Jahresbericht 2010 zur Umsetzung des SGB II - Kreis Coesfeld

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Zentrum für Arbeit - Jahresbericht 2010 50 Nachdem im Jahr 2009 die AOK Nord West von diesem Prüfungsrecht Gebrauch gemacht hat, wurden die Städte und Gemeinden im Jahr 2010 stichprobenartig durch die Techniker Krankenkasse geprüft. Insgesamt hat die Techniker Krankenkasse in sechs kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die im Wege der Delegation die Meldungen und Beitragszahlungen vornehmen, insgesamt rd. 80 Leistungsfälle überprüft. Die Prüfung umfasste den Zeitraum vom 01.01.2005 bis zum 31.12.2008. Die Auswertung der Prüfbeanstandungen der AOK Nord West aus deren Prüfung im Jahr 2009 hat gezeigt, dass vereinzelt noch Unsicherheiten in der Anwendung der Vorschriften des Krankenversicherungsrechts bestehen, speziell im Bereich der Feststellung der maßgeblichen Versicherungsverhältnisse sowie bei der Rückforderung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Aus diesem Grund ist für 2011 ein Inhouseseminar zum Krankenversicherungsrecht im Bereich des SGB II geplant. Künftiges Ziel wird sein, die derzeitige Qualität der Aufgabenerfüllung im Rahmen des Krankenversicherungsrechts zu halten bzw. in Einzelfällen noch zu verbessern.
IX. Fazit – Perspektiven Das erste Ziel ist erreicht! Der Kreis Coesfeld hat seit dem 01.01.2005 aktiv und erfolgreich an der Vermittlung und Förderung von SGB II-Leistungsempfängerinnen und –empfängern mit dem Ziel einer dauerhaften Eingliederung in den Arbeitsmarkt gearbeitet. Insbesondere durch Kooperation zwischen dem Kreis Coesfeld und seinen kreisangehörigen Städten und Gemeinden und in enger Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie den vor Ort tätigen privaten und sonstigen Maßnahmeträgern konnte eine nachhaltige Eingliederung von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt im Kreis Coesfeld erreicht werden. Prägte in den Jahren 2005 – 2010 der ursprüngliche Wettbewerb der beiden SGB II – Grundsicherungsträger (ARGE`n und Optionskommunen) und das zeitlich absehbare Ende der sog. Experimentierklausel die Zukunftswünsche und auch Sorgen, so konnte im Laufe des Jahres 2010 für die 69 bundesweiten Optionskommunen und ihre Beschäftigten mit der Entfristung des Optionsmodells eine Zukunftsperspektive gesetzlich gesichert werden. Zusätzlich wurde auch weiteren Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, ab 2012 in kommunaler Trägerschaft die Grundsicherung für Arbeitsuchende aus einer Hand umzusetzen. Dieses unterstreicht deutlich den bundesweiten Erfolg des kommunalen Ansatzes zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. Doch dieses Teilziel lädt nicht zum Ausruhen ein. Neben der Umsetzung der durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII erfolgten Reform der Grundsicherung für Arbeitsuchende und speziell des Bildungs- und Teilhabepakets steht in 2011 mit der vom Bund geplanten Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf die SGB II – Leistungsberechtigten noch ein weiteres großes Aufgabenfeld vor der Umsetzung. Dieses zudem noch unter der Ankündigung rückläufiger Finanzmittel für die künftigen Jahre. Resümierend lassen sich jedoch für die letzten sechs Jahre und ebenso ausblickend für die Zukunft folgende Grundthesen festhalten: • das Ziel der Reform ist erreicht worden Das Reformziel „Leistung aus einer Hand“ ist erreicht. • die größtmögliche Bürgernähe ist gewahrt Durch die Einbeziehung der dem Kreis Coesfeld angehörigen Städte und Gemeinden ist eine bürgernahe Aufgabenerledigung im Kreis Coesfeld gewährleistet. • bewährte Strukturen werden genutzt Die bereits seit Jahren vorhandenen und bewährten kommunalen Arbeitsmarktstrukturen und das vorhandene Fachwissen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Städten und Gemeinden sowie in der Kreisverwaltung ist genutzt und bedarfsorientiert ausgebaut worden. Zentrum für Arbeit - Jahresbericht 2010 51
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