Entwurf des Haushaltsplans 2024: Band I, Vorbericht
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C/010<br />
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Orientierungsdaten<br />
Die Orientierungsdaten (OD) <strong>2024</strong> - 2027 für die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Gemeinden und Gemeindeverbände wurden am 16. bzw. am 17.08.2023 vom Land NRW<br />
bekanntgegeben und am 11.09.2023 korrigiert. Da zu diesem Zeitpunkt das Benehmen schon eingeleitet war und weil erfahrungsgemäß die Steigerungsraten der Folgejahre in den OD zu<br />
optimistisch angesetzt werden, wurden die in Anlehnung an die Steuerschätzung Mai 2023 selbst prognostizierten und insgesamt niedrigeren Steigerungsraten zugrunde gelegt. Bei den<br />
Personalaufwendungen wurde anders als in den Vorjahren (+ 1%) eine realistische Steigerung um 4% in der Mittelfristplanung 2025ff. zugrunde gelegt, ddie sich aus 1% Mehrbedarfen und<br />
3% Tarif- und Besoldungssteigerung zusammensetzt. Die Leistungsbeteiligung an der Eingliederungshilfe (sog. "5-Mrd.-Paket") wird wie für 2023 mit den gesetzlich vorgesehenen 10,2 %,<br />
eingeplant, dagegen ist die ab 2022 weggefallene und bisher nicht mit einer Folgeregelung versehene bisherige Erstattung der flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft (KdU) und somit die<br />
Beteiligung der Kommunen über Umsatzsteueranteile an den über der Schwelle zur Bun<strong>des</strong>auftragsverwaltung liegenden Erstattungen weiterhin nicht eingeplant. Dagegen wurden die im Zuge<br />
der Corona-Pandemie im Jahr 2020 erstmals gewährten und auf Dauer angelegten weiteren 25% Erstattung der KdU durch den Bund zur Entlastung der kommunalen Haushalte berücksichtigt.<br />
Steigerungsraten (gem. eigener Festlegung)<br />
<strong>2024</strong> 2025 2026 2027<br />
Personalaufwendungen 4,00% 4,00% 4,00%<br />
Aufwendungen für Sachund<br />
Dienstleistungen 1,00% 1,00% 1,00%<br />
Sozialtransferaufwendungen 2,00% 2,00% 2,00%<br />
Schlüsselzuweisungen 2,50% 4,00% 4,00%<br />
Umlagegrundlagen Kreisumlagen 2,50% 4,00% 4,00%<br />
Umlagegrundlagen LVR-Umlage 2,50% 4,00% 4,00%<br />
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Auf dieser Basis wurden bei der Aufstellung <strong>des</strong> Haushalts <strong>2024</strong> folgende Daten bzw. Steigerungsraten zugrunde gelegt:<br />
Planungsgrundlagen<br />
<strong>2024</strong> 2025 2026 2027<br />
Schlüsselzuweisungen 53.204.542 2,50% 4,00% 4,00%<br />
Umlagegrundlagen StädteRegion 1.159.009.265 2,50% 4,00% 4,00%<br />
Umlagegrundlagen LVR 1.212.213.807 2,50% 4,00% 4,00%<br />
Umlagesatz Landschaftsumlage 15,95% 16,20% 16,50% 16,50%<br />
Personal- und Versorgungsaufwendungen 166.872.135 4,00% 4,00% 4,00%<br />
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 99.787.535 1,00% 1,00% 1,00%<br />
Sozialleistungen 130.769.584 2,00% 2,00% 2,00%<br />
Erhöhte Bun<strong>des</strong>beteiligung KdU einschl.<br />
Leistungsbeteiligung an der Eingliederungshilfe 84.084.000 2,00% 2,00% 2,00%
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