Gastronom gesucht - DEHOGA Rheinland-Pfalz

Sperrzeit
Da hierfür aber Industrienormen herangezogen
werden fordert der Branchenverband:
Öffnungszeiten bis mindestens 24 Uhr! Damit
Biergärten und Straßencafés länger öffnen
könnten, bedarf es einer bundesweiten Ver -
ordnung, die speziell auf die Anforderungen
der Außengastronomie zugeschnitten ist. Daher
schlägt der DEHOGA den Erlass einer eigenen
Bundesimmissionsschutzverordnung „Außengastronomie“
vor, in der u.a. Betriebszeiten bis
mindestens 24.00 Uhr, Immissionsrichtwerte
und Messverfahren für eine angemessene und
gerechte Bewertung von menschlichem Kom -
munikationslärm festgelegt sind.
Als Begründung führt der DEHOGA an, dass
sich das Freizeit- und Konsumverhalten in den
vergangenen beiden Jahrzehnten grundlegend
gewandelt habe. Das Ausgehverhalten hat sich,
auch bedingt durch längere Ladenöffnungs -
zeiten, zeitlich nach hinten verlagert. Viele
Gäste gehen erst nach 20 oder 21 Uhr in die
Bier gärten und wollen dort bis 24 Uhr oder
länger verweilen.
Im Detail
Rund 50 Gastwirte aus
Koblenz haben unter der
Leitung von Joachim
Mehlhorn (Vorsitzender des
DEHOGAKreisverbandes
Koblenz) die Aktion „Pro Gast“
gestartet. Mit einer Unterschriftenaktion
soll die
Verlängerung der im Landes -
immissionsschutzgesetz fest -
gelegten Öffnungszeiten für
die Außengastronomie auf
wenigstens 24.00 Uhr er -
reicht werden. Bereits im
vergangenen Jahr hatten drei
Koblenzer Gastwirte vor dem
Verwaltungsgericht gegen
die Sperrzeiten geklagt. Mit
wenig Erfolg, ihre Klagen
wurden abgewiesen. Mit der
Unterschriftenaktion haben
die Gastronomen das Jahr
2011 im Blick, wenn in
Koblenz die Bundesgartenschau
stattfindet, zu der
Millionen von Besuchern
erwartet werden.
DEHOGAREPORT 6/2010
Debatte um Übernachtungs-
Euro geht weiter
In Trier regt sich Widerstand gegen die demnächst gültige „Kulturabgabe“.
Das berichtete der Trierische Volksfreunds (Online-Ausgabe). Als
Pendant zur Kölner „Bettensteuer“ soll die Kulturabgabe der Stadt
zusätzliche Einnahmen in die relativ leeren Kassen spülen. Begründet
wird dieser Schritt mit der Mehrwertsteuer-Senkung für das Hotelgewerbe.
Somit werden auch in Hotels in Trier zusätzliche Kosten anfallen,
pro Übernachtung eines Hotelgastes jeweils 1 Euro soll als Kulturabgabe
gezahlt werden. Mit etwa 570.000 Euro an Einnahmen rechnet die
Stadt, doch im Hotel- und Gaststättenverband regt sich verstärkt Widerstand.
Doch die Hotels in Trier wehren sich nun gegen die Abgabe: Weder sei
das Vorhaben richtig durchdacht, noch wäre klar wofür die Abgabe
verwendet wird. Laut dem Rathaus Trier sollen mit der Abgabe Kultur-
Ausgaben finanziert werden, woran der Verband jedoch zweifelt. Ebenfalls
unklar ist die Vorgehensweise bei der Abrechnung der Steuer,
denn natürlich werden auch hier derzeit noch unüberschaubare
Abrechnungs-Kosten anfallen.
Ein Forum der CDU-Stadtratsfraktion machte deutlich, dass der DEHO-
GA Rheinland-Pfalz das Projekt in der vorgesehenen Form verhindern
will – notfalls per Gericht. „Wir wollen das nicht, aber es könnte darauf
hinauslaufen“, sagte Helmut Scheuring (DEHOGA) gegenüber dem TV.
Man moniert vor allem die mangelnde Zweckbindung der Mittel und
befürchtet ihr Verschwinden im defizitären Haushalt der Stadt.
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