Kommunale Sommergespräche 2011 - Kommunalnet

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Art 15a vereinbarung über den Ausbau des institutionellen kinderbetreuungsangebots – werden den gemeinden neue daumenschrauben angesetzt? Die Sicherstellung der Finanzmittel für den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung war ein wichtiges Anliegen der kommunalen Interessenvertretungen und scheint nun unter „Dach und Fach“. Der Bund wird zur tw. Abdeckung des Mehraufwandes der Länder und Gemeinden beim Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes durch eine Verlängerung der bestehenden Art. 15a Vereinbarung aus dem Jahr 2008 im heurigen Jahr einen Zweckzuschuss von 10 Mio €, 2012 bis 2014 von jährlich 15 Mio €. bereitstellen. Löblich, wären da nicht einige „Daumenschrauben“, die vor allem für viele ländliche Gemeinden ein Problem darstellen könnten und der Umstand, dass aus den Erfahrungen mit der Vollziehung der letzten Art. 15a Vereinbarung nicht ausreichend gelernt 24 Die Salzburger Gemeinde 3 | 11 wurde – jedenfalls nicht aus der Sicht der Gemeinden. Grundsätzlich stellt sich die Frage der Sinnhaftigkeit, den Ausbau an statistischen Werten/Zielen (Barcelona Ziel etc.) und nicht am tatsächlichen Bedarf zu orientieren – ein Bedarf, den die Gemeinden vor Ort am besten einschätzen können. Für die qualitative und quantitative Verbesserung der Betreuungsangebote (Verbesserung der Öffnungszeiten, Verringerung der Ferienschließungszeiten, aber auch Verbesserungen in der Infrastruktur etc.) brauchen die Gemeinden deutlich mehr Freiraum, als der Bund in der, seit Anfang August im Begutachtungsverfahren befindlichen, Art. 15a Vereinbarung zulassen will. Besonders kritisch einzustufen ist dabei die Vorgabe, dass Kindergär- Öko-Energie mit Weitblick Weil Versorgung vor Ort Zukunft hat. ÖkoenergiepArks Energieversorgung mit heimischen Ressourcen ten nach dieser Vereinbarung nur als „ganztägige Einrichtung“ gelten wenn sie mind. 47 Wochen im Jahr geöffnet sind (bisherige Art. 15a Vereinbarung: 30 Wochen). Eine weitere, wenig sinnvolle und aus der alten Vereinbarung mit übernommene Einschränkung besteht darin, dass vom jeweiligen Bundesland nur max. 25% der Mittel für Kinder von 3 - 6 Jahren verwendet werden können. Vor allem die Bundesländer, die die Mittel für die 3 – 6 Jährigen ausgeschöpft haben, sind hier erheblich benachteiligt. In der Vereinbarung ist weiters vorgesehen, dass „die Vertragspartner übereinkommen, zur Sicherung der Betreuungsqualität in Kinderbetreuungsangeboten bundesweite Empfeh- Zukunft in Arbeit lungen über Mindeststandards in der Kinderbetreuung zu erarbeiten“. Einerseits sind derartige bundesweite Standards sehr kritisch zu hinterfragen, andererseits sind die Gemeinden hier nicht eingebunden, obwohl sie die finanzielle und organisatorische Hauptverantwortung tragen. Auch wenn die Unterstützung des Bundes grundsätzlich sehr zu begrüßen ist, darf nicht übersehen werden, dass diese auf Grund der Vorgaben der neuen (und alten) Art. 15a Vereinbarung nur im Rahmen von engen Kriterien und lediglich für einen befristeten Zeitraum erfolgt. Der Weg, die zur Verfügung stehenden Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung auszuschöpfen, ist für viele Gemeinden damit nicht einfacher geworden. Eine Region, die alle eigenen Energiequellen vernetzt und nutzt. Das verstehen wir bei der Salzburg AG unter Weitblick. Deshalb errichten wir lokale und regionale Öko-Energieparks. Damit saubere Energie vor Ort aus heimischen Ressourcen entsteht. Vielleicht auch bald bei Ihnen: www.energie-braucht-weitblick.at SBG_AG_Ins.OekoEnergie_185x130.indd 1 24.06.11 09:46
SALzBUrg woHNBAU Seniorenwohnhaus der zukunft Bei der offiziellen Übergabe im Bild v.l.: LAbg. Robert Zehentner, Hans Warter (Bürgermeister Piesendorf), Landesrätin Mag. Cornelia Schmidjell, DI Christian Struber MBA (Geschäftsführer der Salzburg Wohnbau), Dr. Wolfgang Farkas (Arzt), Elke Schmiderer (Hilfswerkleiterin Pinzgau), LAbg. Dr. Brigitta Pallauf und BR Franz Wenger (Bürgermeister Taxenbach). Neue formen von „wohnen im Alter“ gewinnen zunehmend an Bedeutung, denn ältere menschen wünschen sich so lange wie möglich in den eigenen vier wänden aktiv alt zu werden. Die Salzburg Wohnbau widmet sich bereits seit Jahren verstärkt diesem Thema. So wurde in der Pinzgauer Gemeinde Piesendorf ein Seniorenwohnhaus für ältere Menschen bzw. für Personen mit eingeschränkten Bewegungsmöglichkeiten errichtet. Mit einem Bauvolumen von rund 1,3 Millionen Euro wurde das Seniorenwohnhaus nach den Plänen der ARGE BMP-Architektur/ArchitekturbüroHundegger gebaut. Auf einer Grundstückgröße von rund 1.000 m entstanden im Ortszentrum acht barrierefreie 2-Zimmer- Mietwohnungen mit großzügigen Balkonen, Terrassen und Gärten. Ein Lift von der Tiefgarage bis ins Dachge- Die Hilfswerk Tagesbetreuung bietet ausreichend Abwechslung. Fotos: Salzburg Wohnbau schoß bietet zusätzlichen Komfort. Sämtliche Wohnungen und die allgemein zugänglichen Bereiche sind barrierefrei. Weiters befinden sich in dem Gebäude eine Arztpraxis und eine Seniorentagesbetreuungsstätte, die vom Hilfswerk Salzburg geführt wird. Auf Wunsch werden den Bewohnern soziale Hilfsdienste vom Hilfswerk angeboten. (Unterstützung bei der Haushaltsführung, Hauskrankenpflege, Essen auf Rädern etc.). Damit sind für die Bewohner optimale Voraussetzungen für einen geruhsamen und gesicherten Alltag in den eigenen vier Wänden gegeben. Salzburg Wohnbau GmbH Bruno-Oberläuter-Platz 1 5033 Salzburg Tel. 0662/2066-0 www.salzburg-wohnbau.at Informationen über aktuelle Projekte in Stadt und Land Salzburg unter 0664/5461064 Ö S T E R R E I C H - bezahlte Anzeige - rTSregionalfernsehen Mehr Bilder zu diesem Projekt unter www.salzburg-wohnbau.at Ein aktueller TV-Beitrag kann auf der Homepage des Salzburger Regionalfernsehens RTS unter www.rts-salzburg.at/Pinzgau/Piesendorf/Seniorenwohnanlage abgerufen werden. Weitere TV-Beiträge zu Wohnungsübergaben der Salzburg Wohnbau finden sich ebenfalls auf dieser Homepage. Empfangen werden kann RTS täglich über das digitale Kabel der Salzburg AG. Dazu benötigt man eine Digibox, nähere Infos unter www.salzburgag.at oder via Satellit (zu finden bei „tirol tv“) an 4 Tagen pro Woche (Mittwoch- Samstag), zu folgenden Sendezeiten: 08:30 Uhr, 17.30 Uhr bzw. 23:00 Uhr. kooperation mit dem Hilfswerk Salzburg Die Salzb u r g Wohnbau nimmt im B e r e i c h betreutes Wohnen eine Vorreiterrolle im Bundesland Salzburg ein. So sind derzeit mehr als 450 betreubare Wohnungen im Bestand des Unternehmens. Damit für die Bewohner ein optimales Umfeld garantiert ist, arbeitet die Salzburg Wohnbau bei Seniorenwohnanlagen erfolgreich mit dem Hilfswerk Salzburg zusammen, das die benötigten Hilfestellungen und Betreuungsdienste übernimmt. Näheres über die Dienstleistungen des Salzburger Hilfswerks unter www.salzburg.hilfswerk.at. 3 | 11 Die Salzburger Gemeinde 25
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