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Mag. Edgar Wojta

Der Autor ist

Mitarbeiter

in der GÖD-

Rechtsabteilung.

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DIEWEISUnG und ihre

GrEnzEn!

§

Einleitung

Das Rechtsinstitut der Weisung ist ein elementarer

Bestandteil der Dienstrechte der

öffentlich Bediensteten, dessen Ursprung bis

in dieVerfassungssphäre reicht. Es handelt sich

um ein unverzichtbares Instrument der Sicherstellung

einer rechtmäßigenVerwaltung,insbesondere

auch im Sinne einer ordnungsgemäßen

und effizienten Personalführung. Aber auch

dieses Instrument hat seine Grenzen.

Pflichten gegenüber Vorgesetzten

Als „besondere Dienstpflichten“ gilt z. B.

nach § 44 BDG 1979 bzw. § 5a VBG die Verpflichtung,

den Vorgesetzten zu unterstützen

und dessenWeisungen zu befolgen.

Wer ist Vorgesetzter?

AlsVorgesetzter gilt ein Organwalter,der mit

der Dienst- und Fachaufsicht über Bedienstete

betraut ist. Dies wird in der Regel eine Person

sein und richtet sich nach den Organisationsvorschriften

(Geschäftsverteilung). Soweit

vorhanden, können auchArbeitsplatzbeschreibungen

informativen Aufschluss geben. In der

Verwaltungshierarchie reicht die Vorgesetztenkette

über denWeisungszusammenhang bis

hin zum – zuständigen – Bundesminister des

betreffenden Ressorts als oberstem Organ.

Verankerung und Formen der Weisung

Das Rechtsinstitut der Weisung findet

sich bereits in der höchsten innerstaatlichen

Rechtsgrundlage, dem Bundes-Verfassungsgesetz

(B-VG). Art. 20 leg. cit. bestimmt,

dass berufsmäßige Organe der Verwaltung,

soweit verfassungsgesetzlich nicht anderes

bestimmt wird, an die Weisungen der ihnen

vorgesetzten Organe gebunden und diesen

für ihre amtliche Tätigkeit verantwortlich

sind. Mag der Begriff Weisung in heutiger

Zeit vielleicht etwas antiquiert anmuten, ist

das Institut derWeisung imVerwaltungsgefüge

einAusdruck des demokratischen Rechtsstaates,

da letztlich einem demokratisch

gewählten Organ (BundesministerIn) die

Letztverantwortung und, damit verbunden,

auch ein Durchgriffs- und Gestaltungsrecht

zukommt.

Es ist zwischen individuellen und generellenWeisungen

zu unterscheiden. Eine individuelleWeisung

richtet sich an eine bestimmte

Einzelperson, eine generelle Weisung an

einen bestimmten Adressatenkreis. Letztere

ergehen meist in Form von Erlässen, Richtlinien

etc.Weisungen können formlos erteilt

werden, d. h., sie können schriftlich, aber

auch mündlich übermittelt werden. Auch

der in der Reisegebührenvorschrift verwen-

30 GÖD_Ausgabe 5_2007

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