Landwirtschaft-im-Braunschweiger-Land_2023

Recht
Alt, aber immer noch modern
Bereits vor mehr als 150 Jahren wurden in den damals
noch selbständigen Fürstentümern des heutigen Bundeslandes
Niedersachsen aus den Verkoppelungen
und Separationen durch staatlichen Beschluss privatrechtliche
Vereinigungen gebildet. Die Verbandsgebiete
und die Aufgaben wurden durch die damaligen
staatlichen Organe in einem handschriftlich niedergelegten
Rezess oder Vergleich festgehalten. Diese in
„deutscher Schrift“ verfassten Rezesse sind vielfach
bis zum heutigen Tag gültig, sofern sich nicht durch
Beschluss der Mitgliederversammlung oder Flurbereinigungsverfahren
zwischenzeitlich Änderungen ergeben
haben. Für eine bessere Lesbarkeit kann es sich
anbieten, die handschriftlichen Texte in eine heute
gebräuchliche Schriftform zu übertragen.
Weil es auf dem Gebiet des heutigen Bundeslandes
Niedersachsen mehrere Fürstentümer gab, waren
auch die rechtlichen Grundlagen in den einzelnen
Herrschaftsgebieten unterschiedlich verfasst worden.
Das Land Niedersachsen hat 1969 zur Vereinheitlichung
ein eigenes Realverbandsgesetz erlassen, in das
es eine Vielzahl altrechtlicher Verbände aufgenommen
hat. Das Gesetz ist im September 2012 überarbeitet
worden – nun können auch neue Realverbände
gegründet werden. Allerdings sind die Gründungsvoraussetzungen
– ähnlich wie in einer freiwilligen Flurbereinigung
– recht umfangreich. Gleichwohl hat es
seitdem bereits einzelne Neugründungen gegeben.
Unter dem Begriff „Realverband“ sind vielfältige
Verbände zusammengefasst, wie z. B. Interessentenschaft,
Feldgemeinde, Feldmarkinteressentschaft,
Forst genossenschaft. Daneben gibt es auch Forstgenossenschaften
auf anderer rechtlicher Grundlage,
dabei handelt es sich um „echte Genossenschaften“.
Ein Realverband dagegen ist nach gesetzlicher Definition
eine „Körperschaft öffentlichen Rechts“. Es wird
unterschieden nach Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsverbänden.
In Forstgenossenschaften sind Anteile ausgegeben
worden. Diese bleiben unverändert bestehen – sie
sind unteilbar – und können durch Erbschaft oder
notariellen Vertrag den Eigentümer wechseln. Dabei
kann unter bestimmten Bedingungen und nach Vorgabe
der örtlichen Satzung bei einem Verkauf die
Foto: Kurt Hübner
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