Landwirtschaft-im-Braunschweiger-Land_2023

Recht
heitswert mit Wirtschaftswert) festgelegt werden.
Gebräuchlich ist die Hebung nach Fläche. In der Praxis
wird das Nutzungsrecht an den gemeinschaftlichen
Anlagen bei einer Flächenverpachtung an den Pächter
übertragen. Der Beitrag wird nach Realverbandsgesetz
jedoch unverändert auf dem Eigentum erhoben.
Stimmrechte der Mitglieder
Jedes Mitglied hat im Unterhaltungsverband nach der
Größe seiner Mitgliedsfläche ein Stimmrecht. Das
Stimmrecht wird vom Mitglied wahrgenommen oder
kann durch schriftliche Vollmacht einer anderen Person
übertragen werden. Ehegatten, Lebenspartner
oder volljährige Abkömmlinge können das Stimmrecht
ohne Vollmacht wahrnehmen, so lange das Mitglied
nicht selbst anwesend ist oder nicht schriftlich
widersprochen hat.
Die Mitgliedsflächen sind bereits vor rund 150 Jahren
festgelegt worden, bis heute haben sich jedoch
durch Bau- und Gewerbegebiete viele Veränderungen
ergeben. Die Realverbände sind nur verpflichtet, zu
land- und forstwirtschaftlichen Zwecken ihre Leistung
zu erbringen. Nach einem gesetzlich festgelegten
Verfahren kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung
bei der Aufsichtsbehörde – Landkreisen
oder selbständigen Städten – die Entlassung der Flächen
aus dem Verbandsgebiet beantragt werden. Es
gibt noch weitere Verfahren um nichtlandwirtschaftliche
Mitglieder auszuschließen, auf die hier nicht
näher eingegangen werden soll.
Die tägliche Beratungspraxis
In der täglichen Beratungspraxis ergeben sich häufig
Fragen zur Beitragshebung und zur Gestaltung der
Beitragsrechnung. Diese sollte den rechtlichen Anforderungen
entsprechen, wie sie für eine Körperschaft
gelten. Also den Zweck der Beitragshebung und eine
Rechtsbehelfsbelehrung enthalten. Auch die Aufgaben
von Vorstand, Rechnungsführung und Schriftführung
werden gelegentlich hinterfragt.
Ein Realverband kann für den eigenen Nachweis
gegenüber den Mitgliedern seinen Haushalt führen –
ist also nicht den Vorgaben einer kommunalen Einrichtung
unterworfen. Die Jahresabrechnung ist nach
Ablauf eines Jahres der Aufsichtsbehörde auf Verlangen
vorzulegen. Der Realverband bietet somit eine
einfache Möglichkeit, die Wege und Gräben in der
freien Feldmark zu verwalten. Die Unterhaltung der
Wege wird allein von der Mitgliedersammlung
beschlossen, aber auch deren Finanzierung.
Vereinigung der niedersächsischen
Realverbände e.V.
Um die Tätigkeiten der verschiedenen Realverbände
in Niedersachsen rechtlich besser vertreten zu können,
wurde im Herbst 2019 die „Vereinigung der niedersächsischen
Realverbände e.V.“ durch Mitgliederversammlungsbeschluss
neu gegründet. Vorrang bei
der Beratung der Realverbände hat jedoch die Mitgliedschaft
in den örtlichen Landvolkkreisverbänden,
deshalb kann die Mitgliedschaft in der Vereinigung
auch erst erworben werden, wenn zuvor eine Mitgliedschaft
im örtlichen Landvolkkreisverband besteht.
Die Vereinigung wird gegenüber der niedersächsischen
Politik und Verwaltung als gemeinsame
Vertretung tätig. Außerdem hat sie die Aufgabe die
Fortbildung der örtlichen Vorstandsmitglieder zu organisieren.
Weiter können zentrale Aufgaben der Realverbände
aufgegriffen und erarbeitet werden. Bestes
Beispiel ist das Angebot von zusätzlichen
Haft-Pflichtversicherungen für Vorstandsmitglieder
(D & O-Versicherung).
Fazit:
Der Realverband bietet damit auch und besonders
heute eine einfache Möglichkeit, die Verwaltung der
Wege und Gräben in der Feldmark in die eigene Hand
zu nehmen. Im Zuge knapper Finanzen in vielen Kommunen
lässt sich die Unterhaltung damit einfach und
kompetent selbst von den beteiligten Grundeigentümern
regeln. Allerdings ist damit die Führung eines
eigenen Verbandes verbunden. Wo früher in vielen
Satzungen noch bis zu sieben Personen in den Vorstand
zu wählen waren, beschränkt man sich heute
auf drei Personen – auch dies spricht für eine Vereinfachung.
Kontakt:
Kurt Hübner
Landvolk Niedersachsen
Braunschweiger Land e.V.
Sandra Glitza
Vereinigung niedersächsischer
Realverbände e.V.
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