Brunneneinweihung in Weilerbach - Verbandsgemeinde Weilerbach

Seite 3 20.11.2008
Altersjubilare:
24.11. Anneliese Kreinbihl, Breitwiesen 5, Rodenbach, 86 Jahre
24.11. Werner Nothof, Kirchenstraße 5, Weilerbach, 83 Jahre
25.11. Dr. Heinrich Wolf, Bornbachstraße 4, Rodenbach, 80 Jahre
26.11. Viktor Libert, Isigny-Allee 27a, Weilerbach, 70 Jahre
26.11. Willi Reinfrank, Mackenbacher Straße 16, Weilerbach, 81 Jahre
27.11. Manfred Scheuermann, Fuchstrasse 3, Rodenbach, 81 Jahre
28.11. Kurt Lick, Kanalstraße 5, Schwedelbach, 82 Jahre
29.11. Rosa Becker, Isigny-Allee 37, Weilerbach, 82 Jahre
29.11. Theresia Ryczek, Alte Fahrt 1, Schwedelbach, 75 Jahre
29.11. Frieda Schellhaas, Eichwieserhof 2, Weilerbach, 97 Jahre
Ehejubiläen:
Amtliche Nachrichten
Wir gratulieren
29.11. Anna und Werner Nickolaus, Hauptstraße 20, Mackenbach,
Goldene Hochzeit
Den Jubilaren übermittle ich die herzlichen Glückwünsche im Namen der
Verbandsgemeinde Weilerbach
Anja Pfeiffer-Matheis
Bürgermeisterin
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde
Weilerbach
Öffnungszeiten der
Verbandsgemeindeverwaltung Weilerbach
Montag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 18.00 Uhr
Dienstag bis Donnerstag: 08.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 16.00 Uhr
Freitag: 08.00 bis 13.00 Uhr
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Montag, 24. November 2008, um 19:00 Uhr findet im Ratssaal der
Verbandgemeindeverwaltung Weilerbach, Rummelstraße 15, in Weilerbach,
eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates
der Verbandsgemeinde Weilerbach statt.
I. Nichtöffentlicher Teil:
1. Beratung der Stellenübersicht 2009 für den Eigenbetrieb „Kanalwerk“
2. Beratung der Stellenübersicht 2009 für den Eigenbetrieb „Freibad“
3. Personalangelegenheit
II. Öffentlicher Teil:
4. Eilentscheidung gemäß § 48 GemO;
hier: Neubeschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung
5. Beschaffung von Feuerwehreinsatzkleidung
6. Bericht der Schulsozialarbeiterin
7. Einrichtung eines Ersthelfersystems (First-Responder-System)
8. Festsetzung der Kanalgebühren und der wiederkehrenden Beiträge
ab 01.01.2009
9. Festsetzung der einmaligen Kanalbeiträge ab 01.01.2009
10. Wirtschaftsplan 2009 einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm
2008 bis 2012 für den Eigenbetrieb „Kanalwerk“
11. Wirtschaftsplan 2009 einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm
2008 bis 2012 für den Eigenbetrieb „Freibad“
12. Anfragen und Informationen
13. Einwohnerfragestunde
III. Nichtöffentlicher Teil:
14. Anfragen und Informationen.
Anja Pfeiffer-Matheis
Bürgermeisterin
Illegale Sondermüllentsorgung
Im Bereich der Kreisstraße 25, von Weilerbach in Richtung Einsiedlerhof,
haben Unbekannte Farbeimer nahe dem Waldrand illegal „entsorgt“.
Die Verbandsgemeindeverwaltung Weilerbach weist darauf hin, dass solche
Abfälle am Umweltmobil oder beim Zweckverband Abfallwirtschaft
in der Deponie Kapiteltal abzugeben sind. Eine „Entsorgung“ auf diese
Art kann zur Strafanzeige führen.
Winterdienst- und Straßenreinigungspflicht
Hiermit weisen wir nochmals auf die Winterdienstpflichten der Hausund
Grundstückseigentümer hin.
Wird durch Schnee und Eis die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen
erschwert, so sind nach den in den Ortsgemeinden geltenden
Satzungen über die Reinigung öffentlicher Straßen, die Grundstückseigentümer
und sonstigen Nutzungsberechtigten verpflichtet den Schnee
unverzüglich wegzuräumen.
Gefrorener oder festgetretener Schnee ist gegebenenfalls durch Loshacken
zu beseitigen.
Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den
Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von
Oberflächenwässern nicht beeinträchtigt wird.
Auf keinem Fall darf der Schnee auf die Fahrbahn geschaufelt werden.
Bei Schneefällen während der Nachtzeit ist der Schnee bzw. Schneematsch
bis zu Beginn der allgemeinen Verkehrszeiten (7.00 – 20.00 Uhr)
zu räumen. Bei Tauwetter sind die Abflussrinnen von Schnee und
Schneematsch freizuhalten.
Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege, Fußgängerüberwege und
die besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte. Soweit kein
Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite
entlang der Grundstücksgrenze.
Die Straßen und Gehwege sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so
zu streuen, dass während den allgemeinen Verkehrszeiten auf den Gehwegen,
Fußgängerüberwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen
keine Rutschgefahr besteht.
Innerhalb der klassifizierten Ortsdurchfahrten (Landes- oder Kreisstraßen)
wird durch die Straßenmeistereien kulanter Weise der Winterdienst
im Straßenbereich mit übernommen.
Die Straßenmeistereien bitten die betroffenen Anlieger um ihr Verständnis,
wenn dabei teilweise Schneemassen auf die Gehwege bzw.
vor private Zufahrten und Zugänge gelangen.
Die Nichtdurchführung der Streu- und Räumpflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit
dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.
Darüber hinaus können Sie von Passanten, die auf Schnee oder Eis vor
Ihrem Anwesen zu Schaden gekommen sind, ggf. in Regress genommen
werden.
Neben der Schnee- und Räumpflicht besteht grundsätzlich die Verpflichtung
den öffentlichen Verkehrsraum, hierzu zählen der Gehwegbereich
und die Straßenrinne, regelmäßig, d.h. mindestens einmal
wöchentlich, bei Bedarf auch öfters, zu reinigen.
Insbesondere ist darauf zu achten, dass Straßeneinlaufschächte nicht
verunreinigt werden.
Die Reinigung umfasst sowohl das Entfernen von Grasbewuchs im Gehweg-,
als auch im Rinnenbereich. Eventuell in den Gehwegbereich