssteuerung <strong>der</strong><br />

Stadt Mayen: „IKVS ist genau das richtige Instrument,<br />

um Haushaltsplanverän<strong>der</strong>ungen bedingt<br />

durch die Corona-Lage schnell und unkompliziert<br />

unterjährig zu prognostizieren.“<br />

Datenbasis für fundierte Entscheidungen<br />

Die Gestaltungsspielräume in den öffentlichen<br />

Haushalten sind <strong>der</strong>zeit sehr begrenzt. Kennzahlen<br />

helfen Positionen zu identifizieren, die sich<br />

noch beeinflussen lassen. Axians IKVS stellt<br />

dazu mehr als 6000 automatisch berechnete<br />

Kennzahlen für alle Verwaltungsbereiche zur<br />

Verfügung.<br />

Der Aussagewert von Kennzahlen ergibt sich<br />

erst durch Vergleichswerte. Deshalb verfolgt Axians<br />

IKVS den Ansatz des interkommunalen Vergleichs<br />

und arbeitet eng mit <strong>der</strong> KGSt zur Erstellung<br />

von Benchmarks zusammen. Axians<br />

IKVS importiert zudem öffentliche Daten aus<br />

den statistischen Landesämtern (wie z. B. zur<br />

Bevölkerungsentwicklung, des Arbeits- und Wirtschaftsmarktes,<br />

Bauen und Wohnen sowie sozialer<br />

Strukturen) und verknüpft diese mit den<br />

Finanzdaten <strong>der</strong> Kommune.<br />

Damit steht Kunden von Axians IKVS eine<br />

Wissensdatenbank auf allen strategischen Politikfel<strong>der</strong>n,<br />

zum Ressourcenverbrauch, zur Organisation<br />

und Stellenausstattung wie auch zu<br />

Ergebnissen und zur Wirkung kommunaler Produkte<br />

zur Verfügung. Haushaltsplandaten und<br />

Rechnungsergebnisse <strong>der</strong> Kommune gewinnen<br />

mit <strong>der</strong> Gegenüberstellung mit Daten aus geeigneten<br />

Vergleichsgruppen an Aussagekraft.<br />

Deshalb ist Axians IKVS ein wertvolles Instrument<br />

für Politik und öffentliche Verwaltung, um<br />

Handlungspotenziale insbeson<strong>der</strong>e in <strong>der</strong> heutigen<br />

Lage frühzeitig zu erkennen.<br />

Der einfache und schnelle Zugang zum System,<br />

ohne separate Softwareinstallation,<br />

Schnittstellen zu allen gängigen Finanzverfahren<br />

o<strong>der</strong> die transparente zielgruppenspezifische<br />

Darstellung von Auswertungen sorgen für eine<br />

hohe Akzeptanz bei Verwaltung, in <strong>der</strong> Politik<br />

und bei Bürgern.<br />

Axians IKVS bietet je<strong>der</strong> Kommune kostenfrei<br />

an, sich im Livetest o<strong>der</strong> in Webinaren (Anmeldung<br />

unter www.axians-ikvs.de) einen Eindruck<br />

von den Funktionen des IKVS zu verschaffen.<br />

Axians IKVS GmbH<br />

Lindenstrasse 21<br />

25421 Pinneberg<br />

Geschäftsführer Thomas Wiertelak<br />

Tel. 0 41 01/36 90 84 0<br />

thomas.wiertelak@axians-ikvs.de<br />

www.axians-ikvs.de<br />

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