KOMM 5/2023

KOMM
05/2023WWW.TK-IT.VERDI.DE
AUSBILDUNG
ETAPPENSIEG
zum Ausbildungsstart
Foto: Viktor Novoselsky
In diesen Wochen starten viele junge
Menschen in einen neuen Lebensabschnitt
und beginnen ihre Ausbildung.
Auch bei den IKT-Unternehmen
beginnt jetzt ein neuer
Ausbildungsjahrgang. Dennoch
bleibt die Lage am Ausbildungsmarkt
schwierig. Deshalb fordern
die Gewerkschaften einen individuellen
Rechtsanspruch auf einen Ausbildungsplatz.
Ein erster Schritt in
diese Richtung ist getan, ab 2024
soll es ein Recht auf eine außerbetriebliche
Ausbildung geben.
VON SILKE LEUCKFELD
Die kürzlich von der Bundesagentur für
Arbeit veröffentlichten vorläufigen Zahlen
für diesen Jahrgang erwecken den Eindruck,
dass die jungen Menschen sich
ihren Ausbildungsbetrieb aussuchen können.
Von 509 000 betrieblichen Ausbildungsstellen,
die der Bundesagentur gemeldet
wurden, waren im Juli noch
228 000 unbesetzt, 117 000 junge Menschen
hatten bis dahin weder einen Ausbildungsplatz
noch eine Alternative gefunden,
2,64 Millionen Menschen im Alter
zwischen 20 und 34 Jahren haben gar
keinen Berufsabschluss. Dies ist ein trauriger
Rekord.
Einstieg in die Ausbildungsgarantie
„Was helfen kann: 2024 kommt endlich
der Einstieg in die Ausbildungsgarantie –
ein Etappensieg der Gewerkschaften.
Junge Menschen, die keinen Ausbildungsplatz
in einem Betrieb gefunden haben,
bekommen ein Recht auf eine außerbetriebliche
Ausbildung – hauptsächlich in
Regionen mit zu wenig Ausbildungsplätzen“,
sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied,
mit Blick auf die Arbeitsmarktzahlen.
Im Juli wurde vom Bundesrat das
Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung
(Weiterbildungsgesetz)
gebilligt. Darin enthalten ist auch
eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen.
Ab 2024 sollen überbetriebliche
Ausbildungsplätze angeboten werden,
die betriebliche Praktika enthalten. Zudem
sollen die Agenturen für Arbeit und
die Jobcenter junge Menschen künftig
stärker bei der beruflichen Orientierung
und der Aufnahme einer Berufsausbildung
unterstützen.
Dichtes Auffangnetz gefordert
Das sei aber nur ein Anfang, betont Anja
Piel: „Ziel muss ein so engmaschiges Auffangnetz
sein, dass kein Jugendlicher
ohne Ausbildungsplatz hindurchfällt. Betriebe
müssen wieder mehr ausbilden,
sodass alle Jugendlichen ihre Wunschausbildung
erhalten können. Jedes Jahr
Tausende Jugendliche zu verlieren, passt
nicht zu den Klagen von Arbeitgebern
über fehlende Fachkräfte.“ Freie und passende
Ausbildungsplätze gebe es eben
nicht bundesweit und schon gar nicht für
alle Ausbildungsberufe.

Innovation und
Gute Arbeit
2
INHALT
2 Jetzt bestellen
ver.di-Reader Gute Arbeit
2024
3 Editorial
Termine der
Betriebsgruppen
4 DT IT GMBH
Die Deutsche Telekom
spielt mit dem Feuer
5 Tarif
Arbeitgeberangebote
angenommen
6 Ausbildung
ver.di Jugend –
gemeinsam stark!
ver.di
№1
Impulse für die
ver.di-Offensive
Gute Arbeit
Aktive Arbeitsgestaltung
von
unten
Gute Arbeit
2024
JETZT BESTELLEN
ver.di-Reader Gute Arbeit 2024
Der ver.di-Reader
Gute Arbeit löst das
Jahrbuch Gute Arbeit
ab. Insbesondere für
die Initiative und Offensive
Gute Arbeit
soll der Reader ein Forum sein, in dem die
Projekte in den Betrieben, Verwaltungen
und Branchen, die Ergebnisse der DGB-
Index-Befragungen sowie aktuelle Themen
rund um die Gute Arbeit vorgestellt
und diskutiert werden können. Auch Zukunftsthemen
werden weiterhin für die
Gewerkschaftsarbeit beleuchtet.
Erstes Ziel der ver.di-Offensive war, die
Initiative Gute Arbeit mit ihrem beteiligungsorientierten
Prozess und vor allem
den DGB-Index verstärkt für aktivierende
Gewerkschaftsarbeit, qualitative Tarifpolitik
und eine positive Mitgliederentwicklung
zu nutzen. Der neue Reader „Aktive Arbeitsgestaltung
von unten. Impulse für die
ver.di-Offensive Gute Arbeit“ zieht eine
erste Bilanz und gibt Einblicke: Wurden die
Ziele erreicht? Was wurde gelernt? Die
Themen: Tarifrunden vorbereiten, Mitglieder
und Beschäftigte aktivieren, Gesundheitsschutz
verbessern. Ob Branchen- oder
Betriebsbefragungen – der Index Gute Arbeit
wurde und wird vielfältig eingesetzt.
Zudem werden Erfahrungen aus dem
ver.di-Projekt „Aktivierende Gewerkschaftsarbeit“
sowie aktuelle Daten aus
der jährlichen bundesweiten Befragung
des DGB zum Thema „Gesundheitsschutz
für den Dienstleistungsbereich“ vorgestellt.
Der Reader Gute Arbeit 2024 „Aktive
Arbeitsgestaltung von unten. Impulse für
die ver.di-Offensive Gute Arbeit“ erscheint
im Dezember. Zusätzlich wird er
als digitale Version zur Verfügung
gestellt:
https://kurzelinks.de/
2b9d
Foto: Viktor Novoselsky
7 DAX-40-Unternehmen
Offene Türen beim
Bundeskanzler
8 –11 Aufsichtsratswahlen
Telekom 2024
Deine Stimme für ver.di
10 Aufsichtsratswahlen IBM
Gewerkschaftssitze gehen
an ver.di
12 Gute Arbeit
Betriebliche Gestaltung
von KI: Das Beispiel IBM
12 1&1
In Montabaur auf dem Weg
zum ersten Betriebsrat
13 IBM
Meilenstein zur neuen
Gefährdungsbeurteilung
13 Personalie
Herzlich willkommen,
Dorothea
14 Deutsche Telekom AG
Weniger Beamte –
Auswirkung auf
Beförderungslisten
15 Besoldungsrunde 2023
Mehr Geld für Aktive
und Pensionäre
16 Techbranche
Online-Veranstaltungsreihe
für Techworker
VER.DI BUNDESFACHGRUPPE IKT
GOES SOCIAL MEDIA
IMPRESSUM
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KOMM Nr. 5/2023
23. Jahrgang
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ver.di_IKT zur Netzpolitik
https://twitter.com/verdi_Netzpol
Herausgeber: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundes vorstand: Frank Werneke
Christoph Schmitz, Fachgruppe Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)
Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin, Telefon: 030 6956-0 Internet: https://ikt.verdi.de
Erscheinungsweise: 8 Ausgaben pro Jahr
Redaktion: Jessica Sauerwald, Silke Leuckfeld (SIL) E-Mail: redaktion.komm@verdi.de
Layout: datagraphis GmbH, Wiesbaden-Nordenstadt Internet: https://datagraphis.de
Gedruckt auf GraphoSilk FSC® 80g/m 2
Folge uns für Tweets und Posts über die Themen,
die die IT- und TK-Branche bewegen.
Druck: Schaffrath DruckMedien GmbH Auflage: 79 401
Anzeigen und Beilagen: Jessica Sauerwald
Telefon: 030 6956-2442
E-Mail: redaktion.komm@verdi.de
Redaktionsschluss nächste Ausgabe: 15. September 2023

3
KOMM 05/2023
EDITORIAL
Diese Ausgabe ...
... ist kein Beleg dafür – auch weil die Nachrichten aus den Unternehmen dafür
nicht unbedingt Anlass geben –, aber jetzt ist es wissenschaftlich belegt: Gewerkschaftsmitglieder
sind glücklicher! Ein internationales Team von Wissenschaftlern
hat laut einer Studie ermittelt, dass Gewerkschaftsmitglieder glücklicher sind, als
ihre nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen. Der Zusammenhang zwischen
Gewerkschaftsmitgliedschaft und Arbeitszufriedenheit habe sich in den USA seit
den 2000er-Jahren von negativ zu positiv gedreht. Dies gelte besonders für die
Geburtsjahrgänge zwischen 1960 und den 1990er-Jahren. Die USA sind dabei
übrigens kein Einzelfall. Befragt wurden insgesamt fast zwei Millionen Beschäftigte,
auch in Europa. Dort sei ein Zusammenhang von Arbeitszufriedenheit und anderen
Aspekten des Wohlbefindens der Beschäftigten einschließlich Lebenszufriedenheit,
Glück und Vertrauen in Querschnittsdaten erkennbar.
Es ist nicht wissenschaftlich, aber aus gelebter Praxis erfahrbar: Wenn Glück
geteilt wird, sind alle an dem Vorgang Beteiligten (noch) glücklicher. Diese Lebensweisheit
bringt uns zu unserer Bitte: Sprecht mit euren Kolleginnen und Kollegen,
fragt sie, ob sie in der Gewerkschaft sind und, wenn nicht, ob sie Mitglied in ver.di
werden wollen. Manchmal fehlt nur der kleine Stups durch die direkte Frage. Und
diese Bitte gilt ganz besonders zum Ausbildungsstart. Zeigt den jungen Menschen,
wie wichtig die Gewerkschaft für das Berufsleben ist.
Die KOMM-Redaktion
Zur Studie bei der Hans-Böckler-Stiftung: https://kurzelinks.de/aszl
www.mitgliedwerden.verdi.de
TERMINE DER BETRIEBSGRUPPEN
Foto: geralt/pixabay
Sie sind online zu finden unter:
https://tk-it.verdi.de/
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4
DT IT GMBH
Die Deutsche Telekom
spielt mit dem Feuer
Das Management der Deutschen Telekom
hat einen massiven Personalabbau
von über 30 Prozent der Belegschaft
der Deutschen Telekom IT
GmbH (DT IT) verkündet. Innerhalb
von 18 Monaten sollen über 1300
Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren.
VON FLORIAN HAGGENMILLER
Foto: privat
Dieser Personalabbau bezieht sich nur auf
die in Deutschland ansässigen Standorte.
Grund hierfür seien die Kosten für den
Glasfaserausbau in Deutschland sowie
Versprechen, die der Konzern dem Kapitalmarkt
gegeben hat. Die DT IT ist der
IT-Dienstleister für alle Unternehmen im
Konzern Deutsche Telekom und steuert
somit einen sehr entscheidenden Beitrag
bei, IT-Lösungen für alle Geschäftsfelder
und Unternehmen im T-Konzern bereitzustellen.
In diversen ver.di-Veranstaltungen mit
ver.di-Mitgliedern und Beschäftigten der
DT IT wurde schnell deutlich, wie folgenschwer
diese Entscheidung des Managements
für die Beschäftigten und deren
Familien sowie für die dringend notwendige
Weiterentwicklung der IT des
TK-Branchenprimus in Deutschland ist.
ver.di verurteilt diesen Personalabbau
und hält ihn für rückwärtsgewandt! Mehr
Investitionen in die Deutsche Telekom IT
sind notwendig, nicht weniger.
Die Haltung des ver.di-Bundesfachgruppenvorstands
IKT ist eindeutig: Wir
wollen, dass unsere ver.di-Mitglieder
ihren Arbeitsplatz behalten!
Deshalb werden wir uns formieren und
deutlich machen, auf welchem Holzweg
sich die Telekom hier befindet!
Florian
Haggenmiller
ver.di-Bundesfachgruppenleiter
IKT
„ver.di verurteilt diesen
Personalabbau und
hält ihn für rückwärtsgewandt!
Mehr Investitionen
in die Deutsche
Telekom IT sind notwendig,
nicht weniger.“
Foto: Werner Bachmeier

5
KOMM 05/2023
TARIF
Arbeitgeberangebote angenommen
Für die Telekom-Gesellschaften Deutsche
Telekom Security GmbH und Deutsche
Telekom MMS GmbH hatte die Telekom
einseitig Angebote vorgelegt. Verhandlungen
mit ver.di hat es dazu nicht gegeben.
Die ver.di-Mitglieder wurden über die
einseitigen Angebote in Online-Konferenzen
informiert. Dort wurde mit ihnen
auch über weitere Handlungsmöglichkeiten
diskutiert. Zudem konnten die
ver.di-Mitglieder ihre Meinung in Online-Umfragen
mitteilen. Die Ergebnisse
Deutsche Telekom Security GmbH
Der aktuelle Entgelttarifvertrag der DT
Security konnte frühestens zum 31. Dezember
2022 von beiden Seiten gekündigt
werden. In der letzten Tarifrunde im
Frühjahr 2021 standen wir vor der
Situation, dass wir nicht stark genug waren,
eine Entgelterhöhung durchzusetzen.
Im Herbst 2021 konnten wir in weiteren
Gesprächen erreichen, dass die
Entgelte zum 1. Juli 2022 um zwei Prozent
erhöht wurden. Weil sich diese Situation
der fehlenden Stärke bis heute
nicht deutlich verbessert hat, hat die
zuständige Tarifkommission die Kündigung
des Entgelttarifvertrags bisher
nicht beschlossen. Die tarifliche Regelung
zur Aussetzung der Ansparmöglichkeit
bei der altersreduzierten Arbeitszeit
ist am 31. Dezember 2022 ohne Nachwirkung
ausgelaufen. Die Arbeitgeberseite
hat die wieder inkraftgetretene
DAS ERGEBNIS
zeigten bei den ver.di-Mitgliedern beider
Unternehmen ein nahezu geteiltes Bild.
Bei der Bewertung waren sich aber alle
einig: Die Angebote sowie auch die Vorgehensweise
der Arbeitgeberseite sei
nicht wertschätzend für die geleistete
Arbeit und schlecht für die weitere Motivation
der Beschäftigten.
Da die Ergebnisse und der Ablauf fast
identisch bei beiden Unternehmen waren,
haben wir sie hier nebeneinandergestellt.
RED
Ansparmöglichkeit nicht umgesetzt. In
einem Tarifgespräch sollte geklärt werden,
ab wann dies wieder – auch rückwirkend
– möglich ist. In dem Gespräch
hatte die Arbeitgeberseite eröffnet, dass
sie beabsichtigt, ein Angebot einseitig
einzubringen.
Nach einer Online-Diskussion mit den
Mitgliedern, einer Spontanabfrage sowie
einer Online-Umfrage hat die ver.di-Tarifkommission
das Angebot angenommen.
Eine leichte Mehrheit der ver.di-Mitglieder
hatte die Ablehnung empfohlen. Aufgrund
der geringen Teilnahmequote an
der Diskussion/Umfrage konnte die
ver.di-Tarifkommission kein eindeutiges
Votum erkennen. Auch wenn das Angebot
von allen als unzureichend bewertet
wurde, hätte eine Ablehnung mangels
Durchsetzungskraft sich eher negativ ausgewirkt.
• Erhöhung der Entgelte ab dem 1. April 2023 (Umsetzung rückwirkend im
August 2023) für die
VG 1–5 um 3,1 Prozent
VG 6 um 2,9 Prozent
VG 7–10 um 2,7 Prozent
• Inflationsausgleichsprämie im August 2023 (steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei)
für die VG 1–6 in Höhe von 500 Euro
• Inflationsausgleichsprämie im November 2023 (steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei)
für die VG 1–6 in Höhe von 500 Euro
• Teilzeitkräfte jeweils anteilig ihrer individuellen Wochenarbeitszeit
• Der Entgelttarifvertrag ist frühestens zum 31. März 2024 kündbar
• Verlängerung der Zuschussregelung (350 Euro) für Lebensarbeitszeitkonten
(LAZKO) um zwei Jahre bis Ende 2024
• Das Ansparmodell bei der altersreduzierten Arbeitszeit (ARAZ) wird bis zum
31. Dezember 2024 ausgesetzt
• Ausschluss betriebsbedingter Beendigungskündigungen bis zum 31. Dezember
2024
Deutsche Telekom MMS
GmbH
Der aktuelle Entgelttarifvertrag der DT
MMS konnte frühestens zum 31. Dezember
2022 von beiden Seiten gekündigt
werden. In der letzten Tarifrunde im Frühjahr
2021 standen wir vor der Situation,
dass wir nicht stark genug waren, eine
Entgelterhöhung durchzusetzen. Im
Herbst 2021 konnten wir in weiteren Gesprächen
erreichen, dass die Entgelte zum
1. Juli 2022 um zwei Prozent erhöht wurden.
Weil sich diese Situation der fehlenden
Stärke bis heute nicht deutlich verbessert
hat, hat die zuständige ver.di-Tarifkommission
die Kündigung des Entgelttarifvertrags
bisher nicht beschlossen. In
einem Tarifgespräch zur Situation bei der
DT Security hatte die Arbeitgeberseite eröffnet,
dass sie beabsichtigt, ein Angebot
für die DT MMS einseitig einzubringen.
Nach mehreren Online-Diskussionen
mit den Mitgliedern, einer Spontanabfrage
sowie einer Online-Umfrage hat die
ver.di-Tarifkommission das Angebot angenommen.
Von den Mitgliedern, die an
der Umfrage teilgenommen haben, wurde
mit einer Mehrheit die Annahme des
Angebotes empfohlen.
DAS ERGEBNIS
• Erhöhung der Entgelte ab dem
1. April 2023 (Umsetzung rückwirkend
im August 2023) für die
VG 1–5 um 3,1 Prozent
VG 6 um 2,9 Prozent
VG 7–8 um 2,7 Prozent
• Inflationsausgleichsprämie im
August 2023 (steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei)
für die
VG 1–6 in Höhe von 500 Euro
• Inflationsausgleichsprämie im
November 2023 (steuer- und
sozial versicherungsabgabenfrei) für
die VG 1–6 in Höhe von 500 Euro
• Teilzeitkräfte jeweils anteilig ihrer
individuellen Wochenarbeitszeit
• Der Entgelttarifvertrag ist frühestens
zum 31. März 2024 kündbar
• Verlängerung der Zuschussregelung
(350 Euro) für Lebensarbeitszeitkonten
(LAZKO) um zwei Jahre bis
Ende 2024
• Verabredung zu weiteren ergebnisoffenen
Gesprächen zur Entgeltgerechtigkeit
in der DT MMS und
zur Möglichkeit, auch Zeit ins
Lebensarbeitszeitkonto einzusparen

6
AUSBILDUNG
ver.di Jugend –
GEMEINSAM STARK!
Für viele junge Menschen beginnt in den nächsten Tagen ein spannender
neuer Lebensabschnitt: Sie starten in die Ausbildung oder ein duales Studium.
Doch diesen Start müssen sie nicht allein bestreiten. Wir – die ver.di
Jugend – unterstützen dabei, denn gemeinsam sind wir stark und das von
Beginn an!
VON MARTA MÜLLER
Wir als ver.di Jugend machen uns besonders
stark für die Interessen der Jugend.
Dazu gehören insbesondere die Ausbildungsbedingungen
im gesamten Dienstleistungssektor.
Innerhalb der ver.di Jugend
IKT kümmern wir uns ganz speziell
um die Interessen der Auszubildenden
und dual Studierenden in den Branchen
Informations- und Kommunikationstechnologie.
Aber wozu brauche ich jemanden,
der sich um meine Interessen
kümmert?
JETZT ONLINE BEITRETEN
mitgliedwerden.verdi.de
Wer meint „Meine Interessen kann ich
doch gut allein vertreten“ oder „Ich
weiß doch, was ich will. Das fordere ich
mir einfach ein“ wird schnell feststellen,
dass das gar nicht so einfach ist. In der
Ausbildung und dem dualen Studium
stehen wir am untersten Ende der Nahrungskette
und haben keine Verhandlungsmacht
den Arbeitgeber:innen gegenüber.
Ist ja auch klar: Wenn ich mir
zu viel einfordere, werde ich durch eine
andere Nachwuchskraft ersetzt. Viele
andere junge Menschen würden meinen
Platz liebend gerne übernehmen. Das
heißt nun aber nicht, dass wir nichts
fordern dürfen. Unsere Wünsche und
Bedürfnisse als Nachwuchskräfte sind
genauso wichtig wie die von Top-Manager:innen
oder Geschäftsführer:innen.
Allein sind wir nur nicht stark genug,
diese Forderungen durchzusetzen. Und
da kommt ver.di ins Spiel: Schließen wir
uns zusammen und stehen gesammelt
hinter den Forderungen, haben diese
mehr Gewicht. Und das ist genau unser
Job: Mit dir für deine Forderungen einstehen
und diese im Betrieb durchsetzen.
Foto: privat
Aber wer ist ver.di überhaupt?
Die Antwort ist ganz einfach: Wir alle sind
ver.di. Du. Ich. Jedes einzelne Mitglied ist
Teil von ver.di. Uns vereint, dass wir gemeinsam
für faire Arbeitsbedingungen
einstehen und uns dafür einsetzen, dass
diese noch besser werden. Wir wollen ein
faires Stück vom Kuchen abhaben – und
das ist auch gut so.
Als ver.di Jugend konnten wir schon
eine Menge erreichen. Für die dual Studierenden
bei IBM gibt es eine jährliche
Variable zusätzlich zur Vergütung, bei
Vodafone bekommen die Auszubildenden
ein 13. Monatsgehalt, die Ausbildungsquote
bei ISS wurde für die kommenden
Jahre tarifvertraglich fixiert, die Auszubildenden
bei der Deutschen Telekom erhalten
ein Urlaubsgeld – all das haben die
jungen ver.di-Mitglieder in deinem Betrieb
bereits für dich erstritten.
Wir sind uns aber sicher: Da geht noch
einiges mehr! Dafür wollen wir uns mit dir
gemeinsam einsetzen. Hast du Bock, dabei
zu sein? Wir freuen uns auf dich!
Marta Müller
Vorsitzende der
ver.di-Bundesjugendfachkommission
IKT
Foto: Viktor Novoselsky

7
KOMM 05/2023
DAX-40-UNTERNEHMEN
Offene Türen beim Bundeskanzler
Die Betriebsratsvorsitzenden der DAX-Unternehmen diskutierten mit
Bundeskanzler Olaf Scholz und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt zukunftsweisende
Forderungen und Themen europäischer und deutscher
Industriepolitik sowie die Sicherung von Fachkräften.
„Nichts geht ohne uns! Nichts geht ohne
Fachkräfte“, betont Kerstin Marx in der
Diskussion mit dem Bundeskanzler. Das
Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei ein
wichtiger Schritt, dürfe aber nicht davon
ablenken, dass inländische Potenziale
längst nicht ausgeschöpft seien.
Hausgemachtes Problem
Marx kritisiert die Unternehmen dafür,
den Fachkräftemangel mitverschuldet zu
haben. „Der Fachkräftemangel ist in weiten
Teilen von den Unternehmen hausgemacht.
Sie dürfen sich nicht als Opfer
darstellen, wenn sie gleichzeitig die Lösungen
ignorieren, die vor ihnen liegen“,
so Kerstin Marx weiter. Sie forderte die
betriebliche Mitbestimmung in der qualitativen
und strategischen Personalplanung.
Bisher hätten die Unternehmensführungen
keinen Lösungsansatz
geliefert, sondern seien Teil des Problems.
Sie zielten auf kurzfristige Rendite, verlagerten
Projekte und Arbeit ins Ausland
und rutschten von einer Abhängigkeit in
die nächste.
In Deutschland zu arbeiten und zu leben,
müsse wieder attraktiv werden, um
Potenziale bei uns zu heben, Fachkräfte
zu entwickeln und neue zu gewinnen.
Handeln statt nur debattieren
„Wir müssen endlich handeln, statt nur zu
debattieren“, ergänzt Marx. Dafür seien
höhere und gerechtere Löhne, bessere
und familienfreundliche Arbeitsbedingungen,
verstärkte Ausbildungsmöglichkeiten,
die gleichberechtigte Teilhabe von
Frauen am Arbeitsmarkt, die Anerkennung
von im Ausland erworbenen Abschlüssen
sowie die Integration von Menschen
mit Behinderung erforderlich. Zudem
müssten auch diejenigen eine Chance
auf Entwicklung haben, die bisher durch
das traditionelle Arbeitsmarktmodell benachteiligt
wurden. Anstatt sich zu sehr
auf Rekrutierung von Expert:innen aus
dem Ausland zu konzentrieren, sei es an
der Zeit, neue Wege zu denken. Unternehmen
müssten ihre Komfortzone verlassen
und beispielsweise Menschen
ohne formalen Abschluss durch Weiterund
Fortbildung innerbetrieblich zu Experten
entwickeln. Das gelte auch für
Fragen der Arbeitszeit, die Teilzeitfalle
und das Renteneintrittsalter. „Wir hatten
mit Bundeskanzler Olaf Scholz und
Kanzleramts minister Wolfgang Schmidt
eine intensive Diskussion mit neuen Impulsen
und konstruktivem Austausch. Es
geht um nichts Geringeres als unsere Zukunft“,
resümiert Kerstin Marx.
Arbeitsplätze sichern
Ein Hauptaugenmerk in dem Austausch
mit dem Bundeskanzler lag dabei auf
dem Erhalt der Arbeitsplätze im Strukturwandel.
Flankiert werden muss der
Strukturwandel mit einer aktiven nationalen
und vor allem europäischen Industriepolitik
und einer Neustrukturierung
der internationalen Handelspolitik. Für
die langfristige Sicherung des Wirtschafts-
und Industriestandorts Deutschland
und der Europäischen Union braucht
es attraktive Bedingungen für hiesige
Unternehmen und Anreize für neue
Investitionen von Entwicklungs- und
Schwellenländern. Dazu gehören Energieversorgung
und Infrastruktur, Digitalisierung
und Sicherung von Lieferketten
sowie Reduzierung von Abhängigkeiten.
Investitionsbremsen wie bürokratische
Hürden müssen abgebaut und Planungsund
Genehmigungsverfahren beschleunigt
werden. So können qualifizierte
und sichere Arbeitsplätze in Deutschland
und in der EU gehalten und ausgebaut
werden.
RED
Hasan Allak, KBR-Vorsitzender Continental, Olaf Scholz
und Kerstin Marx, KBR-Vorsitzende Telekom
Foto: KBRDTAG

8
OXOXOXOXOOX
AUFSICHTSRATSWAHLEN TELEKOM 2024
Deine Stimme für
DEUTSCHE TELEKOM AG
Christoph Schmitz
Bundesfachbereichsleiter ver.di
FB A, Mitglied im ver.di-
Bundesvorstand, stellv. AR
Vorsitzender bei der E.ON SE,
AR AXA Konzern AG
Frank Sauerland
Leiter Tarifpolitik Grundsatz
Fachgruppe IKT im Fach -
bereich A ver.di-Bundesverwaltung,
stellv. AR-Vorsitzender
DTAG & TDG
Susanne Schöttke
Leiterin ver.di-Landesbezirk
Nord, AR DTAG
Dr. Nadine Müller
Bereichsleiterin Innovation &
Gute Arbeit, ver.di-Bundesverwaltung
Fachbereich A
Frank Schmidt
Stellv. Leiter Landesbezirksfachbereich
A NRW, AR DT
PVG & AR DT Service
Susanne Senica
Leiterin Mitbestimmung &
Aufsichtsräte ver.di
Bundesverwaltung Fachbereich
A, stellv. AR-Vor -
sitzende DTSE SE, AR Allianz
PKV
Florian
Haggenmiller
Fachgruppenleiter IKT im
Fachbereich A ver.di
Bundesverwaltung,
stellv. AR-Vorsitzender PVG,
AR IBM Deutschland GmbH
und IBM Central Holding
GmbH
Pascal Röckert
Tarifsekretär Bereich Tarifpolitik
Grundsatz Fachgruppe IKT im
Fachbereich A ver.di-Bundesverwaltung,
AR DT GK &
STRABAG PFS & STRABAG AG
Kirsten Jöhnck
Landesfachbereichsleiterin A
Nord, AR TDG & DT Technik
Kerstin Marx
BR DT GK NO Hannover,
KBR Vorsitzende, AR DTAG,
ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Nicole Seelemann-Wandtke
Stellv. BR-Vorsitzende PK TDG,
Aufsichtsrätin DTAG
Eric Daum
BR DT Service, GBR
Vorsitzender DTS Bonn,
1. stellv. Vorsitzender KBR,
AR DTS, ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Constantin Greve
BR TA, Vorsitzender GBR DTAG,
stellv. Vorsitz Gewerkschaftsrat,
AR DTAG, ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Karin Topel
Betriebsratsvorsitzende T NL
Ost, GBR DT Technik, KBR,
AR DT Technik & DT AG,
Gewerkschaftsrat
Fotos: Seiten 8 bis 11: Manfred Geneschen, Norbert Ittermann, Simone M. Neumann, ver.di, Stephanie von Becker, Charles Yunck, privat
Odysseus
Chatzidis
BR DT GK S/SW Leinfelden,
GBR, KBR, Vors. EBR DT,
AR DTAG, ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Annika Röbstorf
Vorsitzende Konzernauszubildendenvertretung,
KBR, KWA, ver.di-Bundesjugendfachkreis
IKT
Doris Rübeling
Betriebsrätin DTA FS SW, GBR
DTA, AWA, Aufsichtsrat DTA
Cornelia Parisi-
Bohmholt
Stellv. Vorsitzende Gesamt -
betriebsrat DT Technik,
AR DT Technik, Vorsitzende
Bundesfach gruppen vorstand
IKT, Gewerkschaftsrat
Roland Angst
Leiter Strateg. Kooperationen & Projekte SVP
Sales B2B TDG, Vorsitzender Unternehmenssprecherausschuss
TDG & Vorsitzender
Konzern sprecher ausschuss
Thomas Kilian
BR DTIT SW Mannheim,
AR DT IT GmbH, ver.di-Bundes -
fachgruppenvorstand IKT
Olaf Weppelmann
Betriebsrat DTA FS West,
Bielefeld, Vorsitzender GBR,
AWA, KBR, Aufsichtsrat DTA
Peter Blach
Stellv. Vors. Betriebsrat
TDG PK, Vorsitzender GBR
TDG, Konzernbetriebsrat,
Aufsichtsrat TDG
Elmar Kröber
Gesamtbetriebsratsvorsitzender
DT Technik GmbH, KBR, AR DT
Technik, Vorsitz öFGr Nordharz
Friedemann
Guthof
BR Vorsitzender DTISP
Chemnitz, AWA, Aufsichtsrat
DTISP
Nicole Koch
Vorsitzende BR DT PVG, KBR,
AR DTAG & AR PVG, Vorsitz
LBezFG-Vorstand IKT RLP/S,
BFGr-Vorstand IKT, BFBV A
Daniela Conrad
Stellv. Vorsitzende BR DTS
Region Nord, ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Thomas Endisch
BR TSI München, Region
Südbayern, GBR TSI,
KBR DTAG,
EBR Deutsche Telekom
Janis Wessely
Betriebsratsvorsitzender T NL
Süd, GBR DT Technik, AR DT
Technik, stellv. Gewerkschaftsratsmitglied
Steffi Kreusel
Vorsitzende Unternehmenssprecherausschuss
DT GK, stellv.
Konzernsprecherausschussvorsitzende
DTAG, AR DTAG
* Alle Infos zu den Aufsichtsratswahlen gibt es hier:
* https://mitbestimmen-telekom.de/

KOMM 04/2023
DEUTSCHE TELEKOM TECHNIK GMBH
Foto: Deutsche Telekom AG
Frank Bethke
Stellv. Landesbezirksleiter
NRW, stellv. AR Vorsitz DT
Technik
Holger Meuler
Gewerkschaftssekretär
RLP-Saar
Kirsten Jöhnck
Landesfachbereichsleiterin A
Nord, AR TDG & DT Technik
Christian Filusch
Gewerkschaftssekretär, stellv.
Geschäftsführer Südbaden
Christine Muhr
ver.di IT Bundeskoordinatorin
Fachgruppe IKT und
Unternehmensbetreuerin der
DT IT GmbH
Joachim Reiter
Landesfachbereichsleiter
BaWü, stellv. Vorsitz AR DTA &
AR PSD Bank
Rejhan Nailovic
Gewerkschaftssekretär IKT
NRW, Fachbereich A
Rene List
Gewerkschaftssekretär im
Fachbereich A, Landesbezirk
SAT
Elmar Kröber
Gesamtbetriebsratsvorsitzender
DT Technik GmbH, KBR, AR DT
Technik, Vorsitz öFGr Nordharz
Cornelia Parisi-
Bohmholt
Stellv. Vorsitzende Gesamt -
betriebsrat DT Technik,
AR DT Technik, Vorsitzende
Bundesfach gruppen vorstand
IKT, Gewerkschaftsrat
Thomas
Spies-Günzel
Betriebsrat T NL Südwest,
Gesamtbetriebsrat DT Technik,
Landesbezirksfachgruppenvorstand
IKT RPS
Karin Topel
Betriebsratsvorsitzende T NL
Ost, GBR DT Technik, KBR,
AR DT Technik & DT AG,
Gewerkschaftsrat
Andrea Laurisch
Betriebsratsvorsitzende DT
Technik Zentrum Access,
GBR DT Technik,
Landesfrauenrat Hamburg
Janis Wessely
Betriebsratsvorsitzender T NL
Süd, GBR DT Technik, AR DT
Technik, stellv. Gewerkschaftsratsmitglied
Christine
Westphal
Stellv. Betriebsratsvorsitzende
Zentrum Core
Katja Herrmann
Stellv. Betriebsratsvorsitzende
TNL SW, GBR DT Technik,
Tarifausschuss IKT Hessen
Hendrik
Frickmann
Betriebsratsvorsitzender T NL
Nord, Mitglied KBR & GBR DT
Technik
Maik Drechsler
Betriebsratsvorsitzender
Zentrum Core, GBR DT Technik,
Bundesfachausschuss Telekom,
FG IKT Bayern
Ina Döding
Betriebsrätin T NL Ost, GBR DT
Technik, Vorstand ver.di BeG
Berlin
Michael Kreft
Betriebsratsvorsitzender T NL
West, GBR DT Technik, Mitglied
im Wirtschaftsausschuss des
GBR
Martin Philipp
T NL West Leiter PTI 13
Duisburg, Unternehmenssprecherausschuss
Werner Prucker
T NL Süd Leiter PBM,
Unternehmenssprecherausschuss

10
OXOXOXOXOOX DEUTSCHE TELEKOM SERVICE GMBH
Frank Schmidt
Stellv. Leiter Landesbezirksfachbereich
A NRW, AR DT
PVG & AR DT Service
Annett Enter
Gewerkschaftssekretärin ver.di
Nord FB A, Aufsichtsrat
Deutsche Telekom Service
GmbH
Rene List
Gewerkschaftssekretär im
Fachbereich A, Landesbezirk
SAT
Friederike DeCoite
Gewerkschaftssekretärin
Landesbezirk Baden-Württemberg
Florian
Haggenmiller
Fachgruppenleiter IKT im
Fachbereich A ver.di
Bundesverwaltung, stellv.
AR-Vorsitzender PVG, AR IBM
Deutschland GmbH und
IBM Central Holding GmbH
Dorothea Forch
Gewerkschaftssekretärin,
ver.di-Bundesverwaltung,
Aufsichtsrat ISS
Communication Services GmbH
Eric Daum
BR-Vorsitzender DTS Region
Ost, Vors. GBR, 1. stellv.
Vorsitzender KBR DTAG, AR DT
Service GmbH
Christina
Abril-Haag
Stellv. BR-Vorsitzende DTS
Region Südwest, stellv.
GBR-Vorsitzende, Sprecherin
des Wirtschaftsausschusses
des GBR
Anja Klaucke
BR-Vorsitzende in der
DTS-Region Mitte-Ost,
Mitglied im GBR,
Mitglied im Wirtschaftsausschuss
des GBR,
Aufsichtsrat DTS
Elke Sandler
BR DTS Region Südwest,
Mitglied im Wirtschaftsausschuss
des GBR,
KBR DTAG, AR DTS GmbH
Michael Beck
BR-Vorsitzender DTS Region
Nord, Mitglied im Wirt -
schaftsausschuss des GBR
Florian Moser
Vorsitzender Betriebsrat DTS
Region Südwest, Mitglied im
Wirtschaftsausschuss des GBR
Hans-Peter
Gandler
Vorsitzender Betriebsrat DTS
Region Süd, Mitglied im
Wirtschaftsausschuss des GBR
Zaira Floridia
Geschäftsführendes Mitglied
des Gesamtbetriebsrats
Michael Regel
Vorsitzender Betriebsrat DTS
Zentrale Bonn, Mitglied im
Wirtschaftsausschuss des GBR
Daniela Conrad
Stellv. Vorsitzende BR DTS
Region Nord, ver.di-Bundesfachgruppenvorstand
IKT
Thomas Müller
Aufsichtsrat Deutsche Telekom
Service GmbH
*
AUFSICHTSRATSWAHLEN IBM
Gewerkschaftssitze gehen an ver.di
Im Juni werden in der IBM Deutschland GmbH und
der IBM Central Holding neue Aufsichtsratsgremien
gewählt. Bei beiden Wahlen waren Florian Haggenmiller,
ver.di-Bundesfachgruppenleiter IKT, und Lara
Drobig, ver.di-Gewerkschaftssekretärin, erfolgreich.
Sie werden künftig die Interessen der Beschäftigten
in den beiden Aufsichtsräten vertreten.
Foto: privat
Florian Haggenmiller,
ver.di-Bundesfachgruppenleiter
IKT
„Ich setze mich für gute und zukunftsfähige
Arbeitsplätze bei der IBM ein.
Innovationen müssen beschäftigungswirksam
sein. Effizienzgewinne, zum
Beispiel durch KI, müssen auch in zukunftsfähige
und gut bezahlte Arbeitsplätze investiert werden.
ver.di ist DIE innovative und erfahrene Gewerkschaft
der IBM-Beschäftigten. Eine starke ver.di – im Betrieb und
im Aufsichtsrat – kann all das auch in Zukunft weiter bewirken.“
Foto: privat
Lara Drobig,
ver.di-Gewerkschafts sekretärin
„Da das Thema Fachkräftemangel Unternehmen
zunehmend vor Herausforderungen
stellt, sollten Wünsche
und Erwartungen junger Beschäftigter
an das Unternehmen Platz finden.
Durch die Mitspracherechte der Arbeitnehmervertreter:innen
im Aufsichtsrat bekommt
Personalpolitik einen höheren Stellenwert. Als junge
Arbeitnehmervertreterin kann ich meine Erfahrungen aus
dem Arbeitsalltag als Gewerkschaftssekretärin direkt in die
Arbeit im Aufsichtsrat einfließen lassen.“

Unterstütze uns mit deiner Stimme
Im Oktober sind die Beschäftigten
aufgefordert, ihre Stimmen zu den
Aufsichtsratswahlen abzugeben.
Dies ist ein wichtiger Termin, denn
mit der Unterstützung der ver.di-Kandidatinnen
und -Kandidaten sichert
ihr euch euren Einfluss in den Aufsichtsräten.
Die ver.di-Kandidat innen
und -Kandidaten sind der Garant dafür,
dass eure Interessen dort vertreten
und von den Arbeitgebervertreterinnen
und -vertretern auch gehört
werden. Die in dieser Ausgabe vorgestellten
ver.di-Kandidatinnen und
-Kandidaten werden über den Umweg
einer Delegiertenwahl bestimmt.
Das genaue Verfahren erläutern
wir rechts in dem Kasten.
VON FRANK SAUERLAND
In den vergangenen Jahren konnten wir
viele Themen in den Aufsichtsräten anschieben,
Fehlentscheidungen der Telekom
korrigieren oder abmildern. So wurde
die Dividende für die Aktionär:innen
gekürzt und das Geld in den Netzausbau
investiert. Wir konnten die Personalplanung
zugunsten der eigenen Beschäftigten
beeinflussen, die Vergabe an Fremdfirmen
wurde begrenzt. Statt die Arbeit
an Fremdfirmen zu vergeben, werden in
diesem Jahr 1000 neue Monteur:innen
eingestellt.
Allein bei der DT Technik GmbH erhalten
270 Auszubildende nach ihrem Abschluss
ein Übernahmeangebot. Der geplante
Kahlschlag bei den Ausbildungsquoten
wurde verhindert. Das Modell der
Betrieblichen Altersversorgung (BaV) wurde
auf mehr als zehn Jahre abgesichert
und die Risikoleistungen für jüngere Kolleg:innen
verbessert. Es wurden auch Innovationsideen
von den Beschäftigten
ernst genommen und umgesetzt. Dazu
zählen zum Beispiel Computerhilfe, Sensorik
und die Stromtankstellen.
Während der Corona-Krise haben wir
das neue Arbeiten im Homeoffice kritisch
begleitet und gute Regelungen erfolgreich
durchgesetzt. Um die Folgen der Inflation
abzumildern, haben wir erreicht, dass die
Telekom ein Energiegeld zahlt. Leider
nicht an alle und nicht in der gesetzlich
möglichen Höhe. Hier bleiben wir am Ball.
Im Dreiklang – ver.di, ver.di-Betriebsräte
und ver.di-Aufsichtsräte – wollen wir
uns auch künftig für eure Interessen
stark machen. Wir bitten deshalb um deine
Stimme!
DAS WAHLVERFAHREN
Bei den vier Gesellschaften Deutsche
Telekom AG, Deutsche Telekom Technik
GmbH, Deutsche Telekom Service
GmbH und Deutsche Telekom Privatkunden-Vertrieb
GmbH werden die
Aufsichtsräte nicht direkt gewählt.
Dies bedeutet, dass die Wahlberechtigten
– also ihr – Delegierte wählen.
Dies könnt ihr an der Wahlurne am
12. Oktober 2023 persönlich tun. Ihr
könnt aber auch per Briefwahl eure
Stimme abgeben. Die Frist dafür ist
dann ebenfalls der 12. Oktober 2023.
Die so von euch gewählten Delegierten
geben dann wiederum bei
der eigentlichen Aufsichtsratswahl
am 7. November 2023 den ver.di-
Kandidatinnen und -Kandidaten ihre
Stimme.
Bei den anderen sieben Telekom-
Gesellschaften wählen die Beschäftigten
ihre Aufsichtsräte direkt ohne den
Zwischenschritt von Delegiertenwahlen.
Dies geschieht ebenfalls am
12. Oktober 2023, entweder an der
Wahlurne oder bis dahin per Briefwahl.
Foto: ©fine pics – stock.adobe.com
DEUTSCHE TELEKOM PRIVATKUNDEN-VERTRIEB GMBH
Frank Schmidt
Stellv. Leiter Landesbezirksfachbereich
A NRW, AR DT
PVG & AR DT Servicee
Claudia Hanke
Gewerkschaftssekretärin
Landesbezirk SAT, AR DT ISP
Hugo Waschkeit
Gewerkschaftssekretär ver.di
Landesbezirk Niedersachsen-
Bremen
Friederike DeCoite
Gewerkschaftssekretärin
Landesbezirk Baden-Württemberg
Hanno Harms
Gewerkschaftssekretär ver.di
Landesbezirk NDS-HB, stellv.
Vorsitzender AR Vodafone
West GmbH
Kerstin Chagoubi
Landesfachbereichsleiterin
Fachbereich A SAT, stellv.
Vorsitzende, AR DT Service
Nicole Koch
Vorsitzende BR DT PVG, KBR,
AR DTAG & AR PVG, Vorsitz
LBezFG-Vorstand IKT RLP/S,
BFGr-Vorstand IKT, BFBV A
Mathias Hörig
Betriebsrat DT PVG, KBR,
AR PVG, Vorsitz LBezFB-
Vorstand A SAT, Bundesfachbereichsvorstand
A
Stefanie Frank
Betriebsrätin DT PVG,
LBezFB-Vorstand A,
LBezFG-Vorstand IKT NRW
Marko Charry
Betriebsrat DT PVG, KBR
Ausschuss IT, Landesbezirksfachgruppenvorstand
IKT SAT
Jessica
Hernández-
Alieva
Betriebsrätin DT PVG,
Bundes fachgruppenvorstand
IKT, Vorsitzende LBezFGV IKT
Hessen
Klaus Zytaruk
Betriebsrat DT PVG, Mitglied
Tarifkommission Telekom

12
GUTE ARBEIT
Betriebliche Gestaltung
von KI: Das Beispiel IBM
Foto: ©Robert – stock.adobe.com
Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde. Seit geraumer Zeit ist KI vor
allem in der Informations- und Kommunikationsbranche der Veränderungstreiber
schlechthin. Häufig verbinden Beschäftigte Digitalisierung, unter anderem
den Einsatz von KI, mit Ängsten, wie den eigenen Arbeitsplatz zu
verlieren, den neuen Anforderungen nicht mehr gerecht zu werden oder gar
der Technik ausgeliefert zu sein. Dies alles führt häufig auch zu einer schlechteren
Arbeitsqualität und – wie wir aus Erfahrung wissen – zu innerer Kündigung.
Vor allem KI kann zu besseren Perspektiven
und mehr Freiheiten der Beschäftigten
in der Arbeit führen. Die Voraussetzungen
dafür sind Möglichkeiten zur Beteiligung
an der Gestaltung der Prozesse
– zur Beteiligung der Beschäftigten an
ihren Arbeitsplätzen, zur Beteiligung von
Betriebs- und Personalräten und auch der
Gewerkschaften. Die notwendige Transparenz
und die Einflussnahme auf die
KI-Anwendung im Arbeitsleben führen zu
mehr Akzeptanz und Engagement der
Beschäftigten. So kann der technische
Fortschritt auch zur nachhaltigen Weiterentwicklung
der Arbeitswelt sowie der
Gesellschaft dienen.
Um den Einsatz von KI in Unternehmen
zu regeln, braucht es vor allem
Transparenz und klare Regeln, die eine
Abwägung zum Einsatz des Systems, zu
Chancen und Risiken für das Unternehmen
wie auch für die Arbeitnehmer:innen
ermöglichen. Dies ist in einer
Konzernbetriebsvereinbarung bei IBM
gelungen, welche der Konzernbetriebsrat
mit der Geschäftsleitung geschlossen
hat. Regelungsgegenstände dieser KBV
sind unter anderem Qualitätsstandards,
Transparenz, Nicht-Diskriminierung sowie
der Einsatz eines Ethikrates, der auch
die Richtigkeit der durch KI ausgesprochenen
Empfehlungen überprüfen kann.
Diese gute Vereinbarung wurde in
einer ver.di-Online-Veranstaltung zu KI
am 12. Juni 2023 durch Frank Remers,
Vorsitzender des Konzernbetriebsrates
bei IBM, vorgestellt.
Florian Haggenmiller, ver.di-Bundesfachgruppenleiter
IKT, hat in dieser Veranstaltung
deutlich gemacht, auf was
Die komplette Dokumentation
ist online zu finden unter:
Dokumen ta tion der fünften
ver.di-KI­ Onlineveranstaltung
„Betriebliche Gestaltung von KI:
Das Beispiel IBM“ am 12.6.23 |
Innovation und Gute Arbeit
(verdi.de)
ver.di beim KI-Einsatz Wert legt: „Das ist
gerade derzeit, bei hoher Inflation und
deutlich gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten,
die dringende Notwendigkeit,
dass die Effizienzgewinne
der Unternehmen durch KI-Einsatz vor
allem auch den Beschäftigten zugutekommen.“
Entgeltsteigerung, Investitionen
in die Qualifizierung und Weiterbildung,
sichere Arbeitsplätze mit Perspektive
und mehr Lebensqualität durch
Arbeitszeitverkürzung für die Beschäftigten
seien Themen, die ver.di in den Verhandlungen
mit IKT-Arbeitgebern, auch
bei IBM, deshalb auf die Tagesordnung
setzt. Sein Fazit: „KI muss den Menschen
dienen!“
1&1
In Montabaur auf dem Weg zum
ersten Betriebsrat
Bei der 1&1 Telecommunication SE,
einem Unternehmen im Konzern
United Internet, wurde jetzt, nach
mehreren Anhörungen und Gerichtsterminen,
durch das Landesarbeitsgericht
in Rheinland-Pfalz ein
Wahlvorstand eingesetzt. Nun können
die Vorbereitungen für eine ordnungsgemäße
Durchführung einer
Betriebsratswahl getroffen werden.
Die Beschäftigten der 1&1 Telecommunication
SE am Standort Montabaur haben
nun erstmals in der Geschichte des Unternehmens
die Möglichkeit, sich einen Betriebsrat,
mit Hilfe von ver.di, zu wählen.
Jahrelang gab es Verhinderungsversuche
und Einschüchterungen durch den Arbeitgeber.
Mit der Unterstützung von ver.di
ist es Beschäftigten, die einen Betriebsrat
gründen wollen, endlich über das Landesarbeitsgericht
gelungen, die Einsetzung
eines Wahlvorstands durchzusetzen. Damit
kann zumindest in einem Betrieb der
1&1 Telecommunication SE des Konzerns
United Internet am Standort Montabaur
betriebliche Mitbestimmung durch gewählte
Vertreter:innen der über 700 Beschäftigten
Einzug halten. Allerdings
musste dafür erst das Arbeitsgericht und
letztendlich sogar das Landesarbeitsgericht
bemüht werden. In § 1 des Betriebsverfassungsgesetzes
ist eindeutig geregelt,
unter welchen Voraussetzungen ein
Betriebsrat zu wählen ist. Dieses Gesetz
gelte schließlich auch für den Konzern
United Internet, betonte Andreas Wiese,
zuständiger ver.di-Gewerkschaftssekretär
in Rheinland-Pfalz.
„Beschäftigte weiterer Betriebe im
Konzern sind nun aufgerufen, sich nicht
weiter einschüchtern zu lassen, sondern
ihre mitbestimmten Rechte einzufordern
und sich ebenfalls ein betriebliches Mitbestimmungsorgan
zu wählen“, richtet
Andreas Wiese seinen Appell an die Beschäftigten.
Allen Interessierten stehe
ver.di gerne beratend zur Seite. PM/SIL

13 KOMM 05/2023
IBM
Meilenstein zur neuen
Gefährdungsbeurteilung
Am 20. Juli hat die ver.di-Tarifkommission einstimmig die mit IBM ausgehandelte
Protokollnotiz zur Gefährdungsbeurteilung 2023 angenommen. Damit
ist der seit 2014 zwischen IBM und ver.di geltende Tarifvertrag über ein
konzernweites Gesundheitsmanagement um eine wichtige Ergänzung bereichert
worden.
Die Protokollnotiz macht den Weg frei,
um im Herbst die dritte Gefährdungsbeurteilung
mit folgendem Ziel durchzuführen:
Schutz und Verbesserung der
Gesundheit im Arbeitsplatzumfeld der
Beschäftigten. Wolfgang Zeiher, Tarifkommissionsmitglied
und Mitglied der
Gesundheitskommission, erläutert: „Wir
führen das vorbildhafte Gesundheitsmanagement
im IBM-Konzern hiermit
weiter. Gute Arbeitsbedingungen und die
Überwachung möglicher Risikofaktoren
können dazu beitragen, dass IBMer:innen
im fordernden Berufsalltag gesund bleiben.“
Dorothea Katharina Ritter, Konzernbetreuerin
bei ver.di für IBM, ergänzt –
auch mit Blick auf sich verändernde
Arbeitswirklichkeiten wie mobiles und
hybrides Arbeiten: „Nur dank des Engagements
der ver.di-Mitglieder bei IBM
konnten wir diesen Schritt erreichen und
dabei auch zahlreiche Verbesserungen
aushandeln.“
Garantie für sensible Daten
Waltraud Hörkens, Konzern-Schwerbehinderten-Vertreterin
bei IBM, hebt besonders
die vereinbarte Serverstandortgarantie
hervor: „Wir haben tariflich festgeschrieben,
dass gerade diese hochsensiblen
Daten unserer Kolleg:innen nur auf
Servern in Deutschland verarbeitet und
gehalten werden dürfen.“ Jiri Andress,
Mitglied der Gesundheitskommission für
die Arbeitnehmer:innenseite, lobt, dass
„die Langzeitaussagefähigkeit der Befragung
über mehrere Befragungsanalyserunden
hinweg garantiert ist. Damit können
Gefährdungsquellen besser erkannt
und diesen frühzeitig gegengesteuert
werden.“
Beschäftigte werden befragt
Dirk Wandtke, Mitglied der Gesundheitskommission
für die Arbeitnehmer:innenseite
und darüber hinaus ver.di-Tarifkommissionsmitglied,
ruft die IBM-Mitarbeitenden
zu einer regen Teilnahme an der
Gefährdungsbeurteilung auf: „Ab Oktober
’23 seid ihr dann als Teilnehmer:innen
der Befragung gefragt. Nutzt diese
Chance, um mit euren Einschätzungen
unmittelbar für gesunde Arbeitsbedingungen
zu sorgen!“
RED
www.ibm.verdi.de
PERSONALIE
Herzlich willkommen, Dorothea
Seit 1. Juli verstärkt Dorothea Katharina Ritter das Team der Fachgruppe IKT.
Dorothea war in den vergangenen Jahren als Gewerkschaftssekretärin bei der
IG Metall Wolfsburg tätig. Wir freuen uns sehr, Dorothea als neue Gewerkschaftssekretärin
für den IT-Bereich gewonnen zu haben. Bereits für die
IG Metall hat sie Betriebe im IT- und Engineering-Sektor betreut und maßgebliche
Unternehmensbeauftragungen in dieser Branche übernommen. Mit
ihrem neuen Arbeitsort in der Hauptstadt kehrt sie übrigens zu ihren Wurzeln
zurück – sie wurde in Berlin geboren.
Foto: Renate Koßmann
Als Tarifkommis sionsmitglied und
Unternehmensbeauftragte im ITund
Engineering-Dienstleistungsbereich
hat sie Tarifprozesse begleitet
sowie Erfahrungen mit
Sanierungs- und Transformationsprozessen
gesammelt. Zuletzt
war sie im VW-Team maßgeblich
zuständig für Internationales,
zwei große Betriebsbereiche der
VW AG sowie für das Thema
Migration. Die Interessen der
Gewerkschaftsmitglieder stünden
dabei für sie im Fokus: „Im Rahmen
meiner Tätigkeit setze ich
entschieden auf praktische Beteiligungsorientierung
mit Blick auf unsere Mitglieder.“
Dabei kann sie auch ihre
Erfahrungen als gewerkschaftliche Bildungsreferentin,
Beraterin und Projektleiterin
des Niedersächsischen Zentrums für
gute digitale Arbeit und Mitbestimmung
einsetzen.
Alles Gute, Bert
Dorothea übernimmt die Aufgaben von
Bert Stach. Bert war seit 2005 als Gewerkschaftssekretär
in der Bundesfachgruppe
im IT-Bereich tätig, mit Schwerpunkt
als Betreuer für IBM. Noch bis April
hat er die Bundesfachgruppe IKT unterstützt,
parallel zu seinen neuen Aufgaben
als Landesfachbereichsleiter
Handel im ver.di-Landesbezirk
Nord. Diese Position hatte er
bereits im April 2022 übernommen.
Für diesen Einsatz danken
wir ihm ganz besonders. Bert
hat in seiner Zeit in der Bundesfachgruppe
IKT die Tarifverhandlungen
bei IBM und Kyndryl
geführt. Es war auch sein
Verdienst, dass der Stellenabbau
bei IBM für die Betroffenen
sozial abgefedert wurde.
Berts Handschrift trugen die
IT-Netzwerkkonferenzen, die
ver.di im Zweijahresrhythmus
veranstaltet, der Slogan „ich bin mehr
wert“ war seine Idee. Wir bedanken uns
bei Bert für die gute Zusammenarbeit und
wünschen ihm alles Gute.
Foto: Detlef Neumann

14
OXOXOXOXOOX
DEUTSCHE TELEKOM AG
Weniger Beamte –
Auswirkung auf Beförderungslisten
Die Beurteilungsrunde 2023 gehobener
und höherer Dienst (C/D)
ohne A 13 vz nt und A 9 vz betreffend,
beabsichtigt die Telekom, die
Listenschneidung für die Betriebe
der Deutsche Telekom AG (DTAG) zu
ändern.
VON ANITA SCHÄTZLE
Die Anzahl der beamteten Beschäftigten
nimmt stetig und mittlerweile spürbar ab.
Das wirkt sich unter anderem auf das
Erstellen von Beförderungslisten aus. Die
Listen in den DTAG-Betrieben werden zu
klein, um eine rechtssichere Verteilung
der Planstellen sicherzustellen. Veränderung
ist angesagt und das ist auch aus
Sicht von ver.di nachvollziehbar.
Zusammensetzung und
Gruppengröße
ver.di hilft –
Lohnsteuerausgleich 2022
Die in 2022 an Aktive und Pensionär:innen
gezahlten 300 Euro Energiepreispauschale
(EPP) zählen als
steuerpflichtige Einkünfte. Die Steuerpflicht
für Pensionär:innen folgt
aus § 19 Abs. 3 EStG, für aktive Beamt:innen
aus § 19 Abs. 1 EStG. Ob
tatsächlich Steuern anfallen, hängt
letztlich von den individuellen Verhältnissen
ab. ver.di-Mitglieder können
sich persönlich beraten lassen.
Im Gegensatz dazu gilt die Inflationsausgleichsprämie
(IAP) als steuer-
und abgabenfreie Sonderzahlung.
Das ist mit dem Gesetz zur
temporären Senkung des Umsatzsteuergesetzes
auf Gaslieferungen
über das Erdgasgesetz vom 19. Oktober
2022 geregelt. Die Steuerbefreiung
gem. § 3 Nr.11c EStG gilt
für Zahlungen, die der Arbeitgeber/
Dienstherr im Zeitraum vom 26. Oktober
2022 bis 31. Dezember 2024
gewährt.
Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen
und Bundesbeamten (Bundeslaufbahnverordnung – BLV) –
§ 50 Beurteilungsverfahren und Beurteilungsmaßstab
(1) Die dienstlichen Beurteilungen erfolgen nach einem einheitlichen
Beurteilungsmaßstab unter Berücksichtigung der Anforderungen des
Amtes und in der Regel von mindestens zwei Personen. Einzelheiten des
Beurteilungsverfahrens, insbesondere die Zahl der Beurteilerinnen und Beurteiler
sowie gegebenenfalls die Rolle und Verantwortlichkeit mitwirkender
Berichterstatterinnen und Berichterstatter, regeln die obersten Dienstbehörden
in den Beurteilungsrichtlinien. Sie können diese Befugnis auf andere
Behörden übertragen.
(2) Der Anteil der Beamtinnen und Beamten einer Besoldungsgruppe
oder einer Funktionsebene, die beurteilt werden, soll bei der höchsten
Note zehn Prozent und bei der zweithöchsten Note zwanzig Prozent
nicht überschreiten. Im Interesse der Einzelfallgerechtigkeit ist eine
Überschreitung um jeweils bis zu fünf Prozentpunkte möglich. Ist die Bildung
von Richtwerten wegen zu geringer Fallzahlen nicht möglich, sind die dienstlichen
Beurteilungen in geeigneter Weise entsprechend zu differenzieren.
Grundsätzlich ist eine hinreichende Gruppengröße
erforderlich, damit genügend
Personen vorhanden sind, die unterschiedliche
Leistungs- und Eignungsstufen
repräsentieren. Nur dann sind ein
Leistungsvergleich und eine Rangfolge
nach der Notenskala möglich. Höchstrichterlich
ist entschieden, dass bezüglich der
Zusammensetzung auf Beförderungslisten
Beamt:innen unterschiedlicher Laufbahnen
nicht in einer Vergleichsgruppe
für die dienstliche Beurteilung zusammengefasst
sein dürfen. Bei der DTAG
dürfen zum Beispiel Beamt:innen technischer
Laufbahnen nicht auf Listen mit
Beamt:innen nichttechnischer Laufbahnen
zusammengefasst sein.
Höchst- und obergerichtliche Entscheidungen
ergeben allerdings kein einheitliches
Bild zur Frage, wann von einer ausreichenden
Gruppengröße ausgegangen
werden kann.
Gleiche Anforderungen
Der § 50 Abs. 2 Satz 1 Bundeslaufbahnverordnung
(BLV) i. V. mit Art. 33 Abs. 2
Grundgesetz (GG) lässt nur einen Vergleich
von Beamt:innen zu, für die im
Wesentlichen gleiche Anforderungen an
Eignung, Befähigung und fachliche Leistung
gelten. Diese Vorgabe gilt auch für
die Telekom. Neben der Gruppe der
Beamt:innen derselben Laufbahn und
desselben Statusamtes ist auch die Vergleichsgruppenbildung
mit Beamt:innen
POSTLAUFBAHNVERORDNUNG
§ 6 Beurteilung und Beförderung
(1) In den Fällen des § 1 Absatz 5 ist
Maßstab für die regelmäßige
Laufbahnentwicklung das Fortkommen
der Beamtinnen und
Beamten derselben Laufbahn
und Laufbahngruppe mit der
gleichen Eignung, Befähigung
und fachlichen Leistung, die bei
dem jeweiligen Postnachfolgeunternehmen
hauptamtlich beschäftigt
sind.
derselben Funktionsebene möglich;
dieser Weg ist mit Art. 33 Abs. 2 GG
(Bestenauslese) vereinbar und rechtlich
zulässig.
Einfluss auf die erforderliche Mindestgröße
der Vergleichsgruppe hat insbesondere
das Beurteilungssystem. Klar ist. Bei
kleineren Richtwerten (zum Beispiel fünf
Prozent) muss die Vergleichsgruppe größer
sein als bei großen Richtwerten (zum
Beispiel 40 Prozent). Das gilt auch bei
größerer Differenzierung der Notenskala
mit mehreren Notenstufen.
ver.di erwartet, dass die Telekom auch
künftig die Vergleichbarkeit in geeigneter
und sachgerechter Weise sicherstellt.

15 KOMM 05/2023
BESOLDUNGSRUNDE 2023
Mehr Geld für Aktive
und Pensionäre
Nun ist es amtlich: Voraussichtlich
mit den Septemberbezügen erhalten
die Beamtinnen und Beamten des
Bundes, Richterinnen und Richter sowie
die Soldatinnen und Soldaten
eine erste Zahlung. Das gilt auch für
die Beamtinnen und Beamten mit
Dienstbezügen bei der Telekom. Das
Bundeskabinett hat den Weg für
eine zeit- und wirkungsgleiche Übertragung
des Tarifabschlusses Bund/
VKA auf Besoldung und Versorgung
freigemacht.
VON ANITA SCHÄTZLE
Mit Kabinettsbeschluss vom 13. Juli
2023 wurde das Gesetz zur Anpassung
der Bundesbesoldung und -versorgung
für 2023/2024 und zur Änderung
wei terer dienstrechtlicher Vorschriften
(BBVAnpÄndG 2023/2024) angenommen.
Die parlamentarische Beschlussfassung
erfolgt nach der Sommerpause.
Das Besoldungsanpassungsgesetz muss
vom Bundestag und vom Bundesrat endgültig
beschlossen und dann verabschiedet
sein; erst dann können die für die
Jahre 2023 und 2024 erforderlichen
mone tären Anpassungen vorgenommen
werden.
Deutliche Einkommenssteigerung
Die Einkommensverbesserungen umfassen
zum einen eine steuerfreie Inflationsausgleichsprämie
in Höhe von insgesamt
3000 Euro, davon 1240 Euro als einmalige
steuerfreie Sonderzahlung für den Monat
Juni 2023. Der zweite Teil wird als
2023
Einmalige Sonderzahlung:
Insgesamt 3000 Euro steuerfreie
Inflationsausgleichsprämie
• Für den Monat Juni 1240 Euro
steuerfrei (1. Teil)
• Für die Monate Juli 2023 bis Februar
2024 monatlich 220 Euro
steuerfrei (2. Teil)
Anwärter:innen
Für den Monat Juni insg. 620 Euro
monatliche steuerfreie Sonderzahlung für
die Monate Juli 2023 bis Februar 2024
gezahlt, insgesamt 1760 Euro. Beamt:innen
mit Versorgungsbezügen bekommen
die Zahlbeträge in Abhängigkeit ihres individuell
maßgeblichen Ruhegehalts- und
Anteilssatzes, Teilzeitbeschäftigte anteilmäßig
entsprechend ihrer Arbeitszeit.
Zudem wird das Grundgehalt um einen
Sockelbetrag in Höhe von 200 Euro
erhöht und zeitgleich erfolgt die tabellenwirksame,
lineare Erhöhung um 5,3 Prozent.
Dasselbe gilt für die Versorgungsbezüge;
sie werden entsprechend den
Grundgehältern für die Besoldung erhöht.
Der Familienzuschlag und die dynamischen
Zulagen (zum Beispiel Amtszulage)
werden in Anlehnung an den Tarifvertrag
um 11,3 Prozent erhöht.
Auszahlung im September
Ab 1. März
2024
• Erhöhung der Grundgehälter in
der Besoldungstabelle A um einen
Sockelbetrag von 200 Euro
und zeitgleich
• Erhöhung um 5,3 Prozent linear
Anwärter:innen
Für die Monate Juli 2023 bis Februar
2024 monatlich 110 Euro
ver.di erwartet, dass mit den Septemberbezügen
der erste Teil der steuerfreien
Inflationsausgleichsprämie in Höhe von
1240 Euro als einmalige Sonderzahlung
für den Monat Juni 2023 gezahlt wird.
Pensionäre erhalten, sofern der Höchstruhegehaltssatz
von 71,75 Prozent erreicht
ist, 889,70 Euro. Zusätzlich erhalten
Beamt:innen im aktiven Beamtenverhältnis
steuerfrei 660 Euro (220 Euro
für Juli bis September), Pensionäre steuerfrei
473,55 Euro.
Ganz besonders freut sich ver.di über
ihren Erfolg, dass auch die Versorgungsempfängerinnen
und Versorgungsempfänger
von der Besoldungsrunde in
gleicher Weise profitieren, was nicht
selbstverständlich ist. Neben der Pensionserhöhung
erhalten auch sie die Inflationsausgleichsprämie
ausbezahlt – ebenfalls
steuerfrei – abhängig vom individuell
erreichten Ruhegehaltssatz; bei 71,75
Prozent sind das insgesamt steuerfreie
2152,50 Euro.
Die Einkommensverbesserungen zeigen,
dass gemeinsames Engagement Erfolg
bringt. Und dabei gilt: Noch mehr
Mitglieder machen ver.di noch stärker
und durchsetzungsfähiger.
Anita Schätzle
Gewerkschaftssekretärin
i. R.
Foto: ©david_franklin – stock.adobe.com
Foto: privat

16
TECHBRANCHE
Online-Veranstaltungsreihe für Techworker
Es wird viel diskutiert in der Techbranche
und auch in der Öffentlichkeit.
Wie sind neue Technologien
einzuschätzen? Welche Auswirkungen
können sie haben – auf die Gesellschaft
wie auf die Branche selbst?
Viele Fragen für die dort Beschäftigten
sind existenziell, denn es geht
dabei auch um die Qualität von Arbeitsbedingungen,
um Sicherheit
und um Perspektiven.
VON CHRISTINE MUHR
Unser neues Vernetzungsangebot will
eine Lücke schließen und richtet sich an
interessierte Beschäftigte, ver.di-Mitglieder,
Betriebs- und Personalräte in der
Techbranche, die sich für Gewerkschaften
interessieren. Unabhängig ob Freelancer,
Selbstständige oder aus kleinen, mittleren,
großen oder multinationalen Unternehmen
oder Start-ups. Es gibt zwei Angebote:
Eins ist offen für alle Interessierten
und das zweite Angebot richtet
sich gezielt an Mitbestimmungsgestalter:innen.
In offenen Online-Diskussionsrunden
bieten wir die Möglichkeit, sich auszutauschen,
Erfahrungen zu teilen und Wissen
weiterzu geben. Es geht darum, gemeinsam
Herausforderungen zu identifizieren,
Lösungsansätze zu finden und Forderungen
an Arbeitgeber:innen und Politik zu
formulieren.
Mehr als 130 Techworker haben an
den ersten drei Veranstaltungen teilgenommen.
Der Anspruch auf Transparenz,
Fairness und Mitsprache wurde deutlich
adressiert.
Die Online-Veranstaltungsreihe dient
dazu, ver.di kennenzulernen oder das eigene
Netzwerk untereinander und mit
unseren ver.di-Ansprechpartner:innen in
den Ländern und Regionen aufzubauen.
Einfach weitersagen:
https://techworker.verdi.de
Christine Muhr
IT-Koordinatorin
Bundesfachgruppe
IKT
Foto: privat
FÜR MITBESTIMMER:INNEN
IT change(s).
Let’s shape the
Future together
7. September 2023 von 14 bis 16 Uhr
Künstliche Intelligenz und IT-Systeme –
Unterschiede, rechtliche Voraussetzungen
und Beteiligungsrechte beim Einsatz von KI
Als Mitbestimmungsgestalter:innen in der Techbranche steht ihr
vor der Herausforderung, in hochdynamischen Umgebungen
gute Arbeit für heute und für morgen zu formen und zu sichern.
Das Feld ist von stetigem Wandel getrieben. Fachlicher Austausch,
strategische Impulse und verlässliche Partnerschaften
sind deshalb von besonderer Bedeutung.
Unser neues Online-Angebot für Betriebsräte, Mitbestimmungsberater:innen
und Bildungsberater:innen in IT-Unternehmen
bietet genau das: Beratung, Qualifizierung und Vernetzung.
Gemeinsam mit euch wollen wir analysieren, diskutieren und
Strategien entwickeln – für gute Arbeitsbedingungen ebenso
wie für eine nachhaltige Branchenpolitik.
Zwei Stunden jeden zweiten Monat wird es Raum für die
Themen geben, die euch unter den Nägeln brennen, begleitet
von fachlicher Expertise und Vertiefungsmöglichkeiten.
Bei Bedarf stehen euch Berater:innen, ver.di b+b Seminarangebote
und unser Expert:innenpool zur Seite.
Anmeldung: https://verdi-bub.de/seminar/4491
Hinweis: Freistellung erfolgt gemäß § 37.2 BetrVG. Die Kosten
werden von ver.di übernommen.
FÜR INTERESSIERTE
IT change(s).
Let’s discuss it
together
23. November 2023 von 17:30 bis 19 Uhr
Impulsreferat: Künstliche Intelligenz & Chat GPT –
Diskurs zwischen Möglichkeit & Gefahr
Offener Austausch für Interessierte und ver.di-Mitglieder
der Techbranche. Ein Angebot aus der IT-Online-Veranstaltungsreihe
des ver.di FB A
Über KI & Chat GPT wird viel diskutiert. In unserem offenen Austauschformat
gehen wir dieses Mal der konkreten Frage nach,
wie KI & Chat GPT die Arbeitsplätze der Zukunft verändern. Wie
wirkt sich KI im beruflichen Alltag aus? Ein Diskurs zwischen Möglichkeiten
und Gefahren der vielversprechenden KI-Technologie.
Wie immer geht es in unserer Online-Reihe darum, wie neue
Technologien einzuschätzen sind. Welche Auswirkungen können
sie haben – auf die Gesellschaft wie auf die Branche selbst?
Für die dort Beschäftigten sind diese Fragen existenziell. Denn
es geht dabei auch um die Qualität von Arbeitsbedingungen
sowie um die Sicherheit von Perspektiven.
Unser neues Online-Vernetzungsangebot für Techworker:innen
will diese Lücke schließen. Die Diskussionsplattform bietet
die Möglichkeit, sich mit anderen Interessierten auszutauschen,
Erfahrungen zu teilen und Wissen weiterzugeben. Es geht
darum, gemeinsam Herausforderungen zu identifizieren,
Lösungsan sätze zu finden und notwendige Veränderungsaufträge
an Arbeitgeber und Politik zu formulieren.
Link zur Veranstaltung: onlinebiz.verdi-gpb.de
Nach dem Vortrag bleibt Zeit für Fragen und Diskussion.