Gemeinderatssitzung (58 KB) - .PDF - Gemeinde Petronell-Carnuntum

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Ad 4.: Straßennamensgebungen;
Bei den neu geschaffenen Bauplätzen beim Sportplatz müssen zwei Gemeindestraßen benannt
werden. Für die lange Straße wird der Name „Bernsteinstraße“ vorgeschlagen. Für die kurze
Verbindungsstraße wird „Vohburger Gasse“ vorgeschlagen. Die Namensgebung und die
Erklärung zu Gemeindestraßen werden verordnet.
Wortmeldungen: GR Odhin Lerner
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die neugeschaffenen Gemeindestraßen im Bereich des
Sportplatzes „Bernsteinstraße“ und „Vohburger Gasse“ zu benennen sowie die dazugehörigen
Verordnungen.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 5.: Wohnungsvergabe Scharndorferweg 3/7;
Die Wohnung Nr. 7 am Scharndorferweg 3 wurde per 30.6.2008 von Herrn Siebenstich
Dietmar aufgekündigt. Herr Kellner Manfred, der zurzeit bei Herrn Siebenstich wohnhaft ist,
hat um eine Gemeindewohnung angesucht. Der nächstgereihte wäre Herr Koprax Harald und
Herr Koprax würde die Wohnung übernehmen.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt die Wohnung Nr. 7 am Scharndorferweg 3 per 1.7.2008
an Herrn Harald Koprax zu vergeben.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 6.: Vertrag WET;
Beim neu geschaffenen Bauland wurde von 5 privaten Liegenschaftseigentümern und der
Gemeinde Grund für die Parzellierung eingebracht. Die Aufteilung der Anteile an Bauplätzen,
Straßengrund und Baugrund für die WET wurde prozentmäßig vorgenommen. Im
Kaufvertrag mit der WET scheinen als Verkäufer aber nur die privaten
Liegenschaftseigentümer auf, da in diesem Gebiet die Gemeinde kein Grundstück besitzt. Die
Aufteilung des Kaufpreises erfolgt aber prozentmäßig und daher erhält die Gemeinde
483/3480tel des Gesamtkaufpreises in der Höhe von Euro 13.524,--.
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, den Passus im Kaufvertrag der WET für das neu
geschaffene Grdstk. 832/1 zur Aufteilung des Gesamtkaufpreises zu unterfertigen.
Beschluss: angenommen
Abstimmung: einstimmig
Ad 7.: Vertrag EVN;
Die EVN hat eine neue Energieliefervereinbarung übersandt. Die Vereinbarung wird vom
1.5.2007 bis 30.4.2009 abgeschlossen, und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn
diese nicht vorher aufgekündigt wird. Die Vereinbarung beinhaltet einen 6 %igen Rabatt auf
den Energiepreis.
Der Vertrag wird vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.
Wortmeldungen: GR Andreas Sobor
Antrag: Der Gemeinderat beschließt, die Energieliefervereinbarung Nr. SEL-Bl-08-
Gemeinde-0010 in der vorgelegten Form zu genehmigen.
Beschluss: angenommen