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Musterlösung zum Fall von Anton und Dragan © HPK VFH-Hessen SS 10 Speed ist als Amphetamin ein berauschendes Mittel (Droge). Bei Amphetamin wird objektiv die Konzentrations- und Wahrnehmungsfähigkeit herabgesetzt, so dass auf jeden Fall eine relative FU angenommen werden kann, da es für eine absolute FU keine wissenschaftlich fundierten Werte gibt. Es müssen demzufolge noch Ausfallerscheinungen (Fahrfehler) hinzukommen, die auf dem Konsum der Droge beruhen (Kausalität). Im SV werden zwar viele solcher Fahrfehler erwähnt (Missachtung Anhaltezeichen, überhöhte Geschwindigkeit, Überfahren von Rotlichtern, etc.), jedoch ist dafür meiner Meinung nach nicht der Drogenkonsum, sondern vielmehr die Flucht vor der Polizei ursächlich. Es ist auch nicht genau erwiesen, welche Folgen das Zusammenwirken von Speed und Alkohol hat. Es kann dahinstehen, ob ein ursächlicher Zusammenhang zwischen verkehrswidrigem Verhalten und der relativen Fahruntüchtigkeit und somit die Verwirklichung des § 316 StGB verneint werden kann, wenn der Fahrzeugführer aus verkehrsfremden Gründen, etwa wegen zuvor begangener Straftaten vor der Polizei flieht. Denn dann, wenn der Kraftfahrer gerade wegen seiner Alkoholisierung vor der Polizei flieht, gelten insoweit andere Maßstäbe. Hier ist jedenfalls, nach neuerer Rechtsprechung zu prüfen, ob sich der Kraftfahrzeugführer infolge alkoholbedingter Enthemmung zur Flucht und damit zu den Verkehrsverstößen hat hinreißen lassen. Da Dragan mehr als 1, 1 Promille BAK hat ist hier eine weitere Erörterung entbehrlich. Demnach hat sich Dragan nicht nach § 316 I 2. Alt. StGB strafbar gemacht. Da er jedoch unter Drogeneinfluss gefahren ist, ist zumindest § 24a II StVG erfüllt, da Amphetamin ein berauschendes Mittel gem. der Anlage zu § 24a StVG ist. Seite -22-
Ordnungswidrigkeiten Musterlösung zum Fall von Anton und Dragan © HPK VFH-Hessen SS 10 Gem. § 17 I StVO müssen bei Dunkelheit die vorgeschriebenen Beleuchtungseinrichtungen benutzt werden. Dadurch, dass Dragan die Lichter in der Nacht ausschaltete, hat er eine OWi gem. §§ 17 I, 49 I Nr. 17 StVO i.V.m. § 24 StVG begangen. Gem. § 3 III Nr. 1 StVO beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften 50 km/h. Da Dragan in Grünberg diese überschritt, hat er eine OWi gem. §§ 3 III Nr. 1, 49 I Nr. 3 StVO i.V.m. § 24 StVG begangen. Gem. § 37 II Nr. 1 StVO muss bei rotem Licht einer LZA an einer Kreuzung angehalten werden. Da Dragan mehrer rote Lichter an LZA`s überfahren hat, hat er für jede überfahrene LZA eine OWi gem. §§ 37 II Nr.1, 49 III Nr. 2 StVO i.V.m. § 24 StVG begangen. Anhalten von Dragan und Anton durch die Polizei: Da Anton und Dragan eine VU-Flucht begangen haben, und diese eine Straftat ist, kommt als EGL für das Anhalten § 163 StPO in betracht. Demnach haben die Polizeibeamten alle erforderlichen und unaufschiebbaren Maßnahmen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhindern. Hier wurden Dragan und Anton angehalten, da sie einer VU-Flucht verdächtigt wurden. Hätte man sie nicht angehalten, dann hätte man wohl nie ermitteln können, wer den VU verursacht hat und der Geschädigte hätte keinen Schadensersatzpflichtigen. Seite -23-
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