15/4200 - Landtag Rheinland-Pfalz

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Im selben Jahr wurden 514 Funkstreifenwagen mit analogen Videodokumentationsanlagen
(VDA) ausgestattet. Die Anlagen wurden für fünf Jahre geleast und
sollten danach in das Eigentum des Landes übergehen. Durch die im Vergleich zu
diesen Leasingfahrzeugen doppelt so lange Leasinglaufzeit sollten Kosten reduziert
werden. Es war vorgesehen, die analogen VDA auch in Nachfolgefahrzeugen
zu verwenden. Allerdings kam es nur bei 188 Fahrzeugen zu einem Wiedereinbau.
Mitte 2004 entschied sich die Polizei für eine digitale VDA und rüstete 499 Fahrzeuge
damit aus. Die analogen Anlagen blieben fortan ungenutzt.
Nach den vertraglichen Regelungen zahlte das Land für die 326 nicht weiter genutzten
analogen VDA anstelle der Leasingraten einen Kaufpreis von 1.044.000 €.
Zusätzlich waren für die entsprechende Zahl digitaler VDA Leasingraten von rund
558.000 € zu entrichten. Letztere wären bei einem Wiedereinbau der analogen
VDA weitgehend vermeidbar gewesen.
Das Ministerium hat erklärt, die analoge Technik sei häufig ausgefallen. Daher sei
2004 entschieden worden, diese Anlagen nach Rückgabe der Leasingfahrzeuge
abzulösen und in anderen polizeilichen Bereichen einzusetzen. Angesichts der
negativen Erfahrungen sei die Umstellung auf digitale VDA auch aus taktischen
Gründen erforderlich gewesen.
Das Ministerium lässt offen, warum wegen der technischen Störungen Nachbesserungsansprüche
nicht geltend gemacht wurden. Die Weiterverwendung der analogen
Geräte wurde bisher nicht nachgewiesen.
2.6 Uneinheitliche Auslastung geleaster Funkstreifenwagen
Für Funkstreifenwagen, die im Jahre 2007 an den Leasinggeber zurückgegeben
wurden, waren für die gesamte Leasingdauer Laufleistungen von 90.000 km oder
120.000 km vereinbart. Minderkilometer vergütete der Leasinggeber mit durchschnittlich
36 €/1.000 km. Für Mehrkilometer hatte das Land durchschnittlich
55 €/1.000 km zu entrichten.
Von den 2007 zurückgegebenen Funkstreifenwagen wiesen rund 30 % der Fahrzeuge
insgesamt mehr als 1,8 Mio. Minderkilometer auf. Nach Abzug der Vergütung
für Minderkilometer entsprachen die nicht genutzten Laufleistungen einem
Gegenwert von fast 239.000 €. Andere Funkstreifenwagen überschritten die Laufleistung,
in Einzelfällen um mehr als 100.000 km. Dadurch entstanden Mehraufwendungen
von rund 125.000 €.
Durch eine gleichmäßigere und wirtschaftlichere Auslastung der Fahrzeuge lassen
sich Mehraufwendungen vermeiden. Außerdem sollten bereits im Rahmen der Beschaffungen
dem unterschiedlichen Bedarf der Dienststellen besser Rechnung getragen
und stärker differenzierte Laufleistungen ausgeschrieben werden.
Das Ministerium hat mitgeteilt, die Empfehlungen des Rechnungshofs würden umgesetzt.
Den Entscheidungsträgern würden die notwendigen Fahrzeugnutzungs-
und -auslastungsdaten zur Verfügung gestellt. Die Zentralstelle für Polizeitechnik
werde künftig bei Rahmenverträgen differenzierte Leistungen ausschreiben.
2.7 Unzureichende Datenbasis
Das "Elektronische Material Management der Polizei" soll u. a. Beschaffung, Verwaltung
und Aussonderung aller polizeilichen Führungs- und Einsatzmittel unterstützen.
Hierzu werden die im SAP-System gespeicherten Fahrzeug-Basisdaten
jeweils mit den aktuellen Eingaben in das elektronische Fahrtenbuch verknüpft.
Allerdings waren diese Daten nicht immer verlässlich. Teilweise fehlten für die Beurteilung
des Fahrzeugeinsatzes notwendige Angaben. So ließen unterbliebene Plausibilitätsprüfungen
fehlerhafte Eintragungen in das elektronische Fahrtenbuch zu, wie
z. B. unrealistische Kilometerstände oder in der Zukunft liegende Nutzungsdaten.