ZITTAUER STADTANZEIGER - Zittau

Beschlüsse der Ausschüsse des Stadtrates
und Betriebsausschusses Eigenbetrieb
Forstwirtschaft und Kommunale Dienste
Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) am 11.08.2011
Beschluss-Nr.: 133/2011
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt nachfolgende überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt
2011 für die Sanierung des Kellergeschosses der Kindertagesstätte
„Kinderland“
HH-Stelle Kurzbezeichnung
18400.9400 Investition
Kita Kinderland
91000.31016 Entnahme
aus Rücklage
Investitionen
Beschluss-Nr.: 139/2011
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt
2011 für die Umgestaltung der Anbindung Werkstraße
Biomethan.
HH-Stelle Kurzbezeichnung
63000.95003 Anbindung
Werkstraße an
Gehweg Friedensstraße
91000.31040 Entnahme aus
Rücklage
investive
Schlüsselzuweisung
Beschluss-Nr.: 130/2011
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss bestätigt nach Bewertung
der Stelle „Leitende Mitarbeiterin Doppik“ die Eingruppierung in
die Entgeltgruppe 11 ab 01.08.2011.
Beschluss-Nr.: 149/2011
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss stimmt der Besetzung der
Aufgabe des Beteiligungsmanagements mit Herrn Frei zu. Als Vergütung
wird die Entgeltgruppe 12 Stufe 6 zuzüglich eines Nachteilausgleichs
gezahlt.
Beschluss-Nr.: 080/2011
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Auflösung
des Eigenbetriebes Tourist-Information zum 31.12.2011 unter folgenden
Prämissen:
1. Bildung eines Tourismusbeirates.
2. Die Tourist-Information bleibt als eigenständige Struktureinheit
dem Oberbürgermeister direkt unterstellt.
3. Für die Tourist-Information wird ab 01.01.2012 im städtischen
Haushalt ein eigener Budgetkreis gebildet.
Beschluss-Nr.: 132/2011
Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes
Nr. XXXII „Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemali-
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Ansatz alt
in €
Ansatz neu
in €
Saldo in €
186.690,00 225.690,00 + 39.000,00
41.180,00 80.180,00 + 39.000,00
Ansatz alt
in €
Ansatz neu
in €
BESCHLÜSS E
Saldo in €
0,00 30.000,00 + 30.000,00
452.641,00 482.641,00 + 30.000,00
Beschlüsse des Stadtrates
ZITTAUER STADTANZEIGER
Betriebsausschuss Forstwirtschaft/Kommunale Dienste
am 14.06.2011
Beschluss-Nr.: EBFK 03/2011
Der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale
Dienste der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, der Firma
Henne-Unimog GmbH, Hans-Grade-Straße 2, 04509 Wiedemar den
Zuschlag für die Lieferung (Kauf) eines Kommunalfahrzeuges mit
einer Bruttosumme von 169.672,83 € zu erteilen.
Sozialausschuss (SoA) am 15.08.2011
Beschluss-Nr.: 125/2011
Der Sozialausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt einen
finanziellen Zuschuss in Höhe von 2.500,00 € für die Tätigkeit des
Frauen- und Familienzentrums in Zittau des Demokratischen Frauenbundes
Sachsen Ost e.V.
Beschluss-Nr.: 128/2011
Der Sozialausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, der
HSG Turbine Zittau e.V. für den Ankauf eines Barrens für die Turnhalle
der Weinau-Schule einen Zuschuss aus dem 5% Förderfond für
Sportvereine in Höhe von 1.299,00 € zu bewilligen.
Beschluss-Nr.: 129/2011
Der Sozialausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den
Oberbürgermeister zu beauftragen, das Sanierungsvorhaben des
Hirschfelder Sportvereins mit städtischen Mitteln in Höhe von
12.500 € zu unterstützen.
Technischer und Vergabeausschuss (TVA) am 18.08.2011
Beschluss-Nr.: 138/2011
Der Technische- und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, der Firma URB Umwelt- und Recycling-Bau GmbH
den Zuschlag für den Rückbau der Wilhelm-Busch-Grundschule,
Südstraße 33, 02763 Zittau, mit einer Bruttosumme von 113.932,24 €
zu erteilen.
Beschluss-Nr.: 148/2011
Der Technische und Vergabeausschuss der Stadt Zittau beschließt
das Los 9.03: Lieferung (Kauf) neuer Sportgeräte für das Weinaustadion
an die Firma artec - Sportgeräte GmbH, Lindenstraße 17,
49324 Melle zum Auftragswert von 47.522,53 € zu vergeben.
Beschluss-Nr.: 152/2011
Der Technische- und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau
beschließt, der Firma Steinle Bau GmbH, Niederlassung Löbau,
Nordstraße 1, 02708 Löbau, den Zuschlag für die Bauleistungen
zum Bauvorhaben Sanierung Sportstätte Weinau, Schadensbeseitigung
Hochwasser, Los 6.01, Neugestaltung Stadionzugänge mit
einer Bruttosumme von 68.272,28 € zu erteilen.
ge Aschehalde II an der B99“ in der Planfassung vom 03.05.2011 in
der Zeit vom 27.05.2011 bis 15.07.2011 vorgebrachten Hinweise,
Bedenken und Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen
von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:
siehe Anlage Seite 1-44
Ergänzungsblätter 1-2
Die Bürger sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange,
die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von diesem
Ergebnis in Kenntnis zu setzen.
Die nicht berücksichtigten Bedenken und Anregungen sind bei der
Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach § 10 Abs. 2
BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen.
10. September 2011