Jahresbericht 2010 zur Umsetzung des SGB II - Kreis Coesfeld

• Plus-Jobs
• Unterhaltsheranziehung
• Kostensenkungsverfahren bezüglich der Unterkunftskosten
• Vermögen
Die Erfahrungen, die der Kreis Coesfeld im Rahmen dieser Prüfungen gemacht
hat, sind durchweg positiv.
Die fachaufsichtliche Prüfung ermöglicht es dem Kreis Coesfeld, festzustellen,
in welchen Bereichen Probleme bei den Städten und Gemeinden gegeben
sind. Es können insofern im Rahmen der fachaufsichtlichen Prüfung
Hinweise gegeben werden, wie die zukünftige Arbeitsweise optimiert werden
kann.
3. Gemeindliche Prüfung
Gemäß § 103 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) sind in die
Prüfung des Jahresabschlusses die Entscheidungen und Verwaltungsvorgänge
aus delegierten Aufgaben auch dann einzubeziehen, wenn die Zahlungsvorgänge
selbst durch den Träger der Aufgabe vorgenommen werden und
insgesamt finanziell von erheblicher Bedeutung.
Die Prüfung von Verwaltungsvorgängen aus delegierten Aufgaben erfolgt
daher durch die örtlichen Rechnungsprüfungsausschüsse bzw. durch die örtlichen
Prüfungsämter.
4. Trägercontrolling
Das Zentrum für Arbeit des Kreises Coesfeld setzt sowohl Einzel- und Gruppenmaßnahmen,
als auch arbeitsmarktintegrative Förderinstrumente ein.
Im Rahmen des Controllings und Abrechnungswesens erfolgt hierbei sowohl
eine interne Prüfung der von den Trägern bzw. Arbeitgebern im Rahmen
der Berichtspflichten beim Kreis Coesfeld einzureichenden Unterlagen und
Nachweise, als auch eine externe Prüfung der Situation und Unterlagen vor
Ort.
Um das externe – auch unangemeldete – Trägercontrolling auszubauen, erfolgte
2010 mit einem Stellenanteil von 0,2 VZÄ eine Verstärkung dieses
Bereiches.
Im Zuge sowohl der internen als auch externen Prüfungen wurden keine Beanstandungen
festgestellt, die auch nur in Teilbereichen eine sofortige Beendigung
der Maßnahme oder eine Rücknahme der Beauftragung gerechtfertigt
hätten. Insbesondere wurden keine Mängel festgestellt, die die grundsätzliche
Eignung eines Anbieters als Maßnahmeträger in Frage stellten.
Festgestellte Defizite, Minderleistungen bzw. Mängel – in der Regel rein organisatorischer
Art bzw. Nichteinhaltungen von Berichtsterminen - wurden
in Abstimmung mit den Trägern zeitnah abgestellt, etwaige Überzahlungen
verrechnet, unklare Bereiche im Rahmen der jeweils folgenden Maßnahmeaufrufe
festgelegt bzw. durch die Einführung oder Aktualisierung von
Richtlinien korrigiert.
Zentrum für Arbeit - Jahresbericht 2010
Prüfung durch die
örtliche Rechnungsprüfung
Prüfung der
Maßnahmeträger
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