FES-Info 2011, Nr. 3 - Bibliothek der Friedrich-Ebert-Stiftung

18 SCHWERPUNKT
Dialogforen
Aufbauförderung
FES I N F O 3 / 2 0 1 1
BEGINNENDER MEINUNGSAUSTAUSCH
ZUSAMMENARBEIT MIT NEUEN POLITISCHEN KRÄFTEN SYRIENS
Im Oktober 2010 begann die FES mit Vorberei-
tungen zum Aufbau eines FES-Büros in Syrien. In
Damaskus fanden daraufhin Gespräche mit po-
tenziellen Partnern statt, die in der Entwicklung
einer mittelfristigen Projektstrategie mündeten.
Nach Ausbruch der Proteste im März 2011 waren
die Gespräche zunächst fortgeführt worden. Es
wurde jedoch schnell deutlich, dass die Arbeit
nicht wie geplant fortzusetzen war: An eine Ko-
operation mit staatlichen Stellen war unter den
völlig veränderten Rahmenbedingungen nicht
mehr zu denken. Aber auch eine Fortsetzung der
Zusammenarbeit mit Partnern aus der halbstaat-
lichen und nichtstaatlichen Zivilgesellschaft in
Syrien erwies sich als schwierig, da die offiziellen
Stellen nach wie vor die Genehmigung für diese
Kooperation erteilen mussten. Darüber hinaus
hat die krisenhafte Entwicklung im Land dazu
geführt, dass alles, was bisher mit potenziellen
Projektpartnern an Arbeitsmöglichkeiten verein-
bart worden war, zum Stillstand gekommen ist.
An dieser Situation hat sich in den letzten Mona-
ten nichts geändert – ein Ende der gewaltsamen
HILFE BEIM NEUSTART
Auseinandersetzungen zwischen Regime und
Opposition ist nicht in Sicht.
Dies zieht Konsequenzen für die Projektstrategie
nach sich: Da die Arbeit vor Ort nicht möglich ist,
arbeitet die FES mit syrischen Partnern außerhalb
des Landes zusammen.
DIE FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG IM SÜDSUDAN
Die Euphorie war groß – am 9. Juli erfüllte sich
mit der Unabhängigkeit des Südsudans für viele
seiner Bürgerinnen und Bürger, nach mehre-
ren Jahrzehnten Bürgerkrieg, ein Traum. Die
Herausforderungen, vor denen der junge Staat
steht, sind allerdings gewaltig und stellen eine
ernsthafte Gefährdung für den inneren Frieden
und Zusammenhalt des Südsudan dar. Als ein-
zige deutsche politische Stiftung mit einer stän-
digen Präsenz vor Ort ist die FES bereits seit 2008
in der neuen Landeshauptstadt Juba aktiv. Mit
ihrer Arbeit unterstützt sie den Aufbau zivilge-
sellschaftlicher Strukturen, bietet Foren des Mei-
nungsaustauschs und fördert politische Teilhabe.
Denn die Bereitschaft und Fähigkeit des jungen
Staates, seine internen Interessengegensätze auf
friedlichem Weg auszugleichen, werden für seine
Zukunftsaussichten eine zentrale Rolle spielen.
Ein wichtiges Feld ist hierbei die Wirtschafts- und
Sozialpolitik. In Folge der weitgehenden Zerstö-
Ein erstes Fachgespräch fand im September in Ber-
lin statt und brachte deutsche Syrien-Experten,
Entscheidungsträger aus den Ministerien und
Vertreter der Politik zusammen, um u. a. einzu-
schätzen wie Syrien regionalpolitisch vernetzt ist
und welche regionalen und internationalen Kräf-
te Einfluss auf die weitere Entwicklung haben.
Gleich zwei Dialogforen im November – eines
in Istanbul, das andere in Berlin – brachten erst-
malig Vertreter des neu gegründeten Syrischen
Nationalrats und Aktivisten der syrischen Op-
positionsbewegung mit deutschen Politikern
und Experten zusammen. Diese Treffen gaben
dem Syrischen Nationalrat die Gelegenheit, sich
selbst, sein Programm und seine Ziele vorzustel-
len und mit der deutschen Seite in einen Mei-
nungsaustausch zu treten.
rung wirtschaftlicher Strukturen ist der Südsudan
heute eines der ärmsten Länder der Welt. Eine
konsequente Politik der Armutsbekämpfung ist
deshalb von entscheidender Bedeutung. Ökono-
misch ist der Staat derzeit nahezu vollständig von
den Einnahmen aus der Erdölförderung abhän-
gig. Daher steht die Suche nach Entwicklungs-
strategien jenseits des „Ressourcenfluchs“ und
die Förderung beschäftigungsintensiver lokaler
Produktionsprozesse im Mittelpunkt der Foren,
zu denen die FES Experten aus Zivilgesellschaft,
Wissenschaft, Politik und Verwaltung zusam-
menbringt. Auch kritische Stimmen bezüglich
der Verwendung der Erdöleinnahmen finden da-
bei Gehör.
Um die Gewerkschaftsbewegung dabei zu unter-
stützen, eine konstruktive Rolle bei der Gestal-
tung der zukünftigen Arbeits- und Sozialordnung
zu spielen, fördert die FES sie beim inhaltlichen
und organisatorischen (Wieder-)Aufbau.