Geburtstag - Verbandsgemeinde Freinsheim

Freinsheim Donnerstag, den 8. Oktober 2009 Seite 6
Weisenheim am Sand
09.10. 80 Jahre, Weber Manfred
09.10. 77 Jahre, Würtenberger Hildegard
10.10. 100 Jahre, Bode Agnes
11.10. 88 Jahre, Flesner Berend
Gleichzeitig übermitteln wir allen Jubilaren in unserer Verbandsgemeinde
die herzlichsten Glückwünsche und für die Zukunft alles Gute !
Bekanntmachung
über die Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2008
In Vollzug des § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
wird bekanntgemacht, dass der Ortsgemeinderat von Bobenheim am
Berg in seiner Sitzung am 09.09.2009 dem Ortsbürgermeister und den
Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten
der Verbandsgemeinde Freinsheim für das Haushaltsjahr 2008 die Entlastung
erteilt hat.
Bobenheim, den 29.09.2009
gez.: Dietmar Leist
Ortsbürgermeister
Die Jahresrechnung und der Rechenschaftsbericht der Ortsgemeinde
Bobenheim am Berg für das Haushaltsjahr 2008 liegen in der Zeit vom
12.10.2009 bis 20.10.2009
während der üblichen Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim, Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim, Zimmer 111
öffentlich aus.
VERBANDSGEMEINDEVERWALTUNG
Freinsheim, den 29.09.2009
gez.: Wolfgang Quante
Bürgermeister
Bekanntmachung
Bobenheim am Berg
Amtliche Nachrichten
www.bobenheim.de
Ortsbürgermeister Dietmar Leist
Tel. pr. 06353/93108, Fax 06353/93110,
e-mail: dietmar.leist@t-online.de,
Tel. Rathaus 06353/8321
Sprechzeit: Mittwoch 17.00 - 18.00 Uhr
Erste Beigeordnete Erika Neuhauss
Tel. 06353/8107, Fax 06353/8107
Beigeordneter Rüdiger Witz
Tel. 06353/915105, Fax 06353/915107
der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Bobenheim am Berg für die
Haushaltsjahre 2009 und 2010 vom 30.09.2009
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von §§ 95 der Gemeindeordnung für
Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 02.03.2006 (GVBl. S. 57), in der derzeit geltenden Fassung
in seiner Sitzung am 09.09.2009 die nachfolgende Haushaltssatzung
beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung
Bad Dürkheim als Aufsichtsbehörde vom 17.09.2009 hiermit bekannt
gemacht wird:
§ 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden für das Haushaltsjahr 2009 2010
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge 781.105 Euro 748.509 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen
999.910 Euro 952.546 Euro
der Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag
-218.805 Euro -204.037 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen 632.850 Euro 618.900 Euro
die ordentlichen Auszahlungen 791.775 Euro 736.450 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen
-158.925 Euro -117.550 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen 0 Euro 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen 0 Euro 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen
0 Euro 0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
93.250 Euro 60.500 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
240.220 Euro 106.200 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
-146.970 Euro -45.700 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
317.199 Euro 178.480 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
11.304 Euro 15.230 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
305.895 Euro 163.250 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen
1.043.299 Euro 857.880 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen
1.043.299 Euro 857.880 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr
0 Euro 0 Euro
§ 2 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt für
2009 2010
zinslose Kredite auf 14.600 Euro 0 Euro
verzinste Kredite auf 132.370 Euro 45.700 Euro
zusammen auf 146.970 Euro 45.700 Euro
§ 3 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4 - Abgabensätze
Die Abgabensätze für 2009 wurden mit der Abgabensatzung vom
29.06.2009 festgesetzt und sind hier nur nachrichtlich aufgeführt.
2009 2010
nachrichtlich Festsetzung
1. Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) auf
280 % 280 %
2. Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) auf 320 % 320 %
3. Gewerbesteuer auf 352 % 352 %
4. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des
Gemeindegebietes gehalten werden
a) für den ersten Hund auf 50 Euro 50 Euro
b) für den zweiten Hund auf 77 Euro 77 Euro
c) für jeden weiteren Hund 102 Euro 102 Euro
5. Beitragssatz für die Unterhaltung der Wirtschaftswege
22 Euro / ha
§ 5 - Eigenkapital
Die Eröffnungsbilanz liegt noch nicht vor.
22 Euro/ha
§ 6 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500
Euro überschritten sind.
§ 7 - Wertgrenzen für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 2.500 Euro sind im jeweiligen
Teilhaushalt einzeln darzustellen.
Bobenheim am Berg, den 30.09.2009
gez.: Dietmar Leist
Ortsbürgermeister
Hinweise:
1. Der Haushaltsplan liegt vom 12.10.2009 bis 20.10.2009 zu den üblichen
Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim,
Bahnhofstraße 12, 67251 Freinsheim, Zi. 111 öffentlich zur Einsichtnahme
aus.
2. Wir weisen darauf hin, dass gem. § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung
(GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der GemO oder aufgrund der GemO zustande gekommen
sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an als gültig
zustande gekommen gelten. Dies gilt nicht, wenn
1. Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind, oder