Kostenbewusstes Planen und Bauen - Bayerisches ...

Staatsstraße 2261 – Umbau bei Rosenbirkach
3.5 Bestimmungsgemäße Anwendung technischer
Regelwerke
Auch bei einer grundsätzlichen Verpfl ichtung zur Anwendung
eines technischen Regelwerks ergeben sich regelmäßig aus
dessen Inhalt Maßgaben und Einschränkungen bei seiner Anwendung
auf den konkreten Einzelfall.
In jedem Fall ist zunächst der Anwendungsbereich des Regelwerks
eindeutig zu klären, insbesondere ob es für den
Neubau, den Ausbau, den Umbau oder auch für den Bestand
von Straßen gilt. Die bestimmungswidrige Anwendung von
Regelwerken für den Neu- und Ausbau auf den Bestand führt
oft zu wirtschaftlich unvertretbaren Lösungen.
Weiterhin ist zu klären, ob das Regelwerk im Einzelnen
– Empfehlungen von Regellösungen
– Soll-Vorschriften mit Beurteilungsspielräumen oder
– ausnahmsweise strikte (Muss-)Vorschriften
enthält. Beurteilungsspielräume oder Regelungen mit
Kostenbewusstes Planen und Bauen | Verbindlichkeit technischer Regelwerke im Straßenbau
Bandbreiten sind konsequent zu nutzen. Auch bei strikten
Vorschriften in technischen Regelwerken ist die Möglichkeit
einer Abweichung zu prüfen; insbesondere wenn eine technisch
gleichwertige Alternative verfügbar ist. Die wichtigsten
Beurteilungskriterien, ob Spielräume bestehen oder Abweichungen
vom Regelwerk in Betracht kommen, sind
– die konkrete Verkehrsbedeutung der Straße
– die Unfallsituation vor Ort
– die Sicherheitsrelevanz der von dem Regelwerk erfassten
Planungsparameter oder Straßenbestandteile und
– das Vermeidungsgebot bei Eingriffen in Natur und Landschaft.
Solche Abwägungen sind von der Straßenbaubehörde in geeigneter
Form zu dokumentieren, um in Schadensfällen den
Nachweis des rechtmäßigen Verhaltens führen zu können.
11