Die EU-Bestimmungen über die soziale Sicherheit

➥ Nach nationalen Rechtsvorschriften ist der Anspruch auf eine Leistung gelegentlich
von der Zurücklegung bestimmter Versicherungs-, Beschäftigungs-
oder Wohnzeiten abhängig (je nach Mitgliedstaat und Leistung sechs Monate,
ein Jahr, fünf Jahre, zehn Jahre und in einigen Fällen bis zu 15 Jahre). Die
Koordinierungsbestimmungen sehen die „Zusammenrechnung von Zeiten“
vor. Dies bedeutet, dass Versicherungs-, Beschäftigungs- oder Wohnzeiten, die
nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats zurückgelegt wurden, erforderlichenfalls
zur Erfüllung von Wartezeiten in einem anderen Mitgliedstaat
berücksichtigt werden müssen.
BEISPIEL
Was würde mit einem Wanderarbeitnehmer geschehen, der erwerbsunfähig wird,
nachdem er zunächst vier Jahre lang in einem Mitgliedstaat versichert war, in dem
die Wartezeit für Leistungen bei Invalidität fünf Jahre beträgt, und anschließend
14 Jahre in einem Mitgliedstaat, in dem 15 Versicherungsjahre erforderlich sind?
Wenn es die EU-Verordnungen nicht gäbe, hätte dieser Arbeitnehmer nach rein
innerstaatlichem Recht in keinem der beiden Staaten Anspruch auf Leistungen bei
Invalidität, obwohl er zusammengenommen 18 Jahre lang versichert war.
Durch die EU-Bestimmungen über die soziale Sicherheit werden weder neue
Leistungsarten geschaffen noch innerstaatliche Regelungen abgeschafft. Ihr Ziel
besteht ausschließlich darin, europäische Bürger zu schützen, die in einem anderen
Mitgliedstaat wohnen, arbeiten oder sich dort aufhalten.
HINWEIS
In diesem Leitfaden ist häufig von „Wohnort“ und „Aufenthaltsort“ die Rede. Ihr
„Wohnort“ ist der Ort, an dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, Ihr „Aufenthaltsort“
der Ort, an dem Sie sich vorübergehend aufhalten.
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