Zahnärztliche Nachrichten Schwaben 5/2010 - Zahnärztlicher ...

ZNS 5-2010
Fachlehrervergütung neu geregelt
Hintergrund ist die Neubewertung durch das
Bayerische Finanzministerium
Die Mitgliederversammlung des ZBV Schwaben beschloss im Jahr 2008, die Vergütung der Fachlehrer neu zu regeln
aufgrund einer vom Bayerischen Staatsministerium für Finanzen auf den Weg gebrachten Neubewertung der Aufstokkungshonorare,
die sich gravierend negativ auf den Haushalt des ZBV ausgewirkt hätte. Dieser Beschluss wurde 2009
von der Mitgliederversammlung erneut bekräftigt. Von Seiten einzelner Fachlehrer gab es dazu anfangs Unverständnis
und Nachfragen. Der ZBV Schwaben hat mit nachstehendem Schreiben vom 4. März jede/n der 15 Fachlehrer/innen
in Schwaben über das Prozedere nochmals informiert.
Das Finanzministerium stuft die
Aufstockungshonorare als „Lohnzahlung
an Dritte“ und damit als sozialversicherungspflichtige
Leistung ein mit der
Erwartung, durch diese Neubewertung
neue Steuergelder in die bayerische
Staatskasse zu spülen. Die Konsequenz
für den ZBV Schwaben: Ein großes Loch
im Haushalt, das nur über eine
Beitragserhöhung aufzufangen gewesen
wäre. Denn der ZBV gibt ca. 30 Prozent
seiner Beitragseinnahmen für die
Fachlehrer aus, um damit die Arbeit der
Fachlehrer für die Auszubildenden zu
honorieren. Aus diesem Grund entschied
sich die Mitgliederversammlung
2008, die Aufstockungshonorare für
die 15 Fachlehrer in Schwaben ab
September 2009 in anderer Form neu zu
regeln, was ein Umdenken seitens der
Betroffenen verlangt. Aber jeder
Fachlehrer erhält in 2010 genau so viel
wie in 2009, das bedeutet ein persönliches
Budget zwischen 2.000 und
19.000 Euro, wobei die meisten
Fachlehrer zwischen 5.000 und 9.000
Euro erhalten.
■ Andere Form der Unterstützung
Diese Mittel in Höhe der bisherigen
Aufstockungshonorare werden nun für
die Honorierung der Fachlehrer für
Tätigkeiten außerhalb der Schulstunden
eingesetzt. So vermeiden ZBV und
Fachlehrer die Sozialversicherungspflicht
und damit auch die Gefahr, dass die
Fachlehrer als Angestellte des ZBV
Schwaben besteuert werden. Zu diesen
neuen Tätigkeiten zählen zusätzliche
Unterweisungen zur Prüfungsvorbereitung,
spezielle Kurse, die Teilnahme
an außerschulischen Veranstaltungen
wie Jobbörsen und vieles mehr. Darüber
hinaus schaffen neue Fortbildungsveranstaltungen
ein zusätzliches
Angebot für Auszubildende und zahnärztliche
Assistentinnen. Im Haushalt
stehen dafür auch in 2010 115.000 Euro
zur Verfügung.
■ Bisherige Regelung nicht
finanzierbar
Die bisherige Regelung wäre aufgrund
der Neubewertung des Finanzministeriums
für den ZBV Schwaben finanziell
nicht tragbar, bzw. nur über eine massive
Erhöhung der Mitgliedsbeiträge des
ZBV Schwaben zu stemmen. Für steuerrechtliche
und sozialversicherungsrecht-
liche Bedenken sieht Klaus Brenner,
Justiziar des ZBV Schwaben, keinen
Grund. Das Vorgehen liefere keinen
Ansatz eines rechtswidrigen Vorgehens,
hatte er der Mitgliederversammlung
2009 bestätigt. Die Umstellung erfolgt
seit Beginn des Schuljahres problemlos
und alle Fachlehrer erhalten ihre
Honorare zeitnah.
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