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Spielplatz für Bötzowviertel - Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH ...

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Schlaustelle<br />

Feinstaub<br />

Er besteht aus Teilchen, maximal so dick wie<br />

Haushaltsfolie aus Aluminium und nicht mehr als 10<br />

Mikrometer groß. Der Feinstaub schädigt die<br />

Atemwege und gefährdet die Herzgesundheit. Der<br />

Straßenverkehr mit seinem Ausstoß von Rußpartikeln<br />

und Stickstoffverbindungen gilt hierbei als größtes<br />

Übel. Sein Anteil zur Entstehung von Feinstaub beträgt<br />

etwa 40 Prozent. Die Hälfte des Feinstaubs in der<br />

Berliner City kommt mit dem Wind von außerhalb.<br />

Umweltzone<br />

In Berlin umfasst die Umweltzone die gesamte<br />

Innenstadt, begrenzt durch den S-Bahn-Ring. In diesem<br />

88 km² großen Gebiet dürfen nur PKWs und LKWs<br />

»Erst ab Januar 2010 wird die<br />

Umweltzone halbwegs restriktiv umgesetzt«,<br />

meint Kirchner.<br />

Ausnahmen und Nachrüstungen<br />

Die Zeit bis dahin ist von einigen<br />

bürokratischen Begleitumständen geprägt.<br />

Zunächst wurden alle Fahrzeuge<br />

in vier Schadstoffgruppen eingeteilt.<br />

Die Gruppe vier, <strong>für</strong> diese<br />

Fahrzeuge gibt es eine grüne Plakette,<br />

entspricht bei Dieselfahrzeugen der<br />

Norm Euro 4 bzw. Euro 3 plus<br />

Partikelfilter. Benziner kommen bereits<br />

mit Euro 1 und geregeltem<br />

Katalysator in diese Kategorie. Die<br />

Schadstoffgruppe 3 mit gelber Plakette<br />

erfasst ausschließlich Dieselfahrzeuge<br />

mit Euro 3-Norm bzw. Euro 2<br />

plus Partikelfilter. Eine rote Plakette<br />

<strong>für</strong> Schadstoffgruppe 2 bekommen<br />

Dieselfahrzeuge der Norm Euro 2 oder<br />

mit Euro 1 plus Partikelfilter. Alle<br />

anderen, also Benziner ohne geregelten<br />

Katalysator und alte Dieselfahrzeuge<br />

mit Euro 1 und schlechter,<br />

bekommen keine Plakette. Während<br />

diese Fahrzeuge ab Januar nicht mehr<br />

in die Innenstadt dürfen, gilt <strong>für</strong> die<br />

Fahrzeuge mit den Plakettenfarben<br />

rot und gelb eine Übergangsfrist bis<br />

Ende 2009. Dann aber dürfen auch sie<br />

nicht mehr in die City. Einzig<br />

anerkannte Oldtimer dürfen, zwar mit<br />

Einschränkungen, unbefristet in die<br />

Umweltzone hinein und dort auch<br />

herumfahren. Da<strong>für</strong> werden 100 EUR<br />

fällig, und es muss ein Fahrtenbuch<br />

Das Thema<br />

fahren, die bestimmte Abgasstandards einhalten.<br />

Betroffen sind die Fahrzeuge von Anwohnern,<br />

Besuchern und Gewerbetreibenden gleichermaßen.<br />

Die Umweltzone gibt es ab 1. Januar 2008.<br />

Plaketten<br />

Nur Fahrzeuge mit einer roten, gelben oder grünen<br />

Plakette, die an der Frontscheibe des Fahrzeugs<br />

angebracht ist, dürfen ab dem 1. Januar 2008 die<br />

Umweltzone befahren. Eine solche Plakette wird in der<br />

Kfz-Zulassungsstelle sowie in 800 autorisierten Kfz-<br />

Werkstätten erteilt. In der Zulassungsstelle kostet die<br />

Plakette einmalig <strong>für</strong> das Fahrzeug fünf EUR. Während die<br />

grüne Plakette (Stufe 4) dem jeweiligen Fahrzeug eine<br />

unbeschränkte Zufahrt zur Umweltzone ermöglicht,<br />

laufen die Genehmigungen <strong>für</strong> Fahrzeuge mit roten (Stufe<br />

2) und gelben (Stufe 3) Plaketten, hier handelt es sich<br />

geführt werden, denn die Zahl der<br />

dort gefahrenen Kilometer ist begrenzt.<br />

Während 2008 und 2009<br />

jeweils noch 700 Kilometer in der<br />

Innenstadt gefahren werden dürfen,<br />

sind es ab 2010 jährlich nur noch 500<br />

Kilometer.<br />

Um weitere Härten abzufedern,<br />

gibt es auch noch spezielle Ausnahmeregelungen.Schwerlasttransporter,<br />

Zugmaschinen von Schaustellern,<br />

spezielle Verkaufswagen <strong>für</strong> Wochenmärkte<br />

oder auch Spezialautos <strong>für</strong><br />

Hochzeiten und Stadtrundfahrten<br />

können eine solche Ausnahmegenehmigung<br />

beantragen. Sie kosten aber<br />

eine hohe Gebühr und gelten in der<br />

Regel nur maximal 18 Monate. Für<br />

einen 7,5 t-LKW muss der Halter zum<br />

Beispiel 430 EUR <strong>für</strong> eine neunmonatige<br />

Genehmigung berappen, <strong>für</strong> einen<br />

gewerblich genutzten Pkw werden<br />

immer noch 150 EUR fällig. Dabei gibt<br />

es keinen generellen Anspruch auf<br />

eine Ausnahmegenehmigung, es<br />

muss immer auch ein persönlicher<br />

bzw. geschäftlicher Härtefall nachgewiesen<br />

werden.<br />

Um all diese Anträge auf Ausnahmegenehmigungen<br />

prüfen zu<br />

können, Stadtrat Kirchner rechnet <strong>für</strong><br />

Pankows Straßenverkehrsbehörde<br />

mit insgesamt 10.000 Antragstellern,<br />

konnte man dort insgesamt zwölf<br />

zusätzliche Mitarbeiter, so viel wie<br />

auch vom Bezirksamt beantragt, neu<br />

in Dienst stellen. Andere Bezirke, etwa<br />

Mitte, erwarten offenbar noch gewaltigere<br />

Antragsfluten. Dort hatte man<br />

Vor Ort 10. 2 0 0 7 11<br />

ausschließlich um Dieselfahrzeuge, bereits am 31.<br />

Dezember 2009 aus. Die Plaketten gelten in allen<br />

Umweltzonen in Deutschland.<br />

Ausnahmen<br />

Nicht betroffen von der Plakettenpflicht sind Motorräder,<br />

Mofas, Kranken- und Arztfahrzeuge im Einsatz, Fahrzeuge<br />

<strong>für</strong> Behinderte mit den Merkmalen aG, H oder BI,<br />

selbstfahrende Arbeitsmaschinen wie Bagger sowie<br />

Sonderfahrzeuge, etwa der Müllabfuhr oder der<br />

Straßenreinigung. Sonstige Ausnahmen (Härtefälle)<br />

können im Bürgeramt bzw. in der Straßenverkehrsbehörde<br />

eines Bezirks beantragt werden. Antragsformulare<br />

und Merkblätter gibt es als PDF-Datei auch im Internet<br />

(www.berlin.de/pankow). Für Pendler, Besucher aus<br />

anderen Bundesländern und Ausländer gelten die<br />

gleichen Rechte und Pflichten wie <strong>für</strong> die Berliner.<br />

36 neue Stellen <strong>für</strong> die Straßenverkehrsbehörde<br />

beantragt und auch<br />

genehmigt bekommen. Doch es lässt<br />

sich überraschend schleppend an.<br />

Mitte September haben erst knapp 80<br />

Antragsteller den Weg in die Darßer<br />

Straße 203 in Weißensee gefunden.<br />

Logierbesucher<br />

Selbstredend gilt die Umweltzone<br />

nicht nur <strong>für</strong> Berliner Autofahrer. Auch<br />

Pendler aus dem Umland, Besucher<br />

aus anderen Bundesländern und auch<br />

aus dem Ausland, egal ob polnische<br />

Bauarbeiter aus Szczecin oder schwedische<br />

Trinktouristen aus Trelleborg,<br />

müssen <strong>für</strong> ihre Fahrzeuge eine<br />

gültige Plakette vorweisen, wenn sie<br />

in die Umweltzone hineinfahren<br />

wollen. Doch auch hier wird es<br />

zunächst an Rigorosität mangeln.<br />

»Logierbesucher«, hat die Berliner<br />

Verwaltung jene Gäste getauft, die<br />

von auswärts mit ihrem Auto in die<br />

Stadt kommen und keine Plakette<br />

haben. Diese müssen dann am Ziel<br />

ihrer Reise innerhalb des Berliner S-<br />

Bahnrings ihr Fahrzeug konsequent<br />

stehen lassen und bekommen von der<br />

Polizei einen entsprechenden Zettel<br />

ausgehändigt, den sie dann wie einen<br />

Parkzettel »gut sichtbar« hinter die<br />

Windschutzscheibe klemmen müssen.<br />

Und in <strong>Prenzlauer</strong> <strong>Berg</strong> gilt das<br />

natürlich auch außerhalb des Rings,<br />

zumindest dann, wenn unbedingt in<br />

der Kanzowstraße geparkt werden<br />

soll.

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