Gemeinderatssitzung (58 KB) - .PDF - Gemeinde Petronell-Carnuntum
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Wortmeldungen: GGR Ing. Ferdinand Kocsisek, GR Erwin Müllner<br />
Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt, die Asphaltierungsarbeiten für diverse Gehsteige an die<br />
Fa. Strabag in der Höhe von Euro 72.150,35 inkl. Mwst. zu vergeben.<br />
Beschluss: angenommen<br />
Abstimmung: 14 Stimmen dafür, 1 Stimmenthaltung (GR Andreas Sobor)<br />
Ad 13.: Kulturhaus – Benützungsentgelte;<br />
Für die Benützung des Kulturhauses sollen die Entgelte ausgearbeitet werden.<br />
Bgm. Ingrid Scheumbauer schlägt folgende Tarife vor:<br />
Einzelveranstaltungen (Diavortrag etc.) Euro 40,--/Abend<br />
Euro 60,.û/Tag<br />
Wenn Catering Euro 90,--/Tag<br />
2-9 Stunden Euro 20,--/Std.<br />
Kurse 10er Block Euro 18,-- Pro Person<br />
Euro 12,-- Pro Kind/Pensionist<br />
Wortmeldungen: GR Andreas Sobor, GGR Ing. Ferdinand Kocsisek, GGR Rudolf Patzelt,<br />
GR Kurt Schneider, GR Josef Thurkowitsch, Vizebgm. Sven Ladek<br />
Antrag GGR Ing. Ferdinand Kocsisek: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt, diesen<br />
Tagesordnungspunkt in die nächste <strong><strong>Gemeinde</strong>ratssitzung</strong> zu verschieben.<br />
Beschluss: angenommen<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
Ad 14.: ABA BA07 – Zusicherung NÖ Wasserwirtschaftsfonds – Annahmeerklärung,<br />
Für die Abwasserbeseitigungsanlage <strong>Petronell</strong>-<strong>Carnuntum</strong>, BA07 wurden Förderungsmittel<br />
aus dem Wasserwirtschaftsfond in Form eines Darlehens in der Höhe von Euro 17.722,-gewährt.<br />
Die Rückzahlung des Darlehens beginnt 25 Jahre nach Funktionsfähigkeit des<br />
Bauabschnittes und ist in 10 gleich hohen Halbjahresraten zurückzuzahlen. Bis zum Beginn<br />
der Rückzahlung werden die anfallenden Zinsen, 1 % p.a, halbjährlich dekursiv, dem Kapital<br />
zugeschlagen.<br />
Die Annahmeerklärung wird vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.<br />
Wortmeldungen: Vizebgm. Sven Ladek<br />
Antrag: Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt die Annahmeerklärung des Wasserwirtschaftsfonds für<br />
die ABA BA07 in der vollinhaltlich zur Kenntnis gebrachten Form anzunehmen.<br />
Beschluss: angenommen<br />
Abstimmung: einstimmig<br />
Ad 15.: Allfälliges.<br />
Bgm. Ingrid Scheumbauer gibt bekannt, dass Kardinal Schönborn am 30.4. um 10.30 Uhr in<br />
der Volksschule <strong>Petronell</strong>-<strong>Carnuntum</strong> ist. Alle <strong>Gemeinde</strong>räte sind dazu herzlich eingeladen.<br />
GGR Ing. Ferdinand Kocsisek fragt an, ob die Fa. Eybel die <strong>Gemeinde</strong> geklagt hat. Bgm.<br />
Scheumbauer erklärt, dass beim Feuerwehrhaus noch Arbeiten ausständig sind und die Fa.<br />
Eybel hat zugesagt die Mängel zu beheben.
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