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Kantone, um den Vollzug von Bundesgesetzen
zu regeln. Solche hat die
Mehrheit der Kantone auch seit
1985 geltenden Fuss- und Wanderweggesetz
verabschiedet. Pro Velo
fordert dasselbe für das VWG: Bei
dessen Vollzug sollen die Kantone die
Verfahren und Verantwortlichkeiten
regeln. Natürlich müssen sie auch an
ihren Netzplänen und Umsetzungsprogrammen
arbeiten, doch ohne
gesetzliche Grundlagen ist ihre Arbeit
oft zu wenig effizient, um das
Velowegnetz bis 2042 zu realisieren.
Kantonale Gesetzesanpassungen
Statt Einführungserlasse zu verabschieden,
überarbeiten einige
Kantone bestehende Gesetze: etwa
der Kanton Freiburg, der das Mobilitätsgesetz
im Sinne des VWG angepasst
hat. Darin regelt Freiburg die
Ersatzpflicht von Velowegen beispielsweise
deutlich detaillierter als
Schwyz oder Glarus. Ähnlich vorgegangen
ist der Kanton Wallis, der sein
Gesetz über den öffentlichen Verkehr
mit dem Alltagsveloverkehr ergänzte.
Weitere Kantone wie der Thurgau
oder Luzern haben Gesetzesanpassungen
angekündigt.
Pro Velo schaut den Kantonen
auf die Finger
Unabhängig davon, welchen Weg
die Kantone wählen: Klar ist, dass
sie sich mit der kantonalen Gesetzgebung
beschäftigen müssen.
Tun sie das nicht, droht das VWG ein
Bundesberner Papiertiger zu bleiben.
Hier braucht es eine kritische Pro
Velo, die den Kantonen auf die Finger
schaut. OO
NEUES GESETZ
Umsetzung des
Veloweggesetzes
Das Veloweggesetz (VWG) verändert die Arbeit
von Pro Velo: Unsere Regionalverbände haben
starken Rückenwind. Pro Velo will diesen nutzen
und hat 2024 viel vor.
DAS VWG verpflichtet die
Kantone, durchgehende Velowegnetze
zu planen und innert 20 Jahren
zu bauen. Die Kantone wiederum
können die Gemeinden verpflichten,
einen Teil der Umsetzung des VWG
zu übernehmen. Die Umsetzung des
VWG erfolgt demnach regional.
Daher sind auch die über 40 ​Regionalverbände
von Pro Velo gefordert.
Letztes Jahr haben diese die Ausgangslage
in ihren Regionen analysiert
und in Workshops diskutiert.
Daraus entstanden vier Schwerpunkte
für 2024. Pro Velo
• fordert kantonale Gesetzesanpassungen,
damit die Velonetze gut
gestaltet und die finanziellen Mittel
beantragt werden. Nur so gelingt die
Umsetzung.
• beteiligt sich an den Planungen in
Kantonen und Gemeinden, damit die
Netze für Alltagsvelofahrende
möglichst attraktiv, sicher und dicht
sind.
• legt ein Augenmerk auf die personellen
Ressourcen in den Verwaltungen.
Fehlt das Personal zur
Umsetzung, bringen die besten
Netzpläne nicht viel.
• stärkt die interne Vernetzung und
Weiterbildung mit Anlässen für
Angestellte und Ehrenamtliche der
Regionalverbände.
Damit tritt Pro Velo auch 2024 für
durchgehende Velowege kräftig in
die Pedale. OO
So könnte das
Veloweggesetz in
einer Quartierstrasse
umgesetzt werden.
Foto: Velokonferenz Schweiz, co.dex
production ltd. & Julien Joliat
Frühling 2024 Infrastruktur 15