November - Gemeinde Bischofsgrün Fichtelgebirge - Bischofsgrün

November 2012
Bekanntmachung
Öffnungszeiten des Recyclinghofes
Der Recyclinghof wird geöffnet am Mittwoch,
19.12.2012 von 16.00 - 18.00 Uhr – Donnerstag,
20.12.2012 geschlossen!!!
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
dieser als Park- und Festplatz genutzt werden sollte.
Eine kleine Wasserfläche könnte trotzdem entstehen.
Außerdem moniert er den Zustand der Bahnhofstraße.
Hier ist ein neuer Belag dringend erforderlich.
Des Weiteren fragte er nach der Finanzierung für die
Sanierung der Kläranlage.
Hierzu teilte der Vorsitzende mit, dass im Gemeinderat
festgelegt wurde, den Hüttenweiher nicht als Festplatz
zu nutzen. Es sollen nur Anliegerstellplätze entstehen.
Die Bahnhofstraße ist sehr sanierungsbedürftig. Die
Straßenausbesserungsmaßnahmen werden alljährlich im
Gemeinderat festgelegt. Der finanzielle Aspekt muss
jedoch immer im Auge behalten werden.
Die Kläranlagensanierung wird über Verbesserungsbeiträge
finanziert werden. Sollten für einzelne Bürger Finanzierungsprobleme
bestehen, ist ein Gespräch mit der
Gemeinde erforderlich. Dann können Lösungen gefunden
werden.
Christa Meist vermisste im Vortrag des Bürgermeisters
die Zahlen über die Haushaltslage.
Der Erste Bürgermeister merkte an, dass es gewünscht
wurde, die Haushaltszahlen nicht in der Bürgerversammlung
zu erwähnen. Der Haushalt kann jederzeit in
der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Bei der
Verabschiedung des Haushalts war aber kein einziger
Besucher in der öffentlichen Gemeinderatssitzung.
Bartholomäus Huber fragte nach dem Sachstand zur
Verkehrsüberwachung im Bereich Höhenklinik.
Ein entsprechender Antrag wurde beim Polizeipräsidium
gestellt. Bis jetzt liegt der Gemeinde noch kein Ergebnis
vor, so der Bürgermeister.
Rainer Schreier ging auf das Thema Ausbau B 303 ein.
Diese Angelegenheit muss sehr ernst genommen werden.
Es ist ein Unding, dass betroffene Kommunen von
den neuesten Planungen aus der Zeitung erfahren müssen.
Ein Neubau ist für die momentanen Verkehrszahlen,
die bei ca. 5.000 Fahrzeugen pro Tag liegen, nicht
erforderlich. Dieser Ausbau stellt einen erheblichen Eingriff
in die Natur dar und würde den Tourismus sehr gefährden.
Es sind nun alle aufgefordert dagegen vorzugehen
und diese Meinung bei den zuständigen Stellen
kund zu tun.
Wülfersreuth
In der Bürgerversammlung in Wülfersreuth fand vom 1.
Bürgermeister der gleiche Power Point Vortrag Verwendung
wie in Bischofsgrün. Die Folien wurden lediglich
dahingehend ergänzt, dass die vorgesehenen Maßnah-
Mitteilungs
Mitteilungs- Mitteilungs und Informationsblatt Bischofsgrün
5
Ausg. 11
men, die in die Dorferneuerung eingebracht werden sollen,
dargestellt und erläutert wurden.
Zum Thema „Ausbau B 303“ gab der Vorsitzende bekannt,
dass in den Gastwirtschaften, im Rathaus und in
der Tourist-Info Listen aufgelegt werden, auf denen die
Bürger die ablehnende Haltung gegenüber dem Ausbau
der B 303 mit ihrer Unterschrift dokumentieren können.
Allgemeine Aussprache:
Berthold Grießhammer bedankte sich beim 1. Bürgermeister
dafür, dass der Containerstandplatz in Wülfersreuth
hervorragend hergerichtet wurde. Er betonte, dass
er sich um die Sauberkeit kümmern werde.
Erwin Zapf fragt nach, ob es richtig ist, dass die rechtliche
Zusammenlegung der Abwassereinrichtungen Bischofsgrün
und Wülfersreuth bei der übernächsten Aktualisierung
der Globalberechnungen 2018 vollzogen wird.
Bürgermeister Unglaub erwiderte, dass dies so richtig
ist. Bei der nächsten Aktualisierung der Globalberechnungen
2014 wird noch eine getrennte Berechnung vorgenommen,
da bis dorthin die Sanierung der Kläranlage
Bischofsgrün noch nicht abgeschlossen sein wird. Erst
nach deren Abrechnung kann eine Zusammenlegung
erfolgen. Dies wurde vom Gemeinderat so festgelegt.
Klaus Seiferth fragte, ob Bürger bei dem angesprochenen
Ortstermin mit Herrn BD Winkler und dem 1. Bgm
auch teilnehmen können. Bgm Unglaub erwiderte, dass
dieser Ortstermin zunächst der Vorstellung der vorgesehenen
Maßnahmen dient und noch keine Bürgerbeteiligung
vorgesehen ist. Diese erfolgt zu einem späteren
Zeitpunkt. Die Bürger können aber Anregungen beim 1.
Bürgermeister vorbringen, die dieser dann mit in den
Ortstermin einbringt.
Die Wortmeldungen aus beiden Bürgerversammlungen
wurden dem Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. November
2012 zur Kenntnis gegeben. Beschlüsse waren
dazu keine erforderlich, da keine konkreten Anträge in
den Bürgerversammlungen gestellt wurden.
Elektronischer
Abfuhrkalender 2012
Pe./Kn.
Das Landratsamt Bayreuth informiert, dass der
elektronische Kalender mit Terminen für die Restmüll-,
Bio- und Papiertonnenabfuhr (aber auch sämtliche
Infos über das Abfall-Wesen) im Internet zur
Verfügung stehen – man findet diesen unter:
www.landkreis-bayreuth.de/abfall