Jahresbericht zum Herunterladen - Erklärung von Bern

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Widersprüche bei der Weltbank
und der Exportrisikoversicherung
christinE E b ErlEin
In Südafrika baut der Energieversorger
Eskom das viertgrösste Kohlekraftwerk
der Welt mit einer Leistung von 4800 MW.
Als 2009 das Geld ausging, wurde die
Weltbank für einen Megakredit von 3,75
Milliarden US-Dollar angefragt. Die EvB
erfuhr von lokalen Gruppen, dass das Medupi-Kraftwerk
nicht nur den CO2-Ausstoss
von Südafrika um 7,3 Prozent steigern,
sondern mit der Erschliessung von
40 neuen Kohlebergwerken auch grosse
Umweltprobleme verursachen wird. Zwar
brachte die EvB ihre Bedenken beim
schweizerischen Exekutivdirektor in der
Weltbank vor, doch dieser stufte den
wirtschaftlichen Faktor als wichtiger ein.
Nach der Genehmigung des Kredits im
April 2010 schloss sich die EvB einer
Koalition von Nichtregierungsorganisationen
an, die gegen Weltbankinvestitionen
im Bereich schädlicher fossiler Energieprojekte
ist.
Trotz Schweizer Ausstieg:
In Ilisu wird gebaut
Das Ilisu-Projekt sorgte auch im vergangenen
Jahr für Schlagzeilen. Nach dem
Ausstieg der schweizerischen, deutschen
und österreichischen Exportversicherungen
2009, bauen nun türkische Firmen mit
lokalen Geldern den umstrittenen Staudamm
am Tigris. Die EvB prangerte an,
dass wieder Schweizer Firmen dabei sind
und dass den Betroffenen im Dorf Ilisu
ihr Land weggenommen wurde, ohne
Ausblick 2011
Die EvB wird 2011 die
Klimafonds der Weltbank
unter die Lupe nehmen, Eingaben
zur Revision der Energiestrategie
machen und weiterhin auf den Stopp
destruktiver Projekte hinwirken.
Bei der Exportrisikoversicherung
werden wir weiter auf die Stärkung
von Richtlinien im Bereich
Umwelt- und Menschenrechtsstandards
pochen.
ihnen neue Einkommensmöglichkeiten
und Ackerland zu verschaffen. Wir arbeiteten
zudem die Lehren von Ilisu in Fachartikeln
auf und präsentierten diese an
internationalen Konferenzen in Den Haag
und beim Treffen von Staudammbetroffenen
in Mexiko.
Bei der Reform der Schweizerischen
Exportrisikoversicherung (SERV) ging es
2010 um mehr Transparenz und die Einbeziehung
der Menschenrechte. Diesbezüglich
machte die EvB mit anderen NGO
Eingaben zum Revisionstext von OECD-
Vereinbarungen, die für die SERV massgebend
sind. Konkrete Vorbehalte gegen
eine SERV-Garantie äusserte die EvB bei
Lieferungen der ABB zur Stromgewinnung
für eine Aluminiumschmelze in Island.
Der Bau wurde bereits begonnen,
obwohl es nicht genügend geothermischen
Strom für die Aluminiumproduktion
gibt. Die Erschliessung neuer Geothermieprojekte
ist nicht nur kostspielig,
sondern auch mit hohen Umweltauswirkungen
verbunden.
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