Regionales Raumentwicklungsprogramm Mecklenburgische ...

2. Rechtsgrundlagen und Aufbau
Auf der Grundlage von Raumordnungsgesetz 17 und Landesplanungsgesetz 18
legt der Regionale Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte mit dem
Regionalen Raumentwicklungsprogramm eine querschnittsorientierte und
fachübergreifende raumbezogene Rahmenplanung für die nachhaltige und
zukunftsfähige Entwicklung der Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte 19
im Interesse ihrer Menschen vor. Das Regionale Raumentwicklungsprogramm
ist aus dem Landesraumentwicklungsprogramm (LEP) 20 abgeleitet. Die darin
enthaltenen landesweiten Vorgaben sind im Regionalen Raumentwicklungsprogramm
regionsspezifisch räumlich und sachlich konkretisiert sowie ausgeformt.
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Kapitel 1 stellt Herausforderungen und Potenziale zusammenfassend dar.
Zudem beinhaltet es das Leitbild der Region, das als prägnant formulierte
Zielstellung für die angestrebte Zukunft der Region Mecklenburgische Seenplatte
allen Entscheidungsträgern und der Öffentlichkeit zur Orientierung,
Motivation und Identifikation mit der Region sowie zur Werbung für die Region
dienen soll.
In Kapitel 2 werden insbesondere die Rechtsgrundlagen erläutert.
Die Kapitel 3 bis 6 enthalten die Programmsätze, die durch Landesverordnung
zur Verbindlichkeit gebracht werden und justiziabel sind.
Die Programmsätze sind
- Ziele der Raumordnung, grau unterlegt und gekennzeichnet mit einem
(Z), also räumlich und sachlich bestimmbar sowie letztabgewogen und
somit von allen Adressaten zu beachten oder
- Grundsätze der Raumordnung (ohne Kennzeichnung), einer Abwägung
noch zugänglich, hierbei jedoch mit einem besonderen Gewicht zu berücksichtigen.
Nachrichtlich aus dem Landesraumentwicklungsprogramm (LEP) übernommene
Programmsätze sind im Marginalientext durch die Textmarke nachrichtlich aus
LEP X.X(X) als solche ausgewiesen. Die Programmsätze sind wörtlich aus dem
Landesraumentwicklungsprogramm übernommen und haben bereits mit der
Landesverordnung 22 über dieses Programm Verbindlichkeit erlangt.
Den einzelnen Programmsätzen bzw. Kapiteln sind Begründungen zur Erläuterung
und Kommentierung angefügt, die jedoch selbst keine Verbindlichkeit
erlangen.
17 § 8 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2081, 2102), zuletzt
geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833)
18 Landesplanungsgesetz M-V in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Mai 1998, zuletzt
geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 10. Juli 2006 (GVOBl. M-V S. 539)
19 Die Planungsregion Mecklenburgische Seenplatte umfasst gemäß §12 Abs. 1 Landesplanungsgesetz
M-V in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. Mai1998, zuletzt geändert durch
Art. 21 des Gesetzes vom 10.Juli 2006 (GVOBl. M-V S. 539) die Landkreise Demmin, Mecklenburg-Strelitz
und Müritz sowie die Stadt Neubrandenburg.
20 Landesraumentwicklungsprogramm M-V vom 30.05.2005
21 § 2 Landesplanungsgesetz M-V in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Mai 1998, zuletzt
geändert durch Art. 21 des Gesetzes vom 10. Juli 2006 (GVOBl. M-V S. 539)
22 Landesverordnung über das Landesraumentwicklungsprogramm Mecklenburg-Vorpommern
(LEP-LVO M-V) in der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005, GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 230-1-10,
verkündet im Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 31 vom 15. Juli 2005.
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Rechtsgrund-
lagen
Aufbau und
Verbindlichkeit