Infrastrukturbericht economiesuisse

Strasse
Abbildung 8
Die grössten Verkehrsströme
werden in und zwischen den grossen
Städten verzeichnet.
Immer weniger Einnahmen aus
dem Strassenverkehr fliessen in die
Strasseninfrastruktur.
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Verkehrsströme auf Schweizer Strassen
Durchschnittliche Anzahl Fahrzeuge pro Tag, gemessen im Jahr 2010
0
10 000
30 000
50 000
70 000
90 000
Quelle: Bundesamt für Strassen, 2011.
Ein brennendes Thema ist und bleibt die Verkehrsfinanzierung, die heute komplex
und intransparent geregelt ist. Die Mittel für Verkehrsausgaben (Schiene/ Strasse)
des Staates werden zu einem Grossteil über zweckgebundene Einnahmen wie
der Mineralölsteuer, der LSVA, der Autobahnvignette und dem Mehrwertsteuer-
Promille generiert. Damit werden allein beim Bund rund 5,5 Milliarden Franken
bereitgestellt. Auf Bundesebene wurden 2010 rund 8,2 Milliarden Franken für
den Verkehr ausgegeben. 2 Der Rest – daher die im gleichen Rechnungsjahr nicht
durch Einnahmen gedeckten Verkehrskosten – stammt aus allgemeinen Mitteln
beziehungsweise wird über Schulden (inklusive Bevorschussungen) finanziert.
Die konkrete Mittelverwendung gestaltet sich kompliziert. Auffallend ist dabei ein
Transfer von fast zwei Milliarden Franken von Erträgen aus den Strassenabgaben
zu den übrigen Verkehrsträgern. In dieser Summe nicht enthalten sind Erträge aus
Strassenabgaben in der Höhe von 2,3 Milliarden Franken, die nicht der Verkehrsfinanzierung
(Spezialfinanzierung Strassenverkehr), sondern dem allgemeinen
Finanzhaushalt von Bund und Kantonen zugutekommen (die Hälfte der Mineralölsteuer,
ein Drittel der LSVA sowie die Einnahmen aus der Automobilsteuer). Trotz
des umfangreichen Transfers von Strassenmitteln auf Bundesebene konnten die
Nationalstrassen bis anhin vollumfänglich und verursachergerecht durch Strassenabgaben
finanziert werden. Der Anteil der tatsächlich zweckgebundenen Abgaben
zugunsten der Strassen ist in den letzten Jahren gesunken. Gingen im Jahr
2000 noch klar über 80 Prozent der Strassenmittel in die Strasseninfrastruktur
und Schutzmassnahmen für Natur- und Umwelt, waren es 2010 rund 73 Prozent. 3
Grund dafür ist insbesondere der Infrastrukturfonds, der auch Projekte im öffentlichen
Verkehr vorsieht.
2 Eidgenössische Finanzverwaltung, 2011.
3 Eigene Berechnungen.