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IM PORTRAIT:
AK RECHT
PIONIER UNTER DEN ARBEITSKREISEN
1998. Viele neue Agenturen entstehen in der Multimedia-Branche
Hamburgs. Softwarerechte, Bildrechte und Anwendungslizenzen
sind wenig relevant. Alles scheint möglich. Aber der Grad ist
schmal – das merken immer mehr der jungen Unternehmen. Deshalb
holt der Jurist Stefan Klein vom Info-Office Unternehmer der
Multimedia-Branche und Hamburger Juristen an einen Tisch. „Das
Rechts- und Unrechtsbewusstsein zu schulen und eine Sensibilität
in Rechtsfragen zu entwickeln“, beschreibt Klein den Impuls, eine
erste Veranstaltungsreihe ins Leben zu rufen. Hamburger Unternehmer
können Fälle aus dem Arbeitsalltag einbringen. Die Kanzleien
erhalten die Chance, sich zu präsentieren. „So haben wir
Dienstleister für die Branche zusammengebracht und damit Wirtschaftsförderung
im weitesten Sinne betrieben“, fügt Klein hinzu.
Die Runde etabliert sich. Damit war 1999 der erste Arbeitskreis
von Hamburg@work gegründet. Seit 2002 leitet ihn Prof. Dr. Ralf
Imhof von der Kanzlei Schulz Noack Bärwinkel. 2005 kam Dr.
Wolfgang Schulz vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung
der Universität Hamburg als Co-Leiter hinzu. Die Teilnehmer setzen
sich aus Juristen und Nicht-Juristen zusammen. Sie kommen aus
Hamburger Unternehmen, aus der Beratung und Kanzleien:
Ein Kompetenz-Mix, der die Breite der juristischen Fragen der IT gut
abdeckt.
Rechtsfragen der IT mit allen Schnittstellen
Ist Software rechtlich geschützt? Wann ist Software patentierbar?
Welcher Wert wird der oft teuren Software im Rahmen der Besteuerung
und Bilanzierung von Banken beigemessen? Können Software-Anbieter
und -Nutzer ihre Software als Kreditsicherheit verwenden?
Wie geht das deutsche Recht mit der quelloffenen und mit
Bearbeitungsrechten ausgestatteten Freien Software um? Dies
sind nur einige der diskutierten Themen. IT-Szenarien ändern sich
schnell. Juristen müssen darauf vorbereitet sein. Im vergangenen
Jahr hat sich der AK deshalb vermehrt mit Fragen zu Phishing und
Mobile-Commerce beschäftigt.
Dem Dachthema M-Commerce hat der AK sogar sein Forum 2005
gewidmet. Diskutiert wurde über allgemeine Fragen zum Handel
über mobile Plattformen, Digital Rights Management und Wettbewerbsrecht.
Es wurden aber auch ganz spezielle Fragen analysiert.
Zum Beispiel, ob die Informationspflichten ein rechtliches K.O. für
den M-Commerce bedeuten und wie die Rechtslage bei der mobilen
Musikvermarktung ist. „Zu den Höhepunkten im vergangenen Jahr
ALWAYS ON I AUSGABE 14 I FEBRUAR 2006
Prof. Dr. Ralf Imhof,
Leiter AK Recht
HAMBURG@WORK
Dr. Wolfgang Schulz,
Leiter AK Recht
Recht und Paragraphen in der digitalen Welt – Hamburgs Juristen sind auf dem Gebiet der neuen Medien aktiv.
Mit dem AK Recht hat die Hansestadt seit 1999 ein kompetentes Netzwerk für aktuelle Rechtsfragen der IT.
gehört sicherlich auch der Vortrag zum Thema Mediendatenschutz
von Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz, im Gästehaus
der Universität“, so Imhof.
Schlichtungsstelle für IT-Rechtsstreitigkeiten
Die IT-Schlichtungsstelle in Hamburg gehört ebenfalls zu den Errungenschaften
des AKs. Im März 2004 hat sie der AK von
Hamburg@work in Zusammenarbeit mit der Handelskammer
Hamburg ins Leben gerufen. An ihrer Gründung war das AK-Mitglied
RA Florian König maßgeblich beteiligt. Die Einrichtung hilft, IT-
Rechtsstreitigkeiten schnell und günstig zu lösen. Kaum eine andere
Branche bietet ein so gewaltiges Potenzial für Streitigkeiten.
Wenn es dazu kommt, steht oft einiges auf dem Spiel. Umso wichtiger
ist es, dass Geschäftspartner nicht gleich auf Konfrontationskurs
gehen, sondern versuchen, sich gütlich zu einigen. Das
Schlichterteam, bestehend aus einem IT-Experten und einem
Rechtsanwalt, versucht gemeinsam mit den Geschäftspartnern eine
Lösung zu erarbeiten. Die Kombination aus juristischem und
technischem Sachverstand sorgt dafür, dass die Einigung nicht nur
juristisch wasserdicht, sondern auch praktikabel ist. Der Vorteil:
Das Ergebnis ist kostengünstiger, schneller, diskreter und konstruktiver
als ein gerichtliches Verfahren. Wie die öffentliche Hand
und die Privatwirtschaft erfolgreich zusammenarbeiten können,
dafür ist diese Einrichtung ein gutes Beispiel.
Für 2006 stehen zwei Projekte fest: Im Frühjahr gibt der AK ein
Handbuch heraus. Angeregt durch die Leitfäden des AK Security
und des AK Personalentwicklung, haben die Juristen ein Booklet
geschrieben. Mit fast 150 Seiten ist es fast doppelt so umfangreich
wie seine Vorbilder. „Es ist eine Anleitung für Nicht-Juristen, die
zeigt, was man als Softwareanbieter und -anwender in rechtlicher
Hinsicht berücksichtigen soll“, beschreibt Imhof die Aufgabe. Der
Termin für das nächste Forum steht ebenfalls: Am 25. April lädt der
Arbeitskreis zu Gruner + Jahr. Hat der AK im letzten Jahr eher Themen
zum Leistungsschutz von Unternehmen behandelt, so gib es
eine neue Ausrichtung: Outsourcing und damit verbundene rechtliche
Fallstricke stehen auf der Agenda.
Hamburgs Juristen sind aktiv. Vor allem auf dem Gebiet der neuen
Medien. Für alle, die Interesse haben: Der AK trifft sich alle zwei
Monate, entweder im Hans-Bredow-Institut, in der Kanzlei Schulz
Noack Bärwinkel oder bei anderen Teilnehmern. Die Termine der
Roundtables finden sich auf www.hamburg-media.net.
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