Vorstudie zur Evaluation von Maßnahmen zur Förderung der ... - Infas

Vorstudie zur Evaluation von Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben 16
Schröder/Knerr/Wagner: Endbericht
Besondere Leistungen
„SGB III § 102 Grundsatz
(1) Die besonderen Leistungen sind anstelle der allgemeinen insbesondere zur Förderung der beruflichen
Aus- und Weiterbildung einschließlich Berufsvorbereitung sowie blindentechnischer und vergleichbarer
spezieller Grundbildungen zu erbringen, wenn
1. Art oder Schwere der Behinderung und die Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben die Teilnahme an
a) einer Maßnahme in einer besonderen Einrichtung für behinderte Menschen oder
b) einer sonstigen auf die besonderen Bedürfnisse behinderter Menschen ausgerichteten Maßnahme
unerlässlich machen oder
2. die allgemeinen Leistungen die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlichen Leistungen
nicht oder nicht im erforderlichen Umfang vorsehen.
In besonderen Einrichtungen für behinderte Menschen können auch Aus- und Weiterbildung außerhalb
des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung gefördert werden.
(2) Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen
werden nach § 40 des Neunten Buches erbracht “ (§ 102 SGB III).
㤠103 Leistungen
Die besonderen Leistungen umfassen
1. das Übergangsgeld nach den §§ 160 bis 162
2. das Ausbildungsgeld, wenn ein Übergangsgeld nicht erbracht werden kann,
3. die Übernahme der Teilnahmekosten für eine Maßnahme“ (§ 103 Satz 1 SGB III).
Schwerpunkte der besonderen Leistungen bilden die berufliche Ausbildung und Weiterbildung
bzw. Umschulung. Konkret benennt das Gesetz die Leistung von Übergangsgeld,
Ausbildungsgeld sowie die Übernahme von Teilnahmekosten für eine
Maßnahme.
Anspruch auf Übergangsgeld besteht während der Teilnahme an einer Maßnahme der
Berufsausbildung, der Berufsvorbereitung (einschließlich einer behinderungsbedingten
Grundausbildung) oder einer Maßnahme der beruflichen Weiterbildung. Anspruchsberechtigt
sind vor allem behinderte Menschen mit ausreichender Vorbeschäftigungszeit
(Versicherungszeiten). Allerdings kann die Leistung auch auf Personen angewendet
werden, die diese Voraussetzung nicht erfüllen, aber innerhalb des letzten Jahres eine
Ausbildung in einem anerkannten Beruf bzw. in einem diesem gleichgestellten Beruf
abgelegt haben (§§ 160-162 SGB III). Durch die Zahlung von Übergangsgeld (Übg) soll
sichergestellt werden, dass Rehabilitanden während der beruflichen Wiedereingliederung
finanziell gesichert werden. Dem Übergangsgeld kommt die Funktion von Entgeltersatz
zu (Zamponi in LPK-SGB III, 160, Rn 1).
Das Ausbildungsgeld wird als besondere Leistung erbracht, wenn die Betroffenen die
Voraussetzung für den Bezug von Übergangsgeld nicht erfüllen. Anspruch auf Ausbildungsgeld
besteht während einer beruflichen Ausbildung oder berufsvorbereitenden
Bildungsmaßnahme einschließlich Grundausbildung. Die Leistung erfolgt auch bei einer
Maßnahme im Eingangsverfahren oder im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt
für behinderte Menschen (vgl. §§ 104ff SGB III).