2010-03-11 (172 KB) - .PDF - Bad Ischl
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Für den BA 05 wäre ein Solches in der angeführten Höhe von 1,460.000,-- (Fernwirkanlage<br />
u. Wasserversorgung Mwb./Kößlbach) zzgl. € 400.000,-- zur Bedeckung der unter Punkt a)<br />
und b) notwendigen Baumaßnahmen.<br />
Der Dienstleistungsausschuss hat in seiner Sitzung v. 09.02.<strong>2010</strong> beschlossen, dem Stadt-<br />
und Gemeinderat zu empfehlen, im Sinne des nachstehenden Antrages zu beschließen.<br />
Es wird daher der Antrag gestellt, die Darlehensaufnahme für die erforderlichen<br />
Baumaßnahmen des BA 05 von € 1,460.000,-- auf insgesamt € 1,9 Mio zu erhöhen.<br />
Der Stadtrat schlägt dem Gemeinderat vor, antragsgemäß zu beschließen.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat beschloss einstimmig antragsgemäß.<br />
(StR. Fuchs bei Abstimmung nicht anwesend.)<br />
b) Förderungsvertrag<br />
Der eingereichte Maßnahmenkatalog (Errichtung einer neuen Fernwirkeinrichtung<br />
(Leittechnik) und die Aufschließung der Ortschaften Mwb. u. Kößlbach mit Trink- u.<br />
Nutzwasser wurde vom BM. für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt- u. Wasserwirtschaft<br />
positiv beurteilt und der Förderungsvertrag zur Annahme vorgelegt.<br />
Die Gesamtkosten belaufen sich auf € 1,460.000,--:<br />
Fernwirkanlage (Leittechnik) € 420.000,--<br />
Hauptstränge u. Hausanschlüsse Mwb./Kößlbach € 780.000,--<br />
Druckreduzierstation € 20.000.--<br />
Traunquerung € 45.000,--<br />
Nebenkosten: Entsch., Planung, Bauaufsicht, Unvorhergesehenes € 195.000,--<br />
Der vorläufige Fördersatz beträgt 15 % und wird in Form von Bauphasen- und<br />
Finanzierungszuschüssen zur Auszahlung gebracht.<br />
Entsprechende Darlehensangebote (Laufzeit 33 Jahre) werden durch Rechn.Dir. Stadler<br />
eingeholt und zur Beschlussfassung vorgelegt.<br />
Der Dienstleistungsausschuss hat in seiner Sitzung v. 09.02.<strong>2010</strong> beschlossen, dem Stadt-<br />
und Gemeinderat zu empfehlen, im Sinne des nachstehenden Antrages zu beschließen.<br />
Es wird daher der Antrag gestellt, den Förderungsvertrag mit dem BM. für Land- u.<br />
Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft, vertreten durch die Kommunalkredit Public<br />
Consulting GmbH., 1092 Wien, abzuschließen.<br />
Der Stadtrat schlägt dem Gemeinderat vor, antragsgemäß zu beschließen.<br />
Beschluss: Der Gemeinderat beschloss einstimmig antragsgemäß.<br />
(StR. Fuchs bei Abstimmung nicht anwesend.)<br />
c) Darlehensaufnahme<br />
Zur Finanzierung des Vorhabens Wasserleitungsneubau Mitterweißenbach/Kößlbach,<br />
Erneuerung Steuerungsanlage, Sanierung Pumpwerk Haiden sowie Leitungserneuerung im<br />
Zuge des Kanalbaues in der Grazerstraße wurde ein Darlehen in der Höhe von € 2.000.000,-<br />
- ausgeschrieben und die heimischen Banken, die Bank Austria und die PSK zur<br />
Anbotlegung mit folgenden Vorgaben eingeladen:<br />
Darlehenshöhe: Euro 2.000.000,--<br />
Laufzeit: 33 Jahre<br />
Zuzählung: in Teilbeträgen bis 31. Dezember 2012<br />
Zinssatz/Verzinsung: dekursiv klm/360 Tagen, jeweils am 28.2., 31.5. 31.8.<br />
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