Jahrgang 2011 Pliening, im November 2011 Nummer 11

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Pliening -4- Nr. 11/11 Aus dem Gemeinderat Anmerkung: Wir bitten um Verständnis dafür, dass aus Platzgründen im Gemeindeblatt die Beschlüsse zum Teil nur in gekürzter Fassung veröffentlicht werden können. Im Ratsinformationssystem auf unserer Homepage unter www. pliening.de/Gemeinderat können Sie die entsprechenden Sitzungen auswählen und die Beschlüsse zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten ungekürzt einsehen. Gemeinderatssitzung vom 29.09.2011: Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen, deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind Genehmigung einer Zuwendung; Überlassung von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken an die Gemeinde Pliening Der Gemeinderat genehmigt die Annahme der Überlassung von zwei landwirtschaftlichen Grundstücken an die Gemeinde Pliening. Halbjahresbericht Seniorenreferentin Frau Wachinger berichtet dem Gemeinderat gemäß §6Abs. 3 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts über ihre Aktivitäten als Seniorenreferentin. Neubenennung der Erschließungswege im Baugebiet „Greimel-Anwesen“ Der Gemeinderat beschließt als neue Straßenbezeichnung für die Erschließungswege im Baugebiet „Greimel-Anwesen“ den Namen „Beim Greimel“ zu vergeben. Bekanntgaben und Anfragen Biomethananlage Pliening Herr Bürgermeister Rittler informiert den Gemeinderat darüber, dass die Firma r. eBioenergie GmbH, eine hundertprozentige Tochter der BayWa, die Biomethananlage in Pliening an der Tratmoosstraße erworben hat. Vergabeentscheidungen Kinderkrippe Pliening - Sonnenschutzarbeiten, Schreinerarbeiten für die Einrichtung Für die Sonnenschutzarbeiten wurden vier Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Vier Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 8.442,49 EUR und 14.042,00 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Andreas Ege -Raum und Design, Egglkofenstraße 17, 84453 Mühldorf/Inn zum Angebotspreis in Höhe von 8.442,49 EUR brutto vergeben. Für die Schreinerarbeiten der Einrichtung wurden 12 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 25.705,19 EUR und 33.463,99 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Schreinerei Prasch, Gewerbestraße 3, 85652 Pliening/Landsham zum Angebotspreis in Höhe von 25.705,19 EUR brutto vergeben. Vergabeentscheidungen Aufstockung des Turnhallen- Nebengebäudes mit Umbau des Umkleide- und Sanitärbereichs, Dachsanierung und Brandschutzmaßnahmen am bestehenden Schulgebäude -Vergabeentscheidungen Fliesen- und Natursteinarbeiten, Maler- und Wärmedämmverbundsystem, Bodenbelagsarbeiten, Mobile Trennwand, Schreinerarbeiten für Innentüren, Estricharbeiten Für die Fliesen- und Natursteinarbeiten wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 48.088,09 EUR und 60.737,60 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Fliesen Fechner GmbH, Gewerbepark Nord-Ost 9, 85560 Ebersberg zum Angebotspreis in Höhe von 48.088,09 EUR brutto vergeben. Für die Maler- und Wärmedämmverbundsystemarbeiten wurden 13 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 38.780,43 EUR und 46.906,88 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Malerbetrieb Hans Maier, Melchior-Huber-Str. 25, 85652 Pliening zum Angebotspreis in Höhe von 38.780,43 EUR brutto vergeben. Für die Bodenbelagsarbeiten wurden vier Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 11.545,64 EUR und 22.204,21 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Helmers Fußbodentechnik, Rumburgstraße 29, 85125 Enkering zum Angebotspreis in Höhe von 11.545,64 EUR brutto vergeben. Für die mobile Trennwand wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Fünf Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 13.078,10 EUR und 19.636,19 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Becker GmbH &Co. KG, Rungestraße 2, 24537 Neumünster zum Angebotspreis in Höhe von 13.078,10 EUR brutto vergeben. Für die Schreinerarbeiten der Innentüren wurden 13 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Vier Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 15.050,98 EUR und 20.368,04 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Schreinerei Prasch, Gewerbestraße 3, 85652 Pliening zum Angebotspreis in Höhe von 15.050,98 EUR brutto vergeben. Für die Estricharbeiten wurden neun Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Preisspanne der Angebote lag zwischen 5.947,86 EUR und 7.860,25 EUR brutto. Der Auftrag wurde an den wirtschaftlichsten und günstigsten Bieter, Fa. Unger Thermo-Boden GmbH, Friedrich-Kanzler-Straße 1, 85716 Unterschleißheim zum Angebotspreis in Höhe von 5.947,86 EUR brutto vergeben. Verkehrsspiegel gegenüber der Einmündung Mövenstraße in die Kirchheimer Straße Anlässlich einer Ortseinsicht wurde von Herrn Ziegler, Landratsamt Ebersberg, und Herrn Zantner, Staatliches Bauamt Rosenheim, die Situation vor Ort nochmals überprüft. Beide kamen wiederholt zu dem Ergebnis, dass es in diesem Bereich keiner weiteren verkehrsrechtlichen Maßnahmen bedarf. Der gewünschte Verkehrsspiegel wird nicht aufgestellt. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der St 2332 auf Tempo “70“ im Bereich des neuen Teilstückes über die FTO Auf Anregung von Herrn Bürgermeister Rittler wurde das Landratsamt Ebersberg gebeten, die Anordnung einer gleichlautenden Geschwindigkeitsbeschränkung zwischen Gelting und Markt Schwaben zu prüfen. Herr Ziegler, Landratsamt Ebersberg, teilte mit, dass bereits bei Fertigstellung festgestellt wurde, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung in dem benannten Teil nach den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben nicht für erforderlich erachtet wurde. Straßeninstandsetzung Das Staatliche Bauamt Rosenheim hat mit Schreiben vom 19.09.2011 mitgeteilt, dass in den nächsten Tagen kleinflächige Erhaltungsmaßnahmen an Bundes- und Staatsstraßen u. a. auch in Pliening durchgeführt werden. Hierbei werden tiefe Spurrillen beseitigt oder schadhafter, rissiger Asphalt erneuert, um weitergehende Schäden an der Straße und Schlaglöcher infolge von Frost zu verhindern. Die Arbeiten werden jeweils
Pliening -5- Nr. 11/11 innerhalb eines Tages abgeschlossen, die Behinderungen für den Berufsverkehr minimiert. Die Reparatur im Bereich der Bäckerei Maier in Landsham wurde bereits vollzogen. Die Markierung wird noch nachgeholt. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Mittelmarkierung für die klassifizierten Straßen in der Gemeinde Pliening Die Verwaltung wurde mit Beschluss des Gemeinderates vom 24.03.2011 beauftragt, beim Landratsamt die Aufbringung einer Mittelstrichmarkierung für die Staatsstraße 2082, 2332 und die Kreisstraße EBE 2zubeantragen. Seitens des Landratsamtes wurde nunmehr auf den Antrag der Gemeinde vom 30.03.2011 im Schreiben vom 07.09.2011 mitgeteilt, dass in Ortsdurchfahrten im Regelfall keine Markierungen mehr aufgebracht werden. Durch die fehlende Führung der Verkehrsteilnehmer wird langsamer gefahren. Eine Anordnung zur Markierung nach den Straßensanierungen wird daher nicht erfolgen. Großdemonstration des Aktionsbündnisses AufgeMUCkt Am 29. Oktober 2011 von 10:00 bis 12:00 Uhr ist am Marienplatz vor dem Rathaus in München eine Großdemonstration des Aktionsbündnisses AufgeMUCkt geplant. Das Motto der Demonstration lautet: „AufgeMUCkt: Zukunft für Bayern: Keine 3. Startbahn.“ Der Vorsitzende der Schutzgemeinschaft, Herr Landrat Michael Schwaiger, ruft zu einer Teilnahme auf, um ein gewaltiges Zeichen der Solidarität zu setzen. Anfragen Herr Seizl -Verkehrssicherheit Herr Seizl moniert ein fehlendes Banner „Schulkinder“ in Landsham bei der Fa. Waldi. Das Banner konnte an der bisherigen Stelle wegen Änderungen der Situation am Anwesen Gewerbestraße 15 nicht mehr angebracht werden. Das Banner wurde deshalb ca. 100 mweiter östlich, am Grundstück der Familie Söhl angebracht. Herr Seizl hat festgestellt, dass an der Südseite des Wertstoffhofs ein unverhältnismäßig großes Plakat und eine Werbetafel hängen, welche unansehnlich sind. Er regt die Bepflanzung an, die seines Erachtens noch nicht vollständig umgesetzt ist. Außerdem legt er seine Meinung dar zur Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkungen an der EBE 2. Das Befahren der Straße abseits der ausgefahrenen Spurrinnen ist nach wie vor zu laut. Sowohl Gemeinde als auch Anlieger wurden vom Staatlichen Bauamt kontaktiert, da sich die Fahrgeräusche deutlich verbessert haben und deshalb die Geschwindigkeitsbeschränkung vom Staatlichen Bauamt Rosenheim aufgehoben wurde. Bezüglich der Werbetafeln führt Herr Bürgermeister Rittler aus, dass diese seitens der Verwaltung genehmigt wurden. Dabei handelt es sich um eine Gemeinschaftsveranstaltung der Gemeinden Poing, Anzing, Forstinning, Pliening und Markt Schwaben „Jugendfestival“. Das kleinere Schild weist auf die Poststelle in Pliening hin. Bauausschusssitzung vom 13.10.2011 Antrag Lorenz Franz auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening-West“ für die Errichtung einer überdachten Pergola auf dem Grundstück Fl. Nr. 483/2 Gemarkung Pliening, Bischof-Hitto-Straße 11, Pliening Der Bauausschuss erteilt für die Errichtung einer 3,0 mtiefen und 4,50 mbreiten Terrassenüberdachung an der Südost-Ecke des Gebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 483/2 Gemarkung Pliening, Bischof-Hitto-Straße 11, seine Zustimmung. Bauantrag Glass Alexander und Weeber Julia zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Mövenstraße 17, Landsham, Fl. Nr. 1788/23 Gemarkung Pliening, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening Landsham West“ Der Bauausschuss erteilt den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening Landsham West“ seine Zustimmung hinsichtlich: 1. Der Überschreitung des Bauraums um 0,25 m über die gesamte Hauslänge von 6,90 minRichtung Osten, 2. der Überschreitung des Bauraums um ca. 0,40 müber die gesamte Hauslänge von 6,90 minRichtung Westen, 3. der Überschreitung des Bauraums um 2,25 m über die gesamte Carportbreite von 4,00 minRichtung Süden, 4. der Änderung der Dachform für den Carport von Satteldach in ein Flachdach. Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Mövenstraße 17, Landsham, Fl. Nr. 1788/23 Gemarkung Pliening, unter Berücksichtigung der vorangegangenen Befreiungen und Einhaltung der GaStellV. Bauantrag Müller Birgit und Frederic zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Mövenstraße 17a, Landsham, Fl. Nr. 1788/41 Gemarkung Pliening, Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening Landsham West“ Der Bauausschuss erteilt den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Pliening Landsham West“ seine Zustimmung hinsichtlich: 1. Der Überschreitung des Bauraums um ca. 5,70 müber die gesamte Hausbreite von 9,66 minRichtung Süden, 2. der Überschreitung des Bauraums um 0,25 m über die gesamte Hauslänge von 6,90 minRichtung Osten, 3. der Überschreitung des Bauraums um ca. 0,40 müber die gesamte Hauslänge von 6,90 minRichtung Westen, 4. der Errichtung des geplanten Carports außerhalb des dafür vorgesehenen Bauraums mit einer Länge von 6,90 mund einer Breite von 4,00 m, 5. der Änderung der Dachform für den Carport von Satteldach in ein Flachdach. Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Mövenstraße 17a, Landsham, Fl. Nr. 1788/41 Gemarkung Pliening, unter Berücksichtigung der vorangegangenen Befreiungen und Einhaltung der GaStellV. Antrag Faßhauer Anja und Marc, auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Erdinger Straße Süd -Ander Chaussee“ zur Errichtung einer Garage außerhalb des Bauraums für das Grundstück Fl.Nr. 2107/11 Gemarkung Pliening Der Bauausschuss erteilt für die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Erdinger Straße Süd -Ander Chaussee“ hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze mit der Garage um 4,45 mnach Westen auf dem Grundstück Fl. Nr. 2107/11 Gemarkung Pliening, An der Chaussee, Landsham, seine Zustimmung. Bauantrag Kaiser Johann zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses und zweier Doppelhäuser mit Garagen, Mitterweg 1, Pliening, Fl. Nr. 404/1 Gemarkung Pliening, Befreiung von der Ortsgestaltungssatzung Der Bauausschuss erteilt der erforderlichen Befreiung von der Ortsgestaltungssatzung hinsichtlich der Errichtung von sechs Flachdachgaragen, anstelle des Satteldaches in gleicher Neigung wie das Hauptgebäude seine Zustimmung. Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses und zweier Doppel-
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