amts- und nachrichtenblatt - VG Riechheimer Berg

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Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 18 - Nr. 9/2009 eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 15 Abs. 4 des Thüringer Landeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Frei- Waldgenossenschaft „Die Gehrenäckerbesitzer“ Osthausen Einladung Werte Mitglieder, zur Waldbegehung der Waldgenossenschaften „Die Gehrenäckerbesitzer“ und „Gertenbesitzer“ Ostthausen, sowie zur anschließenden Mitgliederversammlung laden wir Sie am Sonnabend, dem 12.09.2009 herzlich ein. Die Waldbegehung findet um 13.00 Uhr statt. Treffpunkt ist die Riechheimer Straße, am Feldweg nach Gehren. Im Anschluss an die Waldbegehung findet die Mitgliederversammlung in der Gaststätte in Osthausen statt. Beginn der Mitgliederversammlung ist 15.00 Uhr. Tagesordnung der Mitgliederversammlung: 1. Begrüßung durch die Vorsitzenden der Waldgenossenschaften 2. Wahl des Versammlungsleiters und des Wahlleiters Landesamt für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Saalfeld Bekanntgabe der Überführung in die Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) und Einführung als amtlicher Nachweis Die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK) Landkreis: Ilm-Kreis Gemeinde: Osthausen-Wülfershausen Gemarkung(en): Wülfershausen Flur(en): 1 - 4 wurde erstellt und in die amtliche Datenhaltung eingeführt. Die ALK tritt an die Stelle der bisherigen Liegenschaftskarte. Gemäß § 6 Abs. 2 des Thüringer Katastergesetzes vom 7. August 1991 (GVBI. S. 285), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes zur Neuorganisation des Kataster-und Vermessungswesens vom 22. März 2005 (GVBI. S. 115, -122-), kann in Impressum: Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ heitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Osthausen, den 12.08.2009 gez. Siegfried Gräbedünkel Bürgermeister MITTEILUNGEN 3. Bericht der Vorsitzenden der Waldgenossenschaften zum Wirtschaftsjahr 2008 4. Finanzbericht des Rechnungsführers zum Wirtschaftsjahr 2008 5. Entlastung der Vorstände und des Rechnungsführers 6. Wahl der Vorstände der Waldgenossenschaften 7. Wahl des Rechnungsführers 8. Sonstiges Für den Fall, dass die Versammlungen nicht beschlussfähig sind, wird gemäß unsere Satzung 15 Minuten nach o. g. Termin eine neue Versammlung einberufen, die dann unabhängig der Zahl der vertretenden Anteile beschlussfähig ist. Vorsitzender der Waldgenossenschaft „Die Gehrenäckerbesitzer“ Osthausen Reiner Weißbach Vorsitzender der Waldgenossenschaft „Gertenbesitzer“ Osthausen Hartmut Schüffler AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ANDERER INDSTITUTIONEN UND EINRICHTUNGEN die Ergebnisse der Digitalisierung der Liegenschaftskarte Einsicht genommen werden. Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Mittwoch: von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr Donnerstag: von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag: von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr im Zimmer 116 des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation Katasterbereich Saalfeld Albrecht-Dürer-Straße 3 07318 Saalfeld Saalfeld, den 3. August 2009 Im Auftrag gez. Franke Dezernatsleiter Siegel Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“, Mönchsgasse 81, 99334 Kirchheim, Tel.: 03 62 00 / 6 24-0, Fax: 03 62 00 / 6 24 44 Verlag und Druck:Verlag + Druck Linus Wittich KG, In den Folgen 43, 98704 Langewiesen, Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21 Verantwortlich für amtlichen und nichtamtlichen Teil: Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ Verantwortlich für den Anzeigenteil: Andreas Barschtipan - Erreichbar unter der Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung. Verlagsleiter: Mirko Reise Erscheinungsweise: in der Regel monatlich, kostenlos an alle Haushalte der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ (Gemeinden: Alkersleben, Bösleben-Wüllersleben, Dornheim, Elleben, Elxleben, Kirchheim, Osthausen-Wülfershausen, Rockhausen, Witzleben) Im Bedarfsfall können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 € (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim Verlag bestellen.
Nachrichtenblatt der VG „Riechheimer Berg“ - 19 - Nr. 9/2009 Gemeinde Rockhausen Wahlkreis 23, Ilm-Kreis II 1. Am 30. August 2009 findet die Wahlbekanntmachung Wahl zum 5. Thüringer Landtag statt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. 2. Die Gemeinde Rockhausen bildet einen Wahlbezirk: Wahl- Abgrenzung des Lage des Wahlraums, bezirk Wahlbezirks (Straße, Nr., Zimmer-Nr.) 01 Rockhausen 99102 Rockhausen, Bürgerhaus, Hauptstraße 28 In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 27.07.2009 bis 09.08.2009 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am 30.08.2009, um 17:00 Uhr in 99334 Kirchheim, VG „Riechheimer Berg“, Mönchsgasse 81, Raum 15 zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in einem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes den Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer 1. für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerber der zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Wahlkreisvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, 2. für die Wahl nach Landeslisten die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelasse- Hauptsatzung der Gemeinde Rockhausen Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft „Riechheimer Berg“ vom 10.08.2009 (Ausfertigungsdatum) Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2008 (GVBl. S. 381) hat der Gemeinderat der Gemeinde Rockhausen in der Sitzung am 07.07.2009 die folgende Hauptsatzung beschlossen: nen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Der Wähler gibt seine Wahlkreisstimme in der Weise ab, dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll, und seine Landesstimme in der Weise, dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 15 Abs. 4 des Thüringer Landeswahlgesetzes). Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches). Rockhausen, den 12.08.2009 gez. Margitta Gräfenstein Bürgermeisterin GEMEINDE ROCKHAUSEN AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER GEMEINDE ROCKHAUSEN BEKANNTMACHUNGEN VON SATZUNGEN § 1 Name / Gemeindegebiet (1) Die Gemeinde Rockhausen führt den Namen Rockhausen. (2) Die räumliche Abgrenzung des Gemeindegebietes ergibt sich aus den Gemarkungsgrenzen der Gemarkung Rockhausen. § 2 Gemeindesiegel Das Dienstsiegel der Gemeinde Rockhausen trägt im oberen Halbkreis die Umschrift „Thüringen“, im unteren Halbkreis die Umschrift „Gemeinde Rockhausen“ und zeigt das Landeswappen des Freistaates Thüringen.
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