Jahresbericht 2010 zur Umsetzung des SGB II - Kreis Coesfeld
Jahresbericht 2010 zur Umsetzung des SGB II - Kreis Coesfeld
Jahresbericht 2010 zur Umsetzung des SGB II - Kreis Coesfeld
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I. Ausgangssituation<br />
1. Das Optionsmodell (= kommunale Trägerschaft)<br />
Der Bun<strong>des</strong>tag hat am 24.12.2003 das Sozialgesetzbuch Zweites Buch (<strong>SGB</strong><br />
<strong>II</strong>) - Grundsicherung für Arbeitsuchende – beschlossen. Das Gesetz verfolgt<br />
die Ziele:<br />
1. verbesserte Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit,<br />
2. Abbau von Doppelstrukturen und Bürokratie,<br />
3. Bündelung der aktiven und passiven Leistungen und<br />
4. finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden<br />
Der <strong>Kreis</strong> <strong>Coesfeld</strong> hat sich von Beginn an dafür ausgesprochen, einvernehmlich<br />
mit den Städten und Gemeinden die alleinige Trägerschaft der Leistungen<br />
nach dem <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> zu übernehmen. Hierbei musste nicht nur berücksichtigt<br />
werden, dass die kommunale Lösung als Modell bei der Bekämpfung<br />
der Langzeitarbeitslosigkeit politisch favorisiert wurde, sondern auch, dass<br />
besondere Voraussetzungen an die Ausübung der Option geknüpft waren<br />
(z.B. die Schaffung einer besonderen Einrichtung).<br />
Am 14.07.2004 beschloss der <strong>Kreis</strong>tag <strong>des</strong> <strong>Kreis</strong>es <strong>Coesfeld</strong> einstimmig, eigenverantwortlich<br />
die kommunale Trägerschaft bei der Zusammenführung<br />
von Arbeitslosen- und Sozialhilfe nach dem <strong>SGB</strong> <strong>II</strong> übernehmen zu wollen.<br />
Mit Datum vom 28.09.2004 ist der <strong>Kreis</strong> <strong>Coesfeld</strong> formell durch Veröffentlichung<br />
der Kommunalträger-Zulassungsverordnung vom 24.09.2004 als einer<br />
von zehn Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Nordrhein-<br />
Westfalen zugelassen worden. Nach der Zulassung hat der <strong>Kreis</strong> <strong>Coesfeld</strong><br />
zunächst gemäß den Vorgaben <strong>des</strong> Gesetzgebers eine neue Einrichtung geschaffen:<br />
das „Zentrum für Arbeit“; es strukturiert sich heute wie folgt:<br />
Zentrum für Arbeit - <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2010</strong><br />
Option<br />
Hilfe aus einer Hand<br />
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