Musterlösung zum Fall von Anton und Dragan © HPK ... - hp krings

Musterlösung zum Fall von Anton und Dragan © HPK VFH-Hessen SS 10
Kennzeichenmissbrauch
Durch die Anbringung der entwendeten KZ am VW Polo könnte sich D des
Kennzeichenmissbrauchs gemäß § 22 I 1 StVG strafbar gemacht haben.
Da dem VW Polo kein amtliches KZ gemäß § 18 I StVZO zugeteilt wurde,
wurde bereits erörtert. Bei den entwendeten KZ handelt es sich um
amtliche KZ, welche somit durchaus geeignet sind den Anschein zu
erwecken, hier würde es sich um die rechtmäßig zugeteilten KZ des VW
Polo handeln.
Die rw Absicht bedeutet Eventualvorsatz. Hier wollte D die KZ benutzen
um nicht aufzufallen, d.h. er wusste dass die KZ nicht zum VW Polo
gehören und wollte sie aber trotzdem benutzen um nicht mit der Polizei in
Konflikt zu geraten. Somit handelte er nicht nur mit Eventualvorsatz,
sondern sogar mit indirektem Vorsatz.
Somit hat sich D des Kennzeichenmissbrauchs gemäß § 22 I 1 StVG
strafbar gemacht.
Durch das Führen des KFZ mit den amtlichen KZ des D könnte sich A
ebenfalls des Kennzeichenmissbrauchs strafbar gemacht haben gemäß §
22 II StVG.
Das Gebrauchen eines KFZ im öff. VR wurde bereits geprüft und liegt hier
vor.
Weiterhin wusste A um die Herkunft der KZ und wollte diese auch bei
seiner Jungfernfahrt benutzen.
Somit hat sich A des Kennzeichenmissbrauchs gemäß § 22 II StVG
strafbar gemacht.
Urkundenfälschung
Fraglich ist, ob sich A und D der Urkundenfälschung gemäß § 267 StGB
strafbar gemacht haben, indem sie die entwendeten KZ am VW Polo
angebracht haben.
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